Präsident erhält bei tränenreichem Abschied einiges an Kritik mit auf den Weg
Brasília/Puebla - "Niemals in der Geschichte dieses Landes ..." Mit diesen
Worten beginnt Luiz Inácio "Lula" da Silva jetzt gerne seine Sätze. Wenn er sein
Leben Revue passieren lässt, kommen dem 65-Jährigen mitunter die Tränen.
Seine Abschiedsrede kurz vor Neujahr schrammte nur knapp am Kitsch vorbei.
Für eine der größten Demokratien der Welt sei es bedeutend, wenn der erste
Arbeiter im Präsidentenpalast am 1. Jänner 2011 dieses der ersten Frau übergebe,
erklärte Lula mit bewegter Stimme. Seiner Nachfolgerin Dilma Rousseff gebühre
darum äußerste Unterstützung, sagte der ehemalige Gewerkschaftsführer.
Nur elf Minuten brauchte Lula, um die Erfolge seiner Amtszeit zu nennen: 36
der knapp 200 Millionen Brasilianer schafften den Sprung aus der Armut in die
Mittelschicht. Seine Regierung startete das größte Sozialprogramm der Geschichte
und schuf 15 Millionen Jobs. Brasilien wandelte sich in seiner Amtszeit vom
Schuldner zum Gläubiger des Internationalen Währungsfonds. Der Real gilt als
eine der härtesten Währungen der Welt.
Lulas Leben gleicht einer Legende. Der einstige Analphabet und
Hungerflüchtling aus dem armen Nordosten Brasiliens verlor als Fabriksarbeiter
das oberste Glied seines Zeigefingers, ging als linker Gewerkschaftsführer unter
der Militärdiktatur ins Gefängnis und schaffte es dennoch im vierten Anlauf auf
den Präsidentensessel. Nach acht Jahren Amtszeit genießt er Popularitätswerte
von 87 Prozent - Zahlen, von denen die meisten Politiker nur träumen können.
Doch nicht alle teilen die Begeisterung. Man dürfe seine Rolle nicht
überbewerten, warnt etwa Lulas langjährige Umweltministerin Marina Silva.
"Brasilien ist mehr als Lula", sagte sie nach ihrer Niederlage als grüne
Kandidatin bei der Präsidentenwahl im Oktober. Lula habe vor allem das Erbe
seines Vorgängers Fernando Cardoso geschickt zu verwalten gewusst. Dieser
stabilisierte nach Wirtschaftskrise und Hyperinflation in den 1990ern Brasilien.
Seiner Nachfolgerin hinterlässt Lula ein weiterhin äußerst ungleiches Land,
in dem Bandengewalt und sklavenartige Ausbeutung in der Landwirtschaft mit einer
pulsierenden Volkswirtschaft koexistieren. Viele der Missstände seien der Preis
dafür, dass Lula mit dem Großkapital paktiere und die sozialen Bewegungen
kooptiert und korrumpiert habe, sagt der linke Politiker Plinio de Arruda. Auch
für die Umwelt zeigte Lula wenig Interesse - weshalb Marina Silva und mit ihr
viele linke Intellektuelle sich mit ihm überwarfen.
Unternehmer hingegen kritisieren ausgebliebene Strukturreformen, den Hang zum
Staatsdirigismus und die marode Infrastruktur. Ausländische Investoren beklagen
die ausufernde Bürokratie und hohe Steuern. Der Schulterschluss mit dem Iran und
die enge Beziehungen zu Kuba und Venezuela haben indes in Washington und Brüssel
Vorbehalte gegenüber Brasiliens Diplomatie geweckt.
Auch eine politische Reform steht aus. Politik, Korruption und Amtsmissbrauch
sind in den Augen vieler Bürger Synonyme. Parlamentarier und Regionalgouverneure
verfügen über eine große Machtfülle und genießen viele Privilegien. Das gilt
auch und vor allem für die "Arbeiterpartei" von Lula und seiner Nachfolgerin
Rousseff. Für sie könnte der überkommene Parteiapparat zum größten Stolperstein
werden. (DER STANDARD, Printausgabe, 30.12.2010)
