"Brasilien ist mehr als Lula"

Präsident erhält bei tränenreichem Abschied einiges an Kritik mit auf den Weg

Brasília/Puebla - "Niemals in der Geschichte dieses Landes ..." Mit diesen Worten beginnt Luiz Inácio "Lula" da Silva jetzt gerne seine Sätze. Wenn er sein Leben Revue passieren lässt, kommen dem 65-Jährigen mitunter die Tränen.

Seine Abschiedsrede kurz vor Neujahr schrammte nur knapp am Kitsch vorbei. Für eine der größten Demokratien der Welt sei es bedeutend, wenn der erste Arbeiter im Präsidentenpalast am 1. Jänner 2011 dieses der ersten Frau übergebe, erklärte Lula mit bewegter Stimme. Seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff gebühre darum äußerste Unterstützung, sagte der ehemalige Gewerkschaftsführer.

Nur elf Minuten brauchte Lula, um die Erfolge seiner Amtszeit zu nennen: 36 der knapp 200 Millionen Brasilianer schafften den Sprung aus der Armut in die Mittelschicht. Seine Regierung startete das größte Sozialprogramm der Geschichte und schuf 15 Millionen Jobs. Brasilien wandelte sich in seiner Amtszeit vom Schuldner zum Gläubiger des Internationalen Währungsfonds. Der Real gilt als eine der härtesten Währungen der Welt.

Lulas Leben gleicht einer Legende. Der einstige Analphabet und Hungerflüchtling aus dem armen Nordosten Brasiliens verlor als Fabriksarbeiter das oberste Glied seines Zeigefingers, ging als linker Gewerkschaftsführer unter der Militärdiktatur ins Gefängnis und schaffte es dennoch im vierten Anlauf auf den Präsidentensessel. Nach acht Jahren Amtszeit genießt er Popularitätswerte von 87 Prozent - Zahlen, von denen die meisten Politiker nur träumen können.

Doch nicht alle teilen die Begeisterung. Man dürfe seine Rolle nicht überbewerten, warnt etwa Lulas langjährige Umweltministerin Marina Silva. "Brasilien ist mehr als Lula", sagte sie nach ihrer Niederlage als grüne Kandidatin bei der Präsidentenwahl im Oktober. Lula habe vor allem das Erbe seines Vorgängers Fernando Cardoso geschickt zu verwalten gewusst. Dieser stabilisierte nach Wirtschaftskrise und Hyperinflation in den 1990ern Brasilien.

Seiner Nachfolgerin hinterlässt Lula ein weiterhin äußerst ungleiches Land, in dem Bandengewalt und sklavenartige Ausbeutung in der Landwirtschaft mit einer pulsierenden Volkswirtschaft koexistieren. Viele der Missstände seien der Preis dafür, dass Lula mit dem Großkapital paktiere und die sozialen Bewegungen kooptiert und korrumpiert habe, sagt der linke Politiker Plinio de Arruda. Auch für die Umwelt zeigte Lula wenig Interesse - weshalb Marina Silva und mit ihr viele linke Intellektuelle sich mit ihm überwarfen.

Unternehmer hingegen kritisieren ausgebliebene Strukturreformen, den Hang zum Staatsdirigismus und die marode Infrastruktur. Ausländische Investoren beklagen die ausufernde Bürokratie und hohe Steuern. Der Schulterschluss mit dem Iran und die enge Beziehungen zu Kuba und Venezuela haben indes in Washington und Brüssel Vorbehalte gegenüber Brasiliens Diplomatie geweckt.

Auch eine politische Reform steht aus. Politik, Korruption und Amtsmissbrauch sind in den Augen vieler Bürger Synonyme. Parlamentarier und Regionalgouverneure verfügen über eine große Machtfülle und genießen viele Privilegien. Das gilt auch und vor allem für die "Arbeiterpartei" von Lula und seiner Nachfolgerin Rousseff. Für sie könnte der überkommene Parteiapparat zum größten Stolperstein werden.  (DER STANDARD, Printausgabe, 30.12.2010)