Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Vize-Premier Meta

13. Jänner 2011, 19:04
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Wegen Korruption und Amtsmissbrauch - Nach Veröffentlichung von Video - Rücktritt abgelehnt

Tirana/Wien - Die albanische Justiz hat Ermittlungen wegen Korruption und Amtsmissbrauch eingeleitet, nachdem vor ein paar Tagen ein Video mit Wirtschaftsminister und Vize-Premier Ilir Meta im Fernsehen gezeigt wurde. Den Aufnahmen zufolge bespricht Meta mit seinem Amtsvorgänger Dritan Prifti u.a. die Ausschreibung für die staatliche Ölfirma Albpetrol. Meta wies laut Medienberichten Anschuldigungen und Rücktrittsaufforderungen zurück, beschuldigte seinerseits die sozialistische Opposition, hinter den Filmaufnahmen zu stecken und erklärte, auf seine Immunität zu verzichten, um ungehinderte Ermittlungen zu ermöglichen.

Die Staatsanwaltschaft hat die Aufnahmen sichergestellt. Laut den Medienberichten wurden sie ohne das Wissen Metas am 1. März 2010 angefertigt, als Meta noch Außen- und Prifti Wirtschaftsminister war. Demzufolge bat Meta Prifti die Ausschreibung für Albpetrol abzublasen, um so einer weiteren Firma eine Beteiligung zu ermöglichen. Außerdem sollte Prifti die Konzession für ein Wasserkraftwerk trotz einer laufenden Justizprüfung einer anderen Firma übertragen.

"Bestellte Videomontage"

"Es handelt sich um eine Video-Montage bestellt von Edi Rama (Chef der oppositionellen Sozialisten; Anm.)", sagte Vize-Premier Meta. "Ich verzichte umgehend auf meine parlamentarische Immunität, um der Justiz in dieser Affäre, die nichts als eine mafiöse Erpressung ist, Ermittlungen zu ermöglichen."

Meta, Chef der mitregierendenden Sozialistischen Integrationsbewegung (LSI), war bis September 2010 Außenminister. Dann löste er seinen Parteifreund Prifti als Wirtschaftsminister ab, der aus dem Kabinett unter Ministerpräsident Sali Berisha ausschied. Das Verhältnis zwischen Meta und Prifti war laut Medienberichten davor angespannt, da Prifti seine Entscheidungen recht unabhängig von der LSI getroffen habe.

Sozialisten-Chef Rama forderte den Rücktritt Metas, was der Vize-Premier zurückwies. Prifti, der nicht darlegte, warum er das Gespräch mit Meta filmen ließ, erklärte: "Das Video ist kristallklar." Premier Berisha ließ mitteilen, er heiße den Immunitäts-Verzicht seines Stellvertreters gut. Auch er beschuldigte die Sozialisten (PS): Das Video sei eine amateurhafte Arbeit. (APA)

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    Ein Demonstrant in Tirana fordert Metas Rücktritt.

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