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Erwartet wird, dass der Präsident Nguyen Minh Triet zurücktritt.
Der Parteitag begann mit einem Besuch der Delegierten bei ihrem Parteigründer Ho Chi Minh. Der ist in der Hanoier Innenstadt in einem Mausoleum aufgebahrt und lockt täglich hunderte Besucher an. "Onkel Ho" , so lernen es Vietnams Kinder heute in der Schule, sprach sechs Sprachen. In dem wirtschaftlich aufstrebenden Land in Südostasien gilt Bildung als Schlüssel zum Erfolg. Der Nationalheld dient damit auch heute noch zum Nacheifern.
Beim Parteitag sind Flügelkämpfe zwischen "Dogmatikern" , die der sozialistischen Ideologie huldigen und "Reformern" , die die Plan- zur Marktwirtschaft reformieren wollen, nicht zu erwarten. Heute ist Konsens: Die Wirtschaft soll wachsen und das um fast jeden Preis. An privaten Investoren führt darum kein Weg vorbei. Ähnlich wie im nördlichen Nachbarland China kann sich das große Geschäft sogar weitgehend ohne soziale und Umweltstandards entwickeln. Politische Freiheiten werden den Bürgern dennoch verwehrt. Das Internet ist in Vietnam zensiert und die zahlenmäßig kleine und wenig einflussreiche Dissidentenszene muss mit harten Repressalien rechnen.
Die Religionsfreiheit hat zwar in den letzten Jahren Fortschritte gemacht. Die Regierung weigert sich aber, den in den 1950er Jahren enteigneten christlichen Kirchen ihre Grundstücke zurück zu geben, was vielerorts zu Christenprotesten führt. Doch die Mehrheit der Bevölkerung interessiert sich nicht für Proteste, sondern für das wirtschaftliche Fortkommen. Solange die Kommunistische Partei das garantiert, hat sie keine ernsthaften Schwierigkeiten zu erwarten.
Ähnlich wie in den ehemaligen sozialistischen Ländern Osteuropas hat sich die Kommunistische Partei Vietnams ihr Machtmonopol in der Verfassung garantieren lassen. Vor fünf Jahren wagten es junge Parteifunktionäre in Artikeln in staatlichen Medien, zu fragen, ob das noch zeitgemäß ist. Diese Diskussionen gehören der Vergangenheit an.
Erwartet wird von dem Parteitag, dass der vor fünf Jahren auf dem 10. Parteitag eingeleitete Generationswechsel fortgesetzt wird: Die alten Kämpfer, die an führenden Positionen militärisch gegen Franzosen und Amerikaner gekämpft haben, ziehen sich aufs Altenteil zurück und lassen eine neuen Generation ans Ruder, die sich hauptsächlich in der Wirtschaft ihre Lorbeeren verdient hat. Parteichef Nong Duc Manh (70), einer der letzten Vertreter der Kämpfergeneration, hat angekündigt, nach zwei Wahlperioden seinen Ruhestand zu genießen. Experten erwarten auch, dass Staatspräsident Nguyen Minh Triet (67) zurücktritt. Ministerpräsident Nguyen Tan Dung (61), gelernter Banker und Wirtschaftsspezialist, praktisch der einflussreichste Politiker in Vietnam, dürfte hingegen weitermachen. (Marina Mai aus Hanoi/DER STANDARD, Printausgabe, 13.1.2011)
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In Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt setzen die Kommunisten schon lange auf - wirtschaftliche - Öffnung. Langsam trägt diese Politik Früchte
"Nach Kriegsende hassten wir die Amerikaner, heute haben wir keine Rachegefühle mehr"
was sollen sie sonst machen?
entweder eine entwicklung wie in china mit 10% wirtschaftswachstum im jahr und in 20 jahren gibts dann was, fuer was sich ein verteilungskampf zu fuehren lohnt.
oder eine entwicklung wie in russland, 10 jahre gefeierte jelzin demokratie, dannach ist das bruttosozialprodukt halbiert und das wort "demokrat" wird zu einem schimpfwort und zu einer beleidigung.
deswegen, allgemeine loesung aller probleme auf dieser welt: schaun, was die gutmenschen dazu sagen, herausfinden, was das exakte gegenteil davon ist, und das dann machen.
Was Sie da beschreiben passt mehr oder weniger auch auf unser System. Nur dass es bei uns statt einer eben ein paar Parteien mehr zum Wählen gibt.
Der wahre Machthaber ist aber nicht der Souverän, sondern eine Oligarchie.
nur ist die realdemokratie genauso weit von den idealen der demokratie entfernt, wie es die realkommunistischen systeme von den ideen des sozialismus waren/sind...
im endeffekt immer nur mittel zum zweck, um einigen wenigen vorteile gegenüber anderen zu schaffen.
Im Prinzip ist es eine Oligarchie.
Wo sagen wir 50-100 ZK Mitglider aus allen relevanten Institutionen (Militär, Wirtschaft, Verwaltung) den Ton angeben.
Das Volk hat natürlich nichts zu melden und Widerstand wird effizient zerbrochen.
Oligarchien laufen nach griechischer Lehre allerdings immer auf die "Herrschaft der Reichen" und nicht der Geeigneten hinaus.
Und werden nach unvermeidlichen internen Kämpfen durch einen Tyranos beendet.
Hohe Parteifunktionäre halten ihre Macht und Reichtum aber nur durch die Partei.
Und wenn sie von ihren Mitgenoßen verstoßen werden (Ausschluß) verlieren sie schlagartig alles auf einmal.
Ergo schützt allein die Parteidisziplin die Oligarchen und damit den vietnamesischen Staat.
in der sogenannten freien welt ist es eben alles ein wenig subtiler.
bei unseren wahlen kann man halt zwischen ein paar unterschiedlich lackierten hanseln aussuchen, deren realpolitik sich trotz aller rhetorik nur marginal voneinander unterscheidet.
mögliche alternativen werden von den großteils auf volksverblödung programmierten konzernmedien totgeschwiegen und sind damit de facto aus dem demokratischen prozess ausgeschlossen.
letztlich ist es hier wie da doch so: dem großteil der leute ist das sowieso alles egal, die wenigen, die wirklich etwas (nicht nur zu ihrem eigenen vorteil) ändern wollen, beißen sich mit ihren ideen in beiden systemen die zähne aus, sei es an der staatsgewalt oder schlichtweg an der ignoranz der masse...
- Hissen der roten Fahne im Garten
- Absingen der Internationale
- Trinken von Wodka
- Verfassen von Manifesten
- lange Haare, unordentliche Kleidung
Und wenn Ihr zwei schon jemals in Vietnam gewesen seid, dann höchstens in einem gleichnamigen Restaurant um's Eck. Oder "im Geiste" mit Rambo anno 1985.
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