Treffen zwischen EU-Kommission und Ungarn begonnen

7. Jänner 2011, 12:08
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Barroso will umstrittenes Mediengesetz ansprechen

Budapest - Überschattet vom umstrittenen Mediengesetz hat am Freitag in Budapest ein Treffen zwischen der ungarischen Regierung und der EU-Kommission begonnen. Bei dem Gespräch zwischen Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und Ministerpräsident Viktor Orban wollen beide Seiten nach einer Lösung für den Streit um das Mediengesetz suchen, der den Auftakt der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft überschattet.

Das Gesetz war zeitgleich mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns am 1. Jänner in Kraft getreten und hatte international einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Kritiker werten es als Eingriff in die Pressefreiheit. Der ungarische Ministerpräsident Orban zeigt sich bisher unflexibel und ist nur unter der Bedingung, dass auch andere EU-Staaten entsprechende Passagen ihrer Mediengesetze ändern, zu einer Reform des Gesetzes bereit.

Auf der Tagesordnung des Treffens am Freitag stand auch die Koordinierung der Aufgaben und Vorhaben der turnusmäßigen ungarischen Ratspräsidentschaft. Um 13.00 Uhr wollten Orban und Barroso auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Beratungen informieren.

Am Vorabend hatte der geschäftsführende belgische Ministerpräsident Yves Leterme bei einem Festakt im Budapester Parlament die Europafahne an Orban überreicht. Damit wurde der Übernahme des EU-Vorsitzes durch Ungarn auch symbolisch Geltung verliehen. (APA)

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    Barroso (links) und Orban (rechts)

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