Viele europäische Armeen haben in den vergangenen Jahren die Wehrpflicht aufgegeben, in Österreich sind weite Teile der SPÖ und alle Grünen für diesen Schritt - Minister Norbert Darabos ließ sich die Erfahrungen berichten
Wien - Der Verteidigungsminister stellt vom Rednerpult aus gleich zu Beginn
klar, was er sich von diesem Expertenhearing erwartet: "Wir brauchen ein
Modell", sagt er, "das von der österreichischen Bevölkerung mitgetragen wird,
finanzierbar ist und die Bewältigung der absehbaren verteidigungspolitischen
Aufgaben gewährleistet." Als besonders wichtig betont Norbert Darabos (SPÖ)
gleich noch einmal "die breite Akzeptanz", denn damit würden auch "jene
politischen Geisterfahrer" aufhören, denen es nur um die Abschaffung des
Bundesheeres gehe. In der ersten Reihe sitzt zwischen heimischer und
ausländischer Militärprominenz der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz, der
seit Jahr und Tag ein Ende der Wehrpflicht einfordert.
Mittwochfrüh, im Nobel-Hotel Hilton am Stadtpark. Einen ganzen Tag lang lässt
Darabos unter der Moderation von Standard-Kommentator Gerfried Sperl
Verteidigungsexperten aus neun Ländern über ihre Wehrsysteme diskutieren, um bis
Jahresende seine Erkenntnisse zu präsentieren.
Den Anfang macht Laila Reenberg, Vize-Verteidigungsstaatssekretärin von
Dänemark, wo zwar alle zur Stellung müssen, wer tatsächlich einrückt, wird aber
per Los entschieden. Die Wehrdienstzeit wurde vor fünf Jahren auf vier Monate
verkürzt, statt der Landesverteidigung sind mittlerweile internationale Einsätze
die Hauptaufgabe der dänischen Truppen. Eine Debatte über die Wehrpflicht gäbe
es nicht, erklärt Reenberg, der Umstieg auf ein Freiwilligenheer sei jedoch
nicht ganz ausgeschlossen.
Christian Catrina aus dem Schweizer Verteidigungsressort berichtet, dass
derzeit zwar eine Volksinitiative Unterschriften dagegen sammle, aber eigentlich
sei die Wehrpflicht bei den Eidgenossen in den nächsten Jahren "here to stay."
Immerhin könnten die kleinen Staaten damit große Armeen aufbieten.
Ein Argument, das auch von der Offiziersgesellschaft (OG) gerne gebracht
wird: "Wer die Frage Wehrpflicht Ja oder Nein stellt, denkt zu wenig weit", sagt
OG-Präsidiumsmitglied Alfred Lugert dem Standard: "Worum es wirklich geht, ist
doch: Bei Bedarf ein aufwuchsfähige Milizheer zu haben." Zweitrangig sei, ob die
nur im Ernstfall gebrauchten Soldaten aus Freiwilligen oder Zwangsrekrutierten
generiert werden.
Eines aber hält Lugert fest: "Wenn man keine absehbare Bedrohung hat, dann
wäre es doch absurd, ein stehendes Berufsheer aufzubauen." Da drohe die Gefahr,
dass man vor allem ein Beamtenheer schaffe, in dem politische Parteien ihre
Günstlinge unterbringen, ohne auf militärische Effizienz zu achten.
Dass es bei der Umstellung von Wehrpflicht auf ein Freiwilligensystem dazu
kommen kann, dass eine bestehende Armee vergreist, zeigt das belgische Beispiel
drastisch: Dort hat der letzte Wehrpflichtige 1994 abgerüstet, die
Unteroffiziere und Offiziere sind aber dem Berufsheer erhalten geblieben, was zu
einer extrem ungünstigen Altersstruktur geführt hat. In den nächsten fünf Jahren
werden viele dieser älteren Soldaten in Pension gehen, aber neue seien bei
knappem Budget schwer anzuwerben, klagt Generalleutnant Baudouin Sommers.
Dass es auch anders geht, zeigen die Slowaken. Sie entsandten "nur" einen
Oberst, nämlich Boris Slodicka, doch dieser überzeugt den
Ex-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager (1983 bis 1986) ebenso wie
den Grünen Pilz: "Wir haben das System 'Up or Out'", sagte der Oberst: Wer in
der slowakischen Armee nicht für den nächsthöheren Rang ausgewählt wird, muss
binnen kurzer Zeit den Dienst quittieren.
(Conrad Seidl, Nina Weißensteiner, DER STANDARD, Printausgabe, 16.12.2010)
