Strache fährt in den Libanon

13. Jänner 2011, 12:17
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Vilimsky: Strache erhielt Einladung zu Libanon-Besuch - Reise steht wegen gegenwärtiger Wirren nicht unmittelbar bevor

Wien - Der freiheitliche Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache hat eine Einladung zu einem Libanon-Besuch erhalten, doch steht ein solcher wegen der gegenwärtigen innenpolitischen Wirren in dem Land nicht unmittelbar bevor. Das erklärte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky am Donnerstag auf Anfrage der APA, nachdem die Tageszeitung "Österreich" berichtet hatte, Strache wolle sich im Libanon mit Vertretern der schiitischen Hisbollah treffen, die am Mittwoch zusammen mit ihren Verbündeten aus der Allparteienregierung von Ministerpräsident Saad Hariri ausgeschieden ist.

Von wem die Einladung ausgehe, wollte Vilimsky nicht "im Vorfeld" enthüllen, um "diplomatische Gegeninterventionen" zu vermeiden. Diese Vorgehensweise habe sich auch bei Straches vorjähriger Israel-Visite bewährt. Der FPÖ-Generalsekretär sprach von einem "kleinen Beitrag zu einer neutralen Vermittlerrolle" Österreichs; nach der Herstellung von Kontakten zur israelischen Seite werde man sich um ebensolche zur arabischen Seite bemühen.

Syrien,  USA, Kanada, Russland

Zu Straches Reisevorhaben in diesem Jahr würden auch Syrien, sowie die USA, Kanada und Russland gehören. Auch der freiheitliche Europaabgeordnete Andreas Mölzer bestätigte gegenüber der APA die Absicht des Parteichefs, den Libanon zu besuchen.

"Österreich" zitierte Strache mit den Worten: "Es wäre verwegen, sich im Nahost-Konflikt nur auf eine Seite zu stellen. Man muss mit allen reden." Im Dezember hatte der FPÖ-Chef mit Vertretern europäischer Rechtsaußenparteien Israel besucht und dabei auch Verständnis für die israelischen Siedler im besetzten palästinensischen Westjordanland geäußert: "Wir waren in der Westbank und haben gesehen, dass eine Lösung ohne Wahrung der Siedler-Interessen nicht möglich ist." Den Siedlern versicherte Strache laut israelischen Medienberichten: "Unser Herz ist mit Euch". Generalsekretär Vilimsky hielt anschließend in einer Erklärung fest, Thema der Reise sei auch "das Völkerrecht" gewesen; dieses sei unteilbar und müsse für alle Völker gelten und garantiert werden. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte den wieder aufgenommenen Siedlungsbau als eindeutigen Völkerrechtsverstoß verurteilt. Die Vierte Genfer Konvention legt fest: "Besatzungsmächte dürfen Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung nicht in besetzte Gebiete umsiedeln". (APA)

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    Strache: "Es wäre verwegen, sich im Nahost-Konflikt nur auf eine Seite zu stellen. Man muss mit allen reden."

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