Merkels Superwahljahr wird kaum super

11. Jänner 2011, 17:05
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2011 werden sieben Landtage gewählt - Kanzlerin muss gleich zu Beginn eine Serie von Niederlagen fürchten

Sieben Landtage werden 2011 in Deutschland neu gewählt. Kanzlerin Angela Merkel muss gleich zu Beginn eine Serie von Niederlagen fürchten. In Berlin munkelt man schon vom "Schicksalsjahr" der schwarz-gelben Koalition.

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Kein Streit, super Umfragewerte - so macht die traditionelle Jahresauftaktklausur Spaß. Dementsprechend gut gelaunt schlendert die deutsche Grünen-Chefin Claudia Roth durch das Hotel "Zum Stein" in Wörlitz (Sachsen-Anhalt) und scheut auch große Ansagen nicht: "2011 kann das erfolgreichste Jahr in der grünen Geschichte werden. Wir spielen in zwei Bundesländern erstmals auf Sieg."

Andere Grüne amüsieren sich zur gleichen Zeit über die Homepage der CDU. Dort sind sie prominent vertreten: Öffnet man die Homepage, ploppt sogleich eine Deutschland-Karte auf. Darauf sind alle Projekte verzeichnet, gegen die die Grünen kämpfen. Als "Dagegen-Partei" werden die Grünen verunglimpft. "Die müssen ganz schön Angst vor uns haben", freut man sich bei der Ökopartei.

Tatsächlich ist die Ausgangslage für die Grünen zu Beginn des Superwahljahres (sieben Landtagswahlen, vier Kommunalwahlen) deutlich komfortabler als für die CDU. Kanzlerin Angela Merkel muss sich auf wenig erfreuliche Ergebnisse einstellen.

Zum Auftakt in Hamburg (20. Februar) wird Christoph Ahlhaus (CDU) wahrscheinlich das Amt des Bürgermeisters verlieren. Drei Jahre lang hatte das erste schwarz-grüne Bündnis gehalten, jetzt ist die CDU im Umfragekeller. Davon profitiert die SPD, die sich gute Chancen ausrechnet, mit dem ehemaligen Bundesarbeitsminister Olaf Scholz an der Spitze ihre alte Hochburg wieder zu erobern.

Einen Monat danach (20. März) wählt Sachsen-Anhalt. Auch dort sind die CDU-Werte bescheiden, Regierungschef Wolfgang Böhmer (CDU) geht ihn Pension. Erstmals hat ein Politiker der Linken (Wulf Gallert) reale Chancen, Ministerpräsident zu werden.

Besonders schwierig wird der 27. März: Kann Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) sein Amt in Baden-Württemberg nicht verteidigen, trifft das auch Merkel hart. Sie selbst hat die Landtagswahl nämlich zur Abstimmung über den von ihr favorisierten, neuen Stuttgarter Mega-Bahnhof "S21" erklärt. Doch der Widerstand gegen diesen ist so groß, dass Mappus gewaltig wackelt.

Kaum Hilfe wird ihm sein Koalitionspartner FDP sein. Die Liberalen kämpfen in ihrem Stammland sogar um den Wiedereinzug in den Landtag. Sollten SPD und Grüne die Mehrheit schaffen, wird erstmals ein Grüner (Winfried Kretschmann) Ministerpräsident, denn die Grünen liegen weit vor der SPD. In Rheinland-Pfalz, wo am selben Tag gewählt wird, ist fraglich, ob CDU-Frau Julia Klöckner Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) stürzen kann.

Hoffnung in "Meck-Pomm"

In Bremen (22. Mai) wird es der CDU erneut nicht gelingen, die seit dem Krieg regierende SPD aus dem Rathaus zu vertreiben. Nach der Sommerpause gibt es endlich Anlass zur Hoffnung für die CDU: In Mecklenburg-Vorpommern (4. September) könnte CDU-Mann Lorenz Caffier Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) ablösen.

Doch schon 14 Tage später wählt Berlin, und da spielt sich der Machtkampf zwischen Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Renate Künast (Grüne) ab. Die CDU hat in der Hauptstadt seit Jahren nur eine Außenseiterrolle.

Vom "Schicksalsjahr" für die schwarz-gelbe Koalition in Berlin ist die Rede. Zweifelsohne würde eine Serie von CDU-Wahlniederlagen auch die Kanzlerin beschädigen. Doch im Vergleich zu ihrem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) sitzt sie gut im Sattel. Westerwelle weiß: Wenn das Debakel in Hamburg, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im ersten Quartal zu groß wird, dann braucht er im Mai gar nicht mehr als FDP-Chef zu kandidieren.

Merkel hingegen hat niemanden mehr im Nacken. Ihre einst schärfsten parteiinternen Konkurrenten, Jürgen Rüttgers und Roland Koch, haben sich 2010 in die Privatwirtschaft zurückgezogen, Christian Wulff ist Bundespräsident und somit für die Kanzlerin auch keine Gefahr mehr. (Birgit Baumann aus Berlin/DER STANDARD, Printausgabe, 12.1.2011)

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    Mut machen in schwierigen Zeiten: Kanzlerin Angela Merkel hofft, dass Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) am 27. März nicht total abstürzt.

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