Präsident setzte nach Protesten die umstrittene Verordnung außer Kraft
La Paz - Nach landesweiten Protesten hat
Bolivien eine Kürzung der Benzinsubventionen wieder rückgängig
gemacht. Präsident Evo Morales sagte am Freitag in einer
Fernsehansprache, er habe geschworen, entsprechend dem Willen
des Volkes zu regieren. "Ich habe gehört, was meine Genossen
sagen", erklärte der linke Politiker. Damit werde auch eine
Lohnerhöhung hinfällig, mit der ein Anstieg des Benzinpreises
von um bis zu 83 Prozent abgefedert werden sollte: "Alles wird
wieder wie es war." Morales hatte die Kürzung der Subventionen
am Sonntag verkündet und mit der Notwendigkeit begründet,
Treibstoff-Importe zu senken und Investitionen in den Öl-Sektor
anzukurbeln.
Bolivien gehört zu den Staaten, die den Benzinpreis durch
Subventionen künstlich niedrig halten. Dafür zahlt der Staat
umgerechnet 285 Millionen Euro im Jahr, was etwa zwei Prozent
des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht. Durch den Abbau der
Hilfen wäre der Preis für ein Liter Diesel auf 6,80 Bolivianos -
etwa 0,71 Euro - angestiegen. Die Treibstoffpreise in Bolivien
sind seit fast einem Jahrzehnt etwa konstant geblieben, weil
Änderungen zu Unruhen führen. Morales, ein enger Verbündeter des
venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez, hatte den Energiesektor
nach seinem Amtsantritt 2006 verstaatlicht. (Reuters)