"Wie machen wir den Kassasturz?"

So, wie es war, kann es nicht weitergehen - Von Peter Rosei

So, wie es war, kann es nicht weitergehen. Aber auf welche Weise soll denn die Veränderung der Wirtschaft jetztwirklich in Angriff genommen werden, fragt sich der Schriftsteller Peter Rosei zu Beginn des Jahres 2011.

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Ist es relativ leicht, die Fehler und Defizite eines bestehenden Systems zu benennen und zu kritisieren, und nicht allzu schwer, Änderungsvorschläge und Regulative sich auszudenken, so ist es schon schwerer, sie zu implementieren, und noch viel schwerer, eine Wende zum Besseren damit tatsächlich in die Wege zu leiten.

Revolutionäre Entwicklungen sind, gehen die Wogen der Empörung über die ungerechte Verteilung des Erwirtschafteten und Erworbenen jetzt auch gelegentlich hoch, so gut wie auszuschließen. Wahrscheinlicher erscheint schon eine Polarisierung der Gesellschaften - ich spreche von den reichen Ländern der Nordhalbkugel - in Änderungswillige und Zukunftsorientierte da, in Rückwärtsgewandte und von Ängsten Besetzte oder Besessene dort, das Lager der Letzteren könnte sich leicht auch in Richtung Faschismus entwickeln.

Die große Mitte hat einfach zu viel zu verlieren. Sie will Wahrung und Sicherung des Besitzstandes. Ihr Eifer für größere Aufbrüche ist gering. Dies ist eine gute und eine schlechte Nachricht zugleich. Wer wollte sich auch eine Sowjet-Gesellschaft oder den Staat als Monopolkapitalisten herbeiwünschen? Zu frisch ist noch die Erinnerung an den Ostblock.

Wenn jetzt, meist sind ausgerechnet bürgerliche Regierungen die Akteure, die Regulierung der Finanzmärkte vorangetrieben wird, fast im Wochentakt entsteht etwa auf europäischer Ebene eine neue Kontrollinstanz, eine neue Behörde, ist das erfrischend und begrüßenswert, soll es doch Krisen wie die eben durchlebte für die Zukunft abwenden, ja, unmöglich machen. Andererseits bedeutet es ein Mehr an Vergesellschaftung. Wenn die Banker im Weißen Haus anrufen, beginnt der Sozialismus - ein Bonmot Kenneth Galbraiths. Tatsächlich wird die neu geschaffene Kontrollbürokratie wohl Gutes bewirken, etwa auf die Spekulationswut bremsend wirken, andererseits aber bestimmt die bekannten Begleiterscheinungen bürokratischer Organisation mit sich bringen: Schwerfälligkeit, Korruption, Tendenz zur Erstarrung. Der Glaube, der Staat sei gescheiter als der Markt, nun, es ist der Glauben von Verzweifelten, von Leuten, die eben keine wirkliche Alternative haben.

Der reformatorische Weg bietet sich naturgemäß auch aus dem Grund an, weil abrupte Änderungen im ökonomischen Gefüge jedenfalls Massenelend zur Folge hätten. Allerdings ist es sehr die Frage, ob nicht das grundsätzliche Festhalten an den Gegebenheiten genau dorthin führen wird, in die gefürchtete Katastrophe: Die Entwicklung und das schlussendliche Platzen einer Super-Bubble liegen beim eingeschlagenen Weg durchaus im Bereich des Möglichen.

In die falsche Richtung

Die USA mit ihrer Geldschwemme sind da nur ein Beispiel, wenn auch kein ganz passendes. Was dort geschieht, hat weniger mit manipulierten Wechselkursen und einem vermuteten Ungleichgewicht zu China und den Europäern zu tun als mit Ratlosigkeit angesichts einer Wirtschaft, die nicht und nicht anspringen will. Und warum? Einer der Gründe ist neben der Überschuldung auf allen Ebenen auch die psychologische Tatsache, dass, wer sich zu lange in der Gewissheit wiegt, in jedem Fall der Erste zu sein, zuletzt die Fähigkeit zum Denken in Alternativen einbüßt, den so nötigen Elan zur Erneuerung. Der Vorschlag der Obama-Administration, eine Exportbremse einzuführen, also jenen, die tüchtig und erfolgreich sind, einen Plafond einzuziehen, weist in die gleiche Richtung - es ist die falsche.

So wichtig der Wille beim Gestalten von Lebensräumen auch ist, zeigt uns die historische Rückschau doch, wie wenig er bewirkt, und zwar gerade dann, wenn er sich radikal geriert und durchzusetzen sucht. Oft ist gerade das Ergebnis radikaler Bemühungen, was ohnehin, so oder so, gekommen wäre - aufgrund von Voraussetzungen, die von viel früher datieren und weit grundlegender sind als angenommen.

Fassen wir die Punkte, die insbesondere zu Reformen einladen oder zwingen, kurz zusammen: Da ist die extrem ungerechte Verteilung der Güter, was Ressourcen, was Erträge von Arbeit etc. angeht. Die oft zitierte Schere zwischen Reich und Arm klafft weiter auseinander denn je. Eine Gesellschaft, die in Reiche da und Arme zerfällt, ist auch demokratiepolitisch nicht wünschenswert, ist es doch gerade die breite Mitte, die ein Funktionieren dieser Organisationsform gewährleistet.

Zum Grundproblem der ungleichen Verteilung kommen weiters Reformfelder, die sich uns aufdrängen, die sich einfach im Prozess des sogenannten Fortschritts ergeben haben: Umwelt oder Ökologie, Überalterung der Gesellschaften und, damit auf komplexe und subtile Weise verbunden, die Probleme der Migration.

