China und USA wollen Militärkontakte verbessern

10. Jänner 2011, 14:20
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Peking verlangt Ende der Waffenlieferungen an Taiwan

Peking - Trotz der Differenzen wegen amerikanischer Waffenlieferungen an Taiwan wollen China und die USA ihre Militärbeziehungen verbessern. Beim Besuch von US-Verteidigungsminister Robert Gates in Peking einigten sich beide Seiten am Montag auf eine Wiederaufnahme des Dialogs und einen Ausbau der Kooperation. Der chinesische Verteidigungsminister Liang Guanglie forderte die USA allerdings eindringlich auf, ihre Rüstungsverkäufe an Taiwan einzustellen. Die Waffenlieferungen "gefährden chinesische Kerninteressen". Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas. "Wir wollen nicht, dass so etwas noch einmal passiert", sagte der Minister. Am Dienstag soll Gates von Staats- und Parteichef Hu Jintao empfangen werden, der am 19. Jänner in Washington erwartet wird.

Die Waffenverkäufe schädigten die Beziehungen zwischen China und den USA und ihren Streitkräften, sagte Liang im Beisein von Gates. Vor einem Jahr hatte Peking aus Protest gegen ein US-Waffenpaket im Umfang von 6,4 Milliarden US-Dollar die Militärkontakte zu den USA weitgehend ausgesetzt. Der eigentlich im Sommer geplant gewesene Besuch von Gates wurde sieben Monate lang verschoben.

Militärischer Beistand für Taiwan

Die USA hatten sich 1979 im "Taiwan Relations Act" verpflichtet, der Insel militärischen Beistand zu leisten, falls sie vom kommunistischen Festland angegriffen werden sollte. 1996 hatte der damalige Präsident Bill Clinton Flugzeugträger in die Meerenge geschickt, als die chinesische Armee auf dem Festland während der ersten demokratischen Präsidentenwahl auf der Insel demonstrativ Raketen abfeuerten.

1949 hatte sich die nationalchinesische Regierung auf die Insel zurückgezogen, nachdem die Kommunisten auf dem Festland den Bürgerkrieg gewonnen hatten. Bis 1971 hatte Taiwan als "Republik China" den chinesischen UNO-Sitz inne. Peking drohte wiederholt mit militärischer Intervention, sollte die Insel formell ihre Eigenstaatlichkeit erklären. 2005 beschloss der Volkskongress in Peking das sogenannte Antisezessionsgesetz, das die Armee zur Invasion ermächtigt, sollte sich Taiwan staatsrechtlich von China loslösen.

Besorgt über Ausbau von Chinas Abwehrfähigkeit

Auf dem Weg nach China äußerte sich Gates besorgt über den schnellen Ausbau der chinesischen Abwehrfähigkeiten. China verfüge über das Potenzial, einige militärische Fähigkeiten der USA zu gefährden, sagte er am Sonntag zu Journalisten. China hat entgegen Erwartungen der USA große Fortschritte bei der Entwicklung eines Tarnkappenjets gemacht. Washington hat sich auch besorgt über eine neue chinesische Rakete gezeigt, die dazu in der Lage wäre, einen US-Flugzeugträger bis zu 3.200 Kilometer vor der Küste in die Luft zu jagen.

Chinas Vizepräsident Xi Jinping, der 2012 voraussichtlich neuer Staats- und Parteichef werden soll, empfing Gates. Eine gesunde Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den USA sei im Interesse beider Länder und von Vorteil für die ganze Welt, sagte Xi laut Staatsfernsehen. Beide Seiten sollten einander vertrauen, sich internationalen Problemen gemeinsam stellen und Entwicklungschancen ergreifen. Die Militärbeziehungen seien "kompliziert und heikel".

Gates kündigte an, dass Chinas Generalstabschef Chen Bingde in der ersten Jahreshälfte die USA besuchen werde. Es werde auch wieder einen Austausch von hohen Offizieren und zwischen Militärinstitutionen geben. Der Besuch von Gates erfolgt vor dem Hintergrund der rasanten Modernisierung und Waffenentwicklung durch die chinesische Volksbefreiungsarmee, die selbst Experten im Pentagon überrascht. Zu den Themen gehörten auch die Konflikte mit Nordkorea, dessen Schutzmacht China ist, und der Atomstreit mit dem Iran. (APA)

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