Bericht über Folter an Gefangenen in Kaschmir
Wikileaks-Gründer Julian
Assange hat nach seiner Freilassung aus britischer Untersuchungshaft
weitere Enthüllungen auf der Plattform Wikileaks angekündigt. Das
Tempo werde nun zunehmen, sagte er am Freitag vor der englischen
Villa eines Unterstützers, die von einem Gericht als sein
Aufenthaltsort festgelegt worden war. Seine Organisation sei
unverwüstlich und darauf vorbereitet, einer "Enthauptungsattacke"
standzuhalten.
Hetzkampagne
Die in Schweden gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe
bezeichnete Assange als Teil einer Hetzkampagne. Schweden vertritt
den Standpunkt, es handle sich um ernst zu nehmende Anschuldigungen
zweier Frauen. Ein britisches Gericht hatte Assange am Donnerstag
gegen Kaution aus der Haft entlassen. Nun muss er sich auf dem
Anwesen eines Unterstützers aufhalten, eine elektronische Fußfessel
tragen und sich täglich bei der Polizei melden.
Verfolgung wegen Spionage befürchtet
Assange sagte dem britischen Sender BBC, er befürchte eine
Strafverfolgung wegen Spionage in den USA. Er sei von seinen
US-Anwälten unterrichtet worden, dass es in einem geheimen Verfahren
"eine US-Klageschrift wegen Spionage gegen mich geben könnte". Hinter
den Bemühungen der schwedischen Justiz stehe der Versuch, "mich einer
Gerichtsbarkeit zu unterwerfen, die es dann leichter macht, mich an
die USA auszuliefern".
Die US-Regierung prüft derzeit, das Spionagegesetz von 1917 gegen
Assange einzusetzen. Dies könnte sich aber schwierig gestalten. Bei
einer Anhörung im US-Repräsentantenhaus verwiesen Rechtsexperten am
Donnerstag darauf, dass das aus der Zeit des Ersten Weltkriegs
stammende Gesetz auf klassische Spionagefälle gemünzt ist. Es habe
"Formulierungsfehler" und benutzte "Worte, die keine unmittelbar
erkennbare Bedeutung" hätten, sagte der Strafrechtler Abbe Lowell vor
den Abgeordneten. Um auf den Fall Assange angewendet werden zu
können, bedürfe es der Anpassung oder Überholung.
Freie Meinungsäußerung
Der Rechtsanwalt Kenneth Wainstein verwies darüber hinaus auf das
in der US-Verfassung garantierte starke Recht auf freie
Meinungsäußerung. Noch nie sei eine Medienorganisation "wegen
Enthüllungsvorwürfen vor Gericht gebracht" worden, sagte er. Laut der
"New York Times" erwäge das Justizministerium, Assange anzuklagen,
weil er den US-Obergefreiten Bradley Manning zum Geheimnisverrat
angestiftet habe oder ihm dabei geholfen habe. Manning gilt als
eigentliche Quelle der Wikileaks-Enthüllungen.
Gegen australische Gesetze hat der Wikileaks-Gründer mit den
Enthüllungen indes nicht verstoßen, wie am Freitag
Ministerpräsidentin Julia Gillard erklärte. Die Polizei hatte im
Auftrag der Regierung Ermittlungen aufgenommen, ob die
Veröffentlichung von geheimen US-Dokumenten einen Verstoß gegen
australisches Recht darstelle.
Auma Obama pro Wikileaks
Die Halbschwester von US-Präsident Barack Obama, Auma Obama,
begrüßte indes die Wikileaks-Enthüllungen. "Das ist schon okay, dass
man das gemacht hat", sagte die in Deutschland lebende Journalistin.
"Pressefreiheit ist sehr wichtig." US-Vizepräsident Joe Biden sagte
in einem Fernsehinterview, dass durch die Enthüllungen kein
"substanzieller Schaden entstanden" sei. Einige Depeschen seien zwar
"peinlich", doch keine träfe den Kern der Beziehungen.
Folter
Am heutigen Freitag wurde eine weitere Depesche bekannt, die
möglicherweise zu Spannungen zwischen Indien und Pakistan führen
könnte. Laut dem vom britischen "Guardian" veröffentlichten Dokument
folterten indische Soldaten in den Jahren 2002 bis 2004 hunderte
Gefangene in der Unruheprovinz Kaschmir. Dies berichtete ein
US-Diplomat unter Berufung auf einen Vertreter des Internationalen
Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), der Gespräche mit 1491 Gefangenen
geführt hatte. Das IKRK kam zum Schluss, dass die Regierung in
Neu-Delhi Folter billige.(APA/dapd/AFP)
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