Morales nimmt Spritpreiserhöhung zurück

1. Jänner 2011, 09:00
  • Morales und die blaue Mappe samt außer Kraft gesetzter Spritpreisverordnung
    foto: ap/dapd/juan karita

    Morales und die blaue Mappe samt außer Kraft gesetzter Spritpreisverordnung

Präsident setzte nach Protesten die umstrittene Verordnung außer Kraft

La Paz - Nach landesweiten Protesten hat Bolivien eine Kürzung der Benzinsubventionen wieder rückgängig gemacht. Präsident Evo Morales sagte am Freitag in einer Fernsehansprache, er habe geschworen, entsprechend dem Willen des Volkes zu regieren. "Ich habe gehört, was meine Genossen sagen", erklärte der linke Politiker. Damit werde auch eine Lohnerhöhung hinfällig, mit der ein Anstieg des Benzinpreises von um bis zu 83 Prozent abgefedert werden sollte: "Alles wird wieder wie es war." Morales hatte die Kürzung der Subventionen am Sonntag verkündet und mit der Notwendigkeit begründet, Treibstoff-Importe zu senken und Investitionen in den Öl-Sektor anzukurbeln.

Bolivien gehört zu den Staaten, die den Benzinpreis durch Subventionen künstlich niedrig halten. Dafür zahlt der Staat umgerechnet 285 Millionen Euro im Jahr, was etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht. Durch den Abbau der Hilfen wäre der Preis für ein Liter Diesel auf 6,80 Bolivianos - etwa 0,71 Euro - angestiegen. Die Treibstoffpreise in Bolivien sind seit fast einem Jahrzehnt etwa konstant geblieben, weil Änderungen zu Unruhen führen. Morales, ein enger Verbündeter des venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez, hatte den Energiesektor nach seinem Amtsantritt 2006 verstaatlicht. (Reuters)

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Vorgestern mußte Morales einen Besuch in Oruro abbrechen, als Demonstranten der Bergbaustadt Dynamitstangen(!) während seiner Rede explodieren ließen…

…Er sagte die Teilnahme am geplanten Protestmarsch gegen die Preiserhöhungen kurzfristig ab.

Die Proteste weiteten sich auf die großen Städte La Paz, St.Cruz und Cochabamba aus. Die Bevölkerung ist unzufrieden über die Verdopplung(!) des Zuckerpreises, nachdem die Regierung die Stützungen gestrichen hatte.

Die durch die globalen Zentralbanken angestrebten Erhöhungen der globalen Lebensmittelpreise durch die Ausweitung der in Umlauf befindlichen Geldmittel zeigt langsam Wirkung.

Die Unruhen und Volkserhebungen werden nicht auf N-Afrika beschränkt bleiben, sondern weiten sich langsam auf alle Länder mit niedrigen Einkommen aus.

Ein Jahrhunderte alter Plan kommt ins Rollen…

Ein Jahrhunderte alter Plan kommt ins Rollen… Exakt!

... der da wäre?

weltfrieden!

wenn die ganze welt unter einer "new world order" vereint ist und nur diese einen krieg -via medien- aussprechen können, herrscht offiziell weltfrieden!

auf den "georgia guidestones" steht geschrieben:
"Maintain humanity under 500,000,000 in perpetual balance with nature." ... "Be not a cancer on the earth - Leave room for nature - Leave room for nature"

500 mio. menschen wären zB halb indien, wenn alle anderen sterben. das klingt zwar brutal, aber es lässt sich viel leichter verwalten.

weltfrieden deshalb, weil sich die elitären drahtzieher dann nicht mehr genötigt sehen, zur erhaltung ihres elitären status, überall auf der welt konflikte zu instigieren..

Warum hat man die Preise nicht schrittweise angehoben, ohne "Schocktherapie"? Das ist ja der blanke Wahnsinn! Ich hätte Evo nach seiner bisherigen Politik für deutlich kompetenter gehalten..

Vermutlich war die Spekulation,

dass eine einmalige Systemänderung moderate Proteste hervorruft, das Thema aber dann erledigt ist und man sich anderen Bereichen zuwenden kann ...

ich halte es aber auch durchaus für kompetent

einen Fehler einzugestehen und das Gesetz wieder rückgängig zu machen.

Es bleibt bei einer guten bisherigen Bilanz für Morales aber dies war ein schwerer Fehler der seinem Weitblick nicht gerade schmeichelt!

ist da noch jemand? jedenfalls dies noch:

Die Rücknahme der Maßnahme (die übrigens nicht bloß angekündigt, sondern m. sofortiger Wirkung umgesetzt worden war) war m.E. alternativenlos, wollte die Regierung das totale Chaos vermeiden u. möglichst unbeschadet im Amt bleiben. Daran werden die im Artikel erwähnten Genossen den Präs. wohl erinnert haben.

Nun bleibt die Frage, ob die Maßnahme aus Dummheit oder berechnend gesetzt wurde. Ersteres ist eigentl. auszuschließen, Proteste u. Preisspirale waren vorhersehbar. Wie aber zweiteres interpretieren? Habe den Verdacht, es sollte eine Disziplinierungsmaßnahme od. zumind. ein Versuchsballon dazu sein. Vieles läuft hier auf den autoritären Staat zu. Da wollte man mal sehen, wie weit man schon gekommen ist. Insofern: Ein Sieg des pueblo.

