Wegen Korruption und Amtsmissbrauch - Nach Veröffentlichung von Video - Rücktritt abgelehnt
Tirana/Wien - Die albanische Justiz hat Ermittlungen wegen
Korruption und Amtsmissbrauch eingeleitet, nachdem vor ein paar Tagen
ein Video mit Wirtschaftsminister und Vize-Premier Ilir Meta im
Fernsehen gezeigt wurde. Den Aufnahmen zufolge bespricht Meta mit
seinem Amtsvorgänger Dritan Prifti u.a. die Ausschreibung für die
staatliche Ölfirma Albpetrol. Meta wies laut Medienberichten
Anschuldigungen und Rücktrittsaufforderungen zurück, beschuldigte
seinerseits die sozialistische Opposition, hinter den Filmaufnahmen
zu stecken und erklärte, auf seine Immunität zu verzichten, um
ungehinderte Ermittlungen zu ermöglichen.
Die Staatsanwaltschaft hat die Aufnahmen sichergestellt. Laut
den
Medienberichten wurden sie ohne das Wissen Metas am 1. März 2010
angefertigt, als Meta noch Außen- und Prifti Wirtschaftsminister war.
Demzufolge bat Meta Prifti die Ausschreibung für Albpetrol
abzublasen, um so einer weiteren Firma eine Beteiligung zu
ermöglichen. Außerdem sollte Prifti die Konzession für ein
Wasserkraftwerk trotz einer laufenden Justizprüfung einer anderen
Firma übertragen.
"Bestellte Videomontage"
"Es handelt sich um eine Video-Montage bestellt von Edi Rama
(Chef
der oppositionellen Sozialisten; Anm.)", sagte Vize-Premier Meta.
"Ich verzichte umgehend auf meine parlamentarische Immunität, um der
Justiz in dieser Affäre, die nichts als eine mafiöse Erpressung ist,
Ermittlungen zu ermöglichen."
Meta, Chef der mitregierendenden Sozialistischen
Integrationsbewegung (LSI), war bis September 2010 Außenminister.
Dann löste er seinen Parteifreund Prifti als Wirtschaftsminister ab,
der aus dem Kabinett unter Ministerpräsident Sali Berisha ausschied.
Das Verhältnis zwischen Meta und Prifti war laut Medienberichten
davor angespannt, da Prifti seine Entscheidungen recht unabhängig von
der LSI getroffen habe.
Sozialisten-Chef Rama forderte den Rücktritt Metas, was der
Vize-Premier zurückwies. Prifti, der nicht darlegte, warum er das
Gespräch mit Meta filmen ließ, erklärte: "Das Video ist
kristallklar." Premier Berisha ließ mitteilen, er heiße den
Immunitäts-Verzicht seines Stellvertreters gut. Auch er beschuldigte
die Sozialisten (PS): Das Video sei eine amateurhafte Arbeit. (APA)
