Ramallah/Jerusalem - Die palästinensische Führung will in den kommenden Tagen entscheiden, ob sie einer Rückkehr zu indirekten Friedensverhandlungen mit Israel unter Schirmherrschaft der USA zustimmt. Das verhängnisvolle Scheitern der intensiven Bemühungen Washingtons gehe ausschließlich auf das Konto der israelischen Regierung, erklärten am Samstag ranghohe Vertreter der Führung in Ramallah. Ein Vertrauter des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas erklärte, dieser werde nach Beratungen des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in wenigen Tagen über die nächsten Schritte entscheiden.
Die US-Regierung hatte auf die Fortsetzung ihrer Bemühungen um einen weiteren, zumindest vorübergehenden israelischen Siedlungsstopp im besetzten Westjordanland verzichtet. Außenministerin Hillary Clinton erklärte am Freitag, letztlich seien sowohl Israelis als auch Palästinenser dafür verantwortlich, den Konflikt beizulegen: "Die Palästinenser müssen die legitimen Sicherheitsbedenken Israels akzeptieren. Und Israel muss die legitimen territorialen Ansprüche des palästinensischen Volkes anerkennen." Die USA würden als Vermittler zwischen beiden Seiten auf "echte Fortschritte" drängen. "Wir werden daran arbeiten, die Gegensätze zu verringern, wir werden harte Fragen stellen und substanzielle Antworten erwarten." Dazu wird der US-Sondergesandte George Mitchell kommende Woche wieder in die Region reisen.
Barak für Zweistaatenlösung
Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak bekannte sich unterdessen in Washington zur Verwirklichung des Prinzips "Zwei Staaten für zwei Völker", welches nach seiner Überzeugung eine "Grundvoraussetzung" für das Überleben des zionistischen Gedankens sei. Bei einer Tagung des "Saban Forum", an der auch der palästinensische Premier Salam Fayyad teilnahm, sagte Barak im Widerspruch zu früheren Aussagen von Premier Benjamin Netanyahu, dass auch die Jerusalem-Frage Verhandlungsgegenstand sein werde.
Der japanische Außenminister Seiji Maehara erklärte am Samstag bei einem Besuch in Tunesien, die Regierung in Tokio verlange einen totalen Siedlungsstopp der Israelis im Westjordanland und auch in Ostjerusalem. Maehara sprach auf einem Wirtschaftstreffen seines Landes mit den Mitgliedern der Arabischen Liga mit über 600 Teilnehmern. (APA/dapd/dpa)