US-Behörden "twittern" gegen Wikileaks

9. Jänner 2011, 17:37
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Gericht fordert von Twitter weitgehende Informationen zur "Leaks" -Kommunikation

Washington/London - Die USA verstärken die Verfolgung der Enthüllungs-Plattform Wikileaks: Die Justizbehörden versuchen, über die Internet-Plattform Twitter an Informationen über Wikileaks und deren Gründer Julian Assange zu kommen. Ein Bundesgericht in Virginia forderte das Netzwerk auf, weitreichende Informationen den Behörden zu übergeben, wie am Wochenende bekannt wurde. Begründung: Die Informationen seien relevant für strafrechtliche Ermittlungen.

Wikileaks-Mitarbeiter vermuten nach einem Bericht der britischen Zeitung The Guardian, dass auch Google und Facebook ähnliche Anweisungen erhalten haben könnten. Die US-Behörden versuchen zwar seit längerem, gegen Wikileaks vorzugehen, weil der Regierung die Enthüllungen von Diplomatendepeschen sowie Militärberichten über die Kriege im Irak und in Afghanistan ein Dorn im Auge sind. Experten räumen aber auch ein, dass konkrete juristische Schritte schwierig sind. Vor allem ein Vorgehen wegen Spionage sei kompliziert, heißt es.

Wikileaks-Gründer Julian Assange sieht in dem Schritt der USA nach einem Bericht des Senders BBC einen Angriff auf die Menschenrechte und eine "Bedrohung". "Wenn die iranische Regierung versuchen würde, solche Informationen über ausländische Journalisten oder Aktivisten zu erzwingen, würde es einen Aufschrei von Menschenrechtsgruppen aus der ganzen Welt geben", sagte er. (dpa, AFP/DER STANDARD, Printausgabe, 10.1.2011)

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