Ausnahmezustand nach acht Monaten aufgehoben

22. Dezember 2010, 11:20

Sicherheitskräfte haben aber weiterhin weitreichende Vollmachten

Bangkok - Die thailändische Regierung hat am Mittwoch den Ausnahmezustand in Bangkok acht Monate nach den gewaltsamen Protesten im Frühjahr aufgehoben. Bewaffnete Soldaten wurden von den Haltestellen der Schnellbahn und anderen zentralen Orten abgezogen. Die Regierung betonte aber, die Sicherheitskräfte hätten weiter weitreichende Vollmachten zur Festnahme von Verdächtigen und zur Aufrechterhaltung der Ordnung hätten.

Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva hatte am Dienstag gesagt, die zahlreichen Kontrollen, die während der Proteste der sogenannten Rothemden eingerichtet wurden, seien nicht mehr notwendig. Die Regierungsgegner, viele davon Anhänger von Exministerpräsident Thaksin Shinawatra, hatten von April an wochenlang Teile der Innenstadt blockiert, darunter das Geschäftszentrum.

Bei Zusammenstößen mit Soldaten kamen damals mehr als 90 Menschen ums Leben. Die Streitkräfte lösten die Blockade schließlich im Mai auf. Die Gewalt ist seitdem zwar beendet, die Proteste der Rothemden legten aber einen tiefen Gegensatz zwischen Arm und Reich in Thailand offen. (APA)

h 90
02
22.12.2010, 13:31

Dazu muss man sagen, dass der Ausnahmezustand sowieso nicht mehr beachtet wurde.
Andererseits wurde die Rechtslage so veraendert, dass die Regierung fast die gleichen Rechte hat ohne es Ausnahmezustand zu nennen.

Thaksin ist halt sowas wie ein Berlusconi hoch 10. Waerend Abhisit ungefaehr die Performance vom Faymann bringt. Aber nachdem die Regierung fast gar nichts macht funktioniert das Land recht gut.

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