Zulagen-Dickicht laut Rechnungshof bei Beamten etwas gelichtet

13. Jänner 2011, 11:04
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Nebengebührentitel von 608 auf 258 verringert - 2007 Einsparungsziel erreicht, 2008 aber wieder Mehrausgaben

Wien - Nach der Rechnungshof-Kritik am unübersichtlichen Nebengebühren- und Zulagen-Dschungel im Öffentlichen Dienstes wurde die Zahl der Nebengebührentitel um 58 Prozent von 608 auf 258 verringert. Damit konnte 2007 das Einsparungsziel (6,7 Prozent bzw. 37 Mio. Euro) mit Einsparungen von 35 Millionen Euro nahezu vollständig erreicht werden, die Zielvorgabe des Jahres 2008 (minus zehn Prozent) wurde hingegen nicht erreicht. Durch wesentliche Mehrausgaben im Innen- und Unterrichtsressort übertrafen die Ausgaben für das Jahr 2008 jene von 2006 um rund 8,3 Millionen Euro. Das stellte der Rechnungshof in einer Follow-up-Überprüfung fest.

Die Nebengebühren machen fast 20 Prozent der Gehälter aus: 2008 betrugen die Gesamtausgaben für Geldleistungen an Bundesbedienstete 6,95 Milliarden Euro. 1,28 Milliarden davon wurden in Form von Nebengebühren ausbezahlt und 320 Millionen als Zulagen, die Grundgehälter beliefen sich auf 5,35 Milliarden Euro.

Insgesamt wurden von zwölf überprüften Empfehlungen des RH-Vorberichts sieben vollständig, drei teilweise und zwei nicht umgesetzt. Nicht umgesetzt wurde u.a. die Empfehlung, bei einer ungerechtfertigten Abwesenheit vom Dienst die Bezüge und die pauschalierten Nebengebühren bereits ab dem ersten Tag der ungerechtfertigten Abwesenheit einzustellen, schreiben die Prüfer in ihrer Follow-up-Prüfung. (APA)

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