EU lehnt Angebot zu Besichtigung von Atomanlagen ab

7. Jänner 2011, 14:51
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Ashton: Kontrolle der Atomanlagen ist Sache der IAEA

Budapest - Die Europäische Union schlägt eine Einladung des Irans zum Besuch seiner Atomanlagen aus. Es sei die Aufgabe der Atomenergiebehörde IAEA und nicht einzelner Länder, die Anlagen zu inspizieren, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters.

"Ich hoffe, dass der Iran sicherstellen wird, dass die IAEA ihre Arbeit fortsetzen und ihre Aufgabe erfüllen kann", sagte sie nach Beratungen mit Ungarns Außenminister Janos Martonyi in Budapest. Ungarn hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne und war vom Iran zusammen mit anderen Ländern, darunter China und Russland, eingeladen worden, die Urananreicherungsanlage Natanz und den Schwerwasserkomplex Arak zu besichtigen.

Ashton sagte, sie habe Russland und China konsultiert, bevor die Entscheidung gegen die Einladung gefallen sei. Sie bewerte die Einladung des Irans nicht negativ und dass sie nur an bestimmte Länder gegangen sei, werde die für 20. Jänner geplanten Atomgespräche nicht beeinträchtigen, fügte sie hinzu.

Einladung als Zeichen des guten Willens

Der amtierende iranische Außenminister Ali Akbar Salehi sagte der Nachrichtenagentur ISNA, die Einladung sei ein Zeichen des guten Willens gewesen. Der Iran hatte auch Diplomaten unter anderem aus Ägypten, Kuba, Brasilien und der Türkei den Besuch der Anlagen in den kommenden Wochen angeboten, nicht aber Vertretern der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands.

Westliche Diplomaten hatten die Einladung als Versuch des Iran gewertet, die sechs an den Atomgesprächen mit dem Iran beteiligten Staaten zu spalten. Noch in diesem Monat sollen die Beratungen zwischen dem Iran und Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China, Russland sowie den USA in Istanbul fortgesetzt werden. Der Iran hatte nach mehr als einem Jahr Unterbrechung im Dezember in Genf wieder mit den fünf Veto-Mächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland über sein Atomprogramm beraten. Vor allem der Westen verdächtigt die Islamische Republik, unter dem Deckmantel der Energiegewinnung Atomwaffen zu entwickeln. Die Regierung in Teheran weist das zurück und hat mehrfach erklärt, das Atomprogramm diene nur der Stromerzeugung. (APA)

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