In der EU sehen wir den anstehenden Reformprozess überlagert, eine Auswirkung der aktuellen Schuldenkrise, von einer Konzentration auf das Zentrum, einer Stärkung der Zentrale, die an sich begrüßenswert wäre, bedeutete sie nicht, gleichsam nebenher, auch die Einrichtung eines hegemonialen Systems. Die Macht verschiebt sich zu den großen und wirtschaftlich starken Ländern. Noch weht ja die Fahne mit der keltischen Harfe und die mit den blau-weißen Streifen. Verkürzt könnte man fragen: Wie lange werden sie noch wehen?

Betrachten wir den Konzentrationsvorgang etwas weitergefasst, müssen wir ihn noch mehr begrüßen, stärkt er doch die europäische Position insgesamt. Entscheidender wird aber doch sein, wie langsam oder schnell sich ein bestimmtes Zeitfenster schließen - oder eben offen bleiben wird: Indien oder China profitieren im wirtschaftlichen Wettstreit von der Tatsache sehr niedriger sozialer Standards, vor allem von Niedriglöhnen, und kaum vorhandenen Umweltauflagen. Aufbegehren der Arbeiterschaft, Streiks um höhere Mindestlöhne wie zuletzt in China und Bangladesch, begrüßen wir gern als richtige Entwicklung hin zu mehr Gerechtigkeit. Dass den ökonomisch Führenden das auch als Linderung des Konkurrenzdrucks in den Kram passt, lässt sich freilich schwer leugnen. Das Drängen hin zu mehr Demokratie, etwa gegenüber China, bekommt so seinen süßsauren Beigeschmack und klingt ein wenig nach Katzenmusik.

Wie könnten nun die Schritte aussehen, die, von den jetzt ergriffenen Regulierungsmaßnahmen einmal abgesehen, zu einer fundamentaleren Reform führen könnten? Es sind dies in Idealkonkurrenz auch allesamt Maßnahmen, mit denen die Politik das Supremat des Handelns zurückgewinnen könnte. Da wäre einmal die leicht nachvollziehbare Forderung, Stiftungen sollten nur mehr aus gemeinnützigen oder philantropischen Gründen errichtet werden dürfen - im Unterschied zu den USA, wo "big money" sich traditionell gegenüber der Gesellschaft in der Pflicht sieht, in Europa müsste da nachgeholfen werden.

Zum Zweiten ist Absteuern von höheren und höchsten Gehältern, Einnahmen und Gewinnen wohl ein Gebot der Stunde. Neben seiner unmittelbaren Auswirkung auf Besitz und Geld würde damit auch der soziale Zusammenhalt und Friede befestigt, die Maßnahme hätte Symbolkraft und wäre Mittel zum Zweck zugleich.

Zum Dritten - jetzt kommen wir zum Eingemachten - wäre eine Änderung des Erbrechts geeignet, auf lange Sicht ein allzu hohes Ungleichgewicht zwischen Arm und Reich zu vermeiden. Weshalb sollte etwa nicht einer zu Lebzeiten so viele Reichtümer anhäufen dürfen, wie er nur will und kann? Im Todesfall würde der Großteil des Erworbenen dann wieder an die Gesellschaft zurückfallen. Wie die so anfallenden Güter sinnvoll zu verteilen beziehungsweise produktiv einzusetzen wären, ist eine andere, eine freilich äußerst komplexe Frage. Vor allem gälte es die oben angesprochenen Fehler der Überbürokratisierung zu vermeiden.

Diese Schritte stellen allesamt darauf ab, darauf möchte ich unterstreichend hinweisen, das Konkurrenzdenken als zentralen Antriebsmotor des Marktes zu erhalten. Sie schmälern den Wettbewerb nicht, stellen ihn bloß auf eine neue und - idealiter - sozial verträglichere Grundlage. Das Spiel bleibt sich gleich - bloß die Arena ändert sich. Gut möglich dazu, dass diese Maßnahmen zu einer Verlangsamung des Fortschritts führen könnten, ein Umstand, der als "Entschleunigung" allenthalben angepriesen wird. Vielleicht könnte, als Nebeneffekt, die so dringend notwendige Schonung der Ressourcen damit tatsächlich erreicht werden?

Die sogenannte Globalisierung hat ein Spielfeld geschaffen, auf dem sich selbst die Macht wirtschaftlich starker Staaten klein, wo nicht hilflos ausnimmt. Ich sage nichts Neues, wenn ich bemerke, dass die Kritiker einer totalen Liberalisierung des Welthandels auch von daher Aufwind bekommen werden. Wie Restriktionen im Einzelnen ausschauen sollen, ist die Frage. Zollbarrieren und Handelskriege will niemand, weil sie allen schaden. Eine Welt, die von unkontrollierbaren Kräften beherrscht wird, kann aber auch niemand wollen.

Die unsichtbare Hand, von der Adam Smith spricht, ist ja nichts anderes als der blinde Weltwille, umgelegt auf die Ökonomie. Früher einmal hätte man gesagt: in Gottes Hand. Gibt's aber keinen Gott mehr, so naturgemäß auch keine Hand. Nur Rücksichtslosigkeit, Gier und Gewalt bleiben, Anziehung und Abstoßung etc., wir landen wieder in der Naturgeschichte, bei Physik und Chemie, um's spöttisch zu sagen, in einem von Menschen zugelassenen, eingerichteten und also veranstalteten Theater der Grausamkeit. (Peter Rosei, DER STANDARD/ALBUM - Printausgabe, 8./9. Jänner 2011)