Verfahren gegen Wikileaks-Chef Assange begonnen

11. Jänner 2011, 12:53
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Entscheidung über mögliche Abschiebung nach Schweden soll im Februar fallen

Gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange hat am Dienstag offiziell ein Auslieferungsverfahren begonnen. Assange musste nach seiner Freilassung auf Kaution kurz vor Weihnachten am Dienstag erneut in London vor Gericht erscheinen. Die schwedische Justiz wirft Assange Vergewaltigung und sexuellen Missbrauch vor und will ihm den Prozess machen. Der 39 Jahre alte Australier bestreitet die Vorwürfe.

Befragung

Bei dem Gerichtstermin am Dienstag ging es zunächst um verfahrenstechnische Fragen. Die eigentliche Entscheidung über eine mögliche Abschiebung nach Schweden soll im Februar fallen. Das Londoner Gericht legte am Dienstag den 7. und 8. Februar für die Anhörung zu einem Gesuch der schwedischen Justiz fest, die den 39-jährigen Australier wegen des Verdachts auf Vergewaltigung und sexuellen Missbrauch befragen will.

Assange soll im August während eines Aufenthaltes in Schweden Sex mit zwei Frauen gehabt und gegen deren Willen kein Kondom benutzt haben. Der Geschlechtsverkehr an sich sei einvernehmlich gewesen. Schweden hatte einen EU-weiten Haftbefehl erlassen, auf dessen Grundlage Assange im Dezember in Großbritannien festgenommen wurde. Er saß neun Tage in Untersuchungshaft, bevor er auf Kaution freikam.

"High-Tech-Terroristen"

Parallel zu dem Strafverfahren in Schweden wird nach Medienberichten in den USA eine Anklage gegen Assange vorbereitet. Seine Internetplattform Wikileaks hatte in den vergangenen Monaten Zehntausende Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak sowie den Inhalt vertraulicher diplomatischer Depeschen veröffentlicht. Dies hatte vor allem die USA in Erklärungsnot gebracht. US-Vize-Präsident Joe Biden hatte Assange als "High-Tech-Terroristen" bezeichnet.

In einer vor dem Gerichtstermin veröffentlichten Erklärung verurteilte Assange die brutale Rhetorik zahlreicher US-Politiker gegen seine Person. Der Australier, der von Morddrohungen gegen sich berichtet hat, zog dabei Parallelen zu dem Attentat auf die US-Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords im US-Bundesstaat Arizona am Wochenende. "Keine Organisation irgendwo in der Welt ist der Redefreiheit mehr verpflichtet als Wikileaks", erklärte Assange. "Aber wenn hochrangige Politiker und nach Aufmerksamkeit suchende Medien-Kommentatoren dazu aufrufen, bestimmte Gruppe oder Menschen zu töten, sollten sie wegen der Anstiftung zum Mord angeklagt werden." Wer zum Mord aufrufe, trage "einen genauso großen Anteil der Schuld wie diejenigen, die eine Waffe hochnehmen, um den Abzug zu drücken". (APA)

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