Nichts wird wie es war

Zwar wurden Preise wieder gesenkt (Brot hatte sich um bis zu 100% erhöht), aber die Abgründe der bol. (Staats-)Wirtschaft wurden durch die chaotische Maßnahme für alle unableugbar einsehbar.
Die Schmuggelbekämpfung ist ein vorgeschobenes Argument, daß das Versagen der staatl. Brennstoffpolitik kaschieren soll. Verstaatlicht? Jein. Verträge wurden neu verhandelt und, ja, der Staat schneidet jetzt bedeutend mehr von den Gewinnen mit. De facto ist Bol. jedoch nach wie vor abhängig von internat. Konzernen = Operatoren + Investoren. Die staatl. Ölfirma ist ein Verwaltungsbüro. Weil die Förderung v. Rohöl wirtschaftl. unattraktiv ist, muß Sprit importiert werden – d.i. das Problem u. eines der beschämenden Ergebnise von 5 Jahren „Volksregierung".

Anm. zu „Subvention“

Keine Subvention ist es, wenn erdölproduzierende Länder (wie Ekuador oder Saudiarabien) Sprit im eigenen Land weit unter internationalem Preisniveau verkaufen; sie tun das mit Gewinn und und zum binnenwirtschaftl. Vorteil aller, auch der Staat erhält seine Abgaben.
Zum Problem wird das, wenn, wie seit Jahren in Bolivien, weniger als der Eigenverbrauch produziert wird und der Rest importiert werden muss – zu internationalen Marktpreisen. Wenn diese nicht an die Konsument/innen weitergegeben werden, dann heißt das ... Genau.

Euro-Geldverschwendung zuruecknehmen.

Gehen wir auch protestieren?

Na bitte!

Das Stimmvieh kann sehr wohl etwas bewirken, wenn es sich nur bemerkbar macht! Bei uns wird anlässlich der jüngsten Spritpreis-Gaunerei nur mit der Schulter gezuckt, gekuscht und brav bezahlt. Aber es geschieht uns ganz recht, mit unserer verdammten "Waskannstmachen"-Mentalität...

Spritpreis-Gaunerei?

Ganz im Gegenteil. Rauf mit den Spritpreisen, den Individualverkehr teuer machen, dafür öffentichen Verkehr fördern. Das geschieht aber viel zu wenig bei unserer "Autofahrer"-Mentalität...

;)

... so redet auch nur einer der glaubt ganz österreich wohnt im 16. bezirk.

Das ist wenigstens mal ein gesundes Verständniss von Demokratie.
Wenn etwas ganz offensichtlich vom Volk nicht gewünscht wird, wirds zurückgenommen.

Und nicht wie bei uns um jeden Preis durchgebracht.

Wenn etwas ganz offensichtlich vom Volk nicht gewünscht wird, wirds zurückgenommen.

Sind sie wirklich so naiv oder tun sie nur so. Das nächste Mal wenn dem "Volk" eine Entscheidung des Präsidenten nicht passt, wird man ganz einfach mit Gewalt die Rücknahme dieser erzwingen.
Offensichtlich scheinen sie den spanischen Spruch "donde dije digo digo Diego" nicht zu kennen. Die Annullierung des Gesetzes ist ein Musterbeispiel dafür.

den spanischen Spruch "donde dije digo digo Diego"...

Oye, eso es de viejitos, nadie habla asi hoy dia.

Was waere denn Ihrer Meinung nach der richtige Schritt gewesen? Das die ankuendigung der spriterhoehung ein Fehler war ist offensichtlich und wurde ja auch zugegeben. Ich finde es nur konsequent das er dies nun revidiert da die Bolivianer dies offensichtlich nicht wollten.
Ich bin auf jeden Fall einmal gespannt wie die nächsten Umfragewerte aussehen. Vor ca 2 Wochen lag Evo noch bei 55%...

Dass die Ankündigung der Spriterhöhung ein Fehler war ist offensichtlich

Sie sagen es, aber ein klügerer Kopf als der des Morales hätte das vorhergesehen und die Entscheidung dementsprechend anders getroffen. Wenn man in einem derart armen Land wie Bolivien den Benzinpreis um 82% erhöht, dann ist jeder der sich diese Reaktion des Volkes nicht erwartet hat ein Dummkopf.

Das Evo ein "Dummkopf" ist, ist Ihre persoenliche Meinung...

Ich stimme Ihnen zu, das die Erhöhung zu hoch war und habe auch so etwas vorhergesehen. Aber:
Wenn sie sich Umfragen heute in der bolivianischen (oppositionellen) Zeitung "La Razon" anschauen können Sie sehen, das die Befölkerung geteilt ist was dies angeht. Ca 50% sind der Meinung, Evo hätte das Gesetzt durchbringen müssen.
Auch einige Freunde von mir mit denen ich letzte Woche Kontakt hatte standen hinter dieser Entscheidung (O-Ton eines Freundes aus El alto, also keiner aus der Oberschicht):
"entiendo que EVO tenia que hacer una nivelacion de precios ya que el contrabando es terrible en Bolivia amigo, yo vi en la frontera con Peru en desaguadero cuanta gasolina y diesel se llevan, las garrafas de gas tambien..."

Das Evo ein "Dummkopf" ist, ist Ihre persoenliche Meinung..

mit der ich aber nicht alleine dastehe..........

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