Pakistanische Koalition zerbricht

2. Jänner 2011, 22:35
posten

Regierungschef Gilani: "Die Regierung wird nicht stürzen"

Karachi - Die pakistanische Regierungspartei Muttahida Qaumi Movement (MQM) hat die Koalition aufgekündigt. "Wir haben beschlossen, in die Opposition zu gehen", sagte MQM-Vertreter Faisal Sabzwari am Sonntag. Damit verfügt Gilanis Regierungsbündnis unter den Abgeordneten über keine Mehrheit mehr.

Zur Begründung sagte er, die Regierung habe nichts unternommen, um die Probleme anzugehen, gegen die seine Partei protestiert habe. Ende Dezember hatten sich bereits die der MQM angehörenden zwei Minister aus dem Kabinett zurückgezogen. In der Provinz Sindh will die Partei den Angaben zufolge dagegen in der Regionalregierung bleiben.

Regierungschef Yousuf Raza Gilani erklärte dennoch bei einer Livesendung im Fernsehen, seine Regierung sei nicht in Gefahr. "Die Regierung wird nicht stürzen", sagte Gilani am Sonntag. "Ich bin einstimmig gewählt worden, alle Parteien in der Nationalversammlung haben für mich gestimmt." Sollte die Regierung die Unterstützung der 25 MQM-Abgeordneten wirklich verlieren, würde sie im Parlament keine Mehrheit mehr besitzen. Damit droht dem Ministerpräsidenten ein Misstrauensvotum.

Regierung gespalten über Benzinpreise

Die MQM kritisiert, dass die Regierung die Korruption im Land nicht eingedämmt und die Inflation nicht unter Kontrolle gebracht habe. Außerdem hatte der Innenminister der südpakistanischen Provinz Sindh, Zulfiqar Mirza, die MQM mit einer Äußerung erbost: Mirza hatte im Fernsehen gesagt, die meisten Verdächtigen, die in den vergangenen Monaten wegen gezielter Tötungen festgenommen worden seien, hätten der MQM angehört.

Laut spiegel.de begründete die MQM ihren Rückzug allerdings vor allem damit, die Benzinpreis-Strategie der Regierung nicht mittragen zu wollen. Zum neuen Jahr waren die Kraftstoffpreise deutlich angezogen worden.

Die MQM, die in erster Linie die Urdu-sprechenden Einwanderer aus Indien vertritt, hatte sich in ihrer Hochburg Karachi über mehrere Monate einen blutigen Kampf mit der Awami National Party (ANP) geliefert. Diese repräsentiert vor allem die Paschtu-sprechenden Arbeitsmigranten aus dem Nordwesten. Bei dem Konflikt kamen insgesamt 155 Menschen ums Leben. (APA/AFP/dapd)

Share if you care.