Finanzaufseher belegen "falsche Sparbücher" mit Bannstrahl

4. Jänner 2011, 13:05
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Wien - Die Finanzmarktaufsicht (FMA) geht gegen Anlageprodukte vor, die sich als Sparbücher tarnen, aber keine sind. In einem am Dienstag veröffentlichten Rundschreiben erinnern die Aufseher daran, dass ganz bestimmte Vorgaben erfüllt sein müssen, wenn sich ein Veranlagungsprodukt Sparbuch oder Sparbrief nennt. Viele Sparprodukte entsprechen "oft nicht dem, was gemeinhin unter einem Sparbuch verstanden wird. Sie sind in ihrer Strukturiertheit oft schwer verständlich und daher geneigt, falsche Erwartungen zu wecken", heißt es in dem Rundschreiben.

Der an die Banken gerichtete Brief versteht sich als Auslegung von Bestimmungen des Bankwesengesetzes (BWG). Sparbuch und Sparbrief sind nach BWG besonders geschützt.

Ein Dorn im Auge sind den FMA-Managern Helmut Ettl und Kurt Pribil besonders Finanzprodukte, deren Verzinsung z.B. an Indizes oder sogar Wetten gebunden sind. "Insbesondere sieht die FMA die Ausgestaltung eines Garantiezertifikats in der Form einer Sparurkunde oder Produkte, die einen bestimmten 'Bonus', abhängig z.B. von der Wertentwicklung eines Aktienkorbes oder eines Index vorsehen, mit den Vorschriften des BWG als unvereinbar an."

Eine Bezeichnung derartiger Produkte "als Sparbuch oder im Zusammenhang mit einer Wortverbindung, die den Bestandteil 'spar' enthält und ein Vertrieb derartiger Produkte ist daher in allen diesen Fällen unzulässig", wird in dem im Sommer 2010 angekündigten Brief gewarnt.

Auch wegen der niedrigen Sparzinsen werden derzeit besonders viele Veranlagungsprodukteauf angeboten, die unter mehrdeutiger Flagge segeln. FMA-Sprecher Klaus Grubelnik spricht von einem "Wildwuchs", dem die FMA nun entgegentreten wolle.

Bereits 2008 hatte ein Torwetten-Sparbuch den Unmut der Finanzaufseher erregt. Momentan sind Garantiezertifikate, deren Performance (teilweise) an die Entwicklung von Aktien gebunden ist, im Visier. Selbst wenn eine Mindestverzinsung vorliege, seien Boni für eine "Sparurkunde" unzulässig, weil sich die Verzinsung nicht im vorhinein ermitteln lasse, erläutert die Behörde ihre Rechtsansicht. Gegen Sparprodukte mit einer variablen Verzinsung auf Basis üblicher Zinsgleitklauseln sei aber nichts einzuwenden. (APA)

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