Geld für Blaue Jugend

12. Jänner 2011, 17:27
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RFJ-"Ehrenerklärung" auf Neonazi-Site

Graz - Seit ihrem Wiedereinzug in den Steirer-Landtag bemüht sich die FPÖ um ein seriöses Bild. Und auch der Ring Freiheitlicher Jugend Steiermark (RFJ) will aus dem radikalen Eck. Wegen "rassistischer und menschenverachtender Äußerungen" wurde dem RFJ 2008 die Jugendförderung von der damaligen Jugendlandesrätin Bettina Vollath (SPÖ) gestrichen. Nun wurde die Förderung mit Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und KPÖ neu beschlossen.

KPÖ-Klubchefin Claudia Klimt-Weithaler sagte dem Standard, sie habe "mit Bauchweh zugestimmt", weil beim RFJ im zweijährigen Beobachtungszeitraum nichts vorgefallen sei, und "ohne rechtliche Handhabe wollen wir nicht ablehnen".

Steirische RFJler wurden auch unter den anonymen Betreibern der illegalen Neonazi-Homepage Alpen-Donau-Info vermutet. RFJ-Landesobmann und Landtagsabgeordneter Hannes Amesbauer ließ den RFJ-Vorstand daher eine "Ehrenerklärung" unterschreiben, nie Kontakt zu den Homepage-Betreibern gehabt zu haben. Die Erklärung wurde sofort auf besagter Seite online gestellt, zusammen mit dem Aufruf: "Macht euch nicht verdächtig! Bleibt unerkannt."

Wie Alpen-Donau-Info zu dem Papier kam, kann RFJ-Geschäftsführer Michael Klug dem Standard nicht erklären. Hacker vielleicht? "Nein, das war ja nie online, das haben nur die, die unterzeichnet haben", betont Klug. "Ideal ist das nicht, dass das jetzt auf der Homepage steht", räumt er ein. Aber: "Ich glaube ihnen, und sollte doch einer lügen, ist der puff, zack weg!" (cms, STANDARD, Printausgabe, 13.1.2010)

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