Medienrat stellte Verfahren wegen Ice-T-Songs ein

12. Jänner 2011, 15:37
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Tilos Radio verstieß mit Lied nicht gegen Gesetz

Die ungarische Medienbehörde NMHH hat das Verfahren gegen den Budapester Privatsender Tilos Radio eingestellt. Das berichtet der Medienrat am Mittwoch in seinem Blog. Die Behörde hatte zu Jahresbeginn gegen den nichtkommerzielle Sender ein Verfahren eingeleitet, da dieser an einem Nachmittag den angeblich jugendgefährdenden Song "It's on" des US-Rappers Ice-T gesendet hatte. Nach einer Verhandlung am Mittwoch entschied der Medienrat, Tilos Radio habe "nicht gegen die Vorschriften des Gesetzes über Rundfunk und Fernsehen von 1996 verstoßen".

Dieses frühere Mediengesetz kam noch zur Anwendung, da der 1993 veröffentlichte Song von Ice-T im Oktober 2010, noch vor Inkrafttreten des umstrittenen neuen Mediengesetzes, gespielt worden war. Wie der Chef von Tilos Radio, Gabor Csabai, erklärte, habe er bisher nur aus den Medien von der Einstellung des Verfahrens erfahren.

Nach dem am 1. Jänner in Kraft getretenen Mediengesetz kontrolliert die NMHH alle ungarischen Medien, einschließlich der "Ausgewogenheit" ihrer Berichterstattung. Bei Verstößen gegen die als vage kritisierten Vorschriften im Mediengesetz drohen hohe Geldstrafen, die für manche Medien den Ruin bedeuten könnten, wie Presseorganisationen befürchten. Die NMHH wird von der rechtskonservativen Regierung kontrolliert. Das neue ungarische Mediengesetz ist international auf heftige Kritik gestoßen. (APA)

Nachlese
Medienbehörde leitet Verfahren ein
- Privatsender zeigte ein Video des Songs "It's on" des US-Rappers Ice-T

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