Bern will weiterhin nicht in die EU

6. Jänner 2011, 18:34
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"Schwerfälliges Konstrukt"- Leuthard: Mehrheit der Schweizer will keine Mitgliedschaft

Wildbad Kreuth - Die Schweiz hat die Europäische Union als "schwerfälliges Konstrukt" bezeichnet und einen Beitritt zur EU erneut abgelehnt. Die Schweizer Bundesrätin Doris Leuthard sagte am Donnerstag bei einer CSU-Klausurtagung im bayerischen Wildbad Kreuth, auch wegen der Schwäche des Euro werde die Schweiz jetzt keine Beitrittsdiskussion "anzetteln". Die Mehrheit der Schweizer wolle ohnehin keine Mitgliedschaft.

"Gerade diese Situation mit dem Euro hat nicht unbedingt Vertrauen in funktionierende Mechanismen gestärkt", sagte Leuthard. Sie sprach von einer "einstimmigen Position der Regierung" in Bern und meinte: "Die EU ist auch ein schwerfälliges Konstrukt geworden, ein Konstrukt, das wahrscheinlich im Moment noch sehr viel mit sich selbst beschäftigt ist." Ihre Regierung plane aber Schritte zur Integration.

Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker hatte die Schweiz jüngst zum EU-Beitritt aufgefordert. In der Schweiz hat es bei Volksabstimmungen bisher nie eine Mehrheit für einen EU-Beitritt gegeben. Seit 2008 ist das Land aber Mitglied des Schengen-Raums. (APA/dpa)

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