Bahn: Strecke Linz - Graz "kein Grundangebot"

13. Jänner 2011, 13:12
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Keine gesetzliche Grundlage für eine Finanzierung durch den Bund - Anschober: "Oberösterreich muss sich entschieden wehren"

Linz - In Oberösterreich gibt es erneut Aufregung um die Einstellung der IC-Direktverbindung Linz-Graz. Laut einem Brief aus dem Infrastrukturministerium zählt die Strecke nicht zum Grundangebot des öffentlichen Schienen-Personennahverkehrs. Das berichtet orf.at. Die Grünen sind sauer: "Da muss sich Oberösterreich entschieden wehren", so Umwelt-Landesrat Rudi Anschober.

Die ÖBB haben die IC-Direktverbindung von Linz nach Graz per 12. Dezember 2010 gestrichen, weil sie stark defizitär und ein kostendeckendes Angebot mangels Nachfrage nicht möglich sei. Der neue Fahrplan sieht je Richtung sieben Verbindungen mit Umsteigen in Selzthal vor, die schnellste bieten die fünf Regional-Express-Züge mit einer Fahrtdauer von knapp dreieinhalb Stunden.

Aufrechterhaltung der Direktverbindung gefordert

Oberösterreichische Gemeinden richteten daraufhin eine Resolution an die Bundesregierung in der sie die Aufrechterhaltung der Direktverbindung forderten. In Antwortbriefen aus dem Ministerium hieß es dazu laut orf.at: Es handle sich um kein Grundangebot gemäß Nahverkehrsgesetz, daher gebe es keine gesetzliche Grundlage für eine Finanzierung durch den Bund. "Bei allen Zugverbindungen, die über das Grundangebot hinausgehen, ist die ÖBB-Personenverkehr AG aktienrechtlich verpflichtet, auf die Wirtschaftlichkeit zu achten."

"Die Bundesregierung fühlt sich ganz offensichtlich für öffentlichen Verkehr überhaupt nicht mehr zuständig ", ist Anschober verärgert. Der Bund schiebe Verantwortung und Finanzierung völlig auf die Länder ab - "und damit den Öffentlichen Verkehr aufs Abstellgleis". Auch der oberösterreichische Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger nimmt Wien in die Pflicht: Die Strecke gehöre zwar nicht zum Grundangebot, könne aber aus dem Topf des Bundes für Gemeinwirtschaftliche Leistungen der ÖBB finanziert werden, betonte er am Donnerstag. Die Mittel seien für den Nah- und Regionalverkehr und folglich nicht für die Verbindung Linz-Graz, entgegnete das Büro von Infrastrukturministerin Doris Bures auf Anfrage.

Nur wenig Geld nach Oberösterreich

Kepplinger verwies darauf, dass die ÖBB im Vorjahr rund 550 Mio. Euro vom Bund bekommen haben. 60 Mio. davon und damit "nur wenig" floss nach Oberösterreich. Die Argumentation, dass alles, was sich nicht rechne, zugesperrt werde, ist aus der Sicht des Landesrates nicht zulässig. Die Verbindung Linz-Graz sei mit ihrer Fahrzeit nicht konkurrenzfähig und müsse dringend saniert werden. Oberösterreich bemühe sich gemeinsam mit der Steiermark und dem Bund um eine Vereinbarung mit den ÖBB zur Attraktivierung der gesamten Nord-Süd-Achse, sagte Kepplinger. Das solle in den kommenden drei, vier Jahren in Angriff genommen werden.

"Fernverkehr muss eigenwirtschaftlich funktionieren", zeigt man im Ministerium kein Verständnis. Es machte zudem darauf aufmerksam, dass die Mittel für Oberösterreich heuer ausgeweitet worden seien und nun 63 Mio. Euro betragen würden. Damit finanziere man u.a. zwischen Linz und Graz täglich sieben Züge in beide Richtungen mit Umsteigen in Selzthal. Bei zusätzlichen Zahlungen müsse außerdem woanders etwas gestrichen werden, so das Infrastrukturministerium.

BZÖ nimmt Stellung

"Jährlich werden den ÖBB über sieben Mrd. Euro an Steuergeld nachgeschmissen, und dann wird die Bahnverbindung Linz-Graz eingestellt", zeigte sich BZÖ-Landessprecher Rainer Widmann in einer Presseaussendung empört. Er sprach von einer "Provokation der Sonderklasse" der Fahrgäste und besonders der Pendler. Ziel müsste sein, dass der Zentralraum von allen Bezirksstädten in weniger als einer Stunde zu attraktiven Tarifen erreicht werden könne, betonte Widmann. (APA)

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