Ministerin: Keine Beteiligung an übereilter Bestellung

11. Jänner 2011, 19:05
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Sie wolle nicht als Gerichtspräsidentin nach Krems übersiedeln, betont Justizministerin Claudia Bandion-Ortner

Wien / Wiener Neustadt - Sie wolle nicht als Gerichtspräsidentin nach Krems übersiedeln, betont Justizministerin Claudia Bandion-Ortner. Damit dementiert sie Gerüchte über einen Rückkehrplan in den Richterinnenberuf.

Und sie weist jede Beteiligung an den mysteriösen Bestellungsmodalitäten von sich, die zum Freiwerden der Kremser Stelle geführt haben. Wie berichtet, hat die frühere Kremser Gerichtspräsidentin, Ingeborg Kristen, im Jänner 2011 ihren Dienst als Leiterin des Landesgerichts Wiener Neustadt angetreten - ohne Unterschrift des zuständigen Bundespräsidenten Heinz Fischer.

Bandion-Ortner habe ihr telefonisch zugesichert, die Nachfolgefrage in Wiener Neustadt sei geklärt, beteuerte Kristen. Von ihrer Ernennung habe sie dann "informell" erfahren. "Können Sie ausschließen, dass Sie (am Telefon) den Eindruck erweckt haben, das Bestellungsdekret sei nur mehr Formsache?", wollen jetzt die Grünen im einer parlamentarischen Anfrage von Bandion u. a. wissen. (APA, bri/DER STANDARD, Printausgabe, 12. Jänner 2011)

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