Moskau und Minsk streiten über Ölpreise

13. Jänner 2011, 17:28
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Russland liefert derzeit kein Öl an Weißrussland - Transit nach Europa nicht betroffen

Moskau - Zwischen Russland und Weißrussland bahnt sich der nächste Streit um Energielieferungen an. Russland liefert seit Jahresbeginn kein Öl mehr an das Nachbarland, weil es auf Grund von unterschiedlichen Preisvorstellungen seit 1. Januar keinen gültigen Liefervertrag gibt. Weißrussland hofft auf eine Einigung bis zum 20. Januar und beteuert, dass die Transitlieferungen nach Europa von dem Disput nicht betroffen sind.

Subventionierte Energielieferungen sorgen immer wieder für Missstimmung zwischen Russland und seinen Nachbarländern. Ende 2010 sah es so aus, als ob die Spannungen zwischen Minsk und Moskau beigelegt werden könnten. Moskau kannte den umstrittenen Wahlsieg Lukaschenkos an, während der weißrussische Präsident von seiner antirussischen Rhetorik abrückte. Erst am 10. Dezember, wenige Tage vor der umstrittenen Wiederwahl Lukaschenkos, einigten sich Lukaschenko und der russische Präsident Dmitri Medwedew auf die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraumes.

Teil dieses Abkommens war die Festsetzung der Konditionen für die russischen Öllieferungen im Jahr 2011. Demnach sollte Minsk in diesem Jahr 21,7 Millionen Tonnen Öl erhalten, ohne Zoll zahlen zu müssen. Im Gegenzug verpflichtete sich Weißrussland an Russland alle Zölle abzuliefern, die es aus dem Export der Ölprodukte erhält. Laut Wladimir Putin entgehen Russland dadurch alleine heuer Jahr 5,3 Milliarden US-Dollar (rund vier Milliarden Euro),

Diese Woche kündigte das weißrussische Wirtschaftsministerium jedoch an, die Transitgebühren für russisches Öl ab 1. Februar um 12,5 Prozent anheben zu wollen. Die Preiserhöhung sei eine Folge der "veränderten wirtschaftlichen Konditionen der russischen Öllieferungen". Russland zahlt derzeit 1,64 US-Dollar für den Transport von einer Tonne Öl auf 100 Kilometer. Die russischen Ölfirmen haben daraufhin auf den gestiegenen Transittarif mit der Erhöhung des Ölpreises reagiert.

Russische Medien berichteten, dass die Preisverhandlungen momentan auf höchster Ebene geführt werden. Laut einer Sprecherin des weißrussischen Staatskonzerns Belneftechim sollen die Lieferungen innerhalb einer Woche wieder aufgenommen werden können. Die weißrussischen Ölraffinerien haben noch bis Ende Januar ausreichend Rohöl, berichtete die russische Tageszeitung Wedomosti.

Trotz des jüngsten Streits sicherte die Belneftechim-Sprecherin den EU-Ländern einen reibungslosen Öltransit zu. Über Weißrussland fließen jährlich bis zu 40 Millionen Tonnen Öl nach Europa. Erst vergangenen Sommer war es zu einer Unterbrechung der Gaslieferungen gekommen. (
Verena Diethelm aus Moskau, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 14.1.2011)

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