Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Berlin - Historische Weichen für die deutsche Bundeswehr: Die Wehrpflicht wird zum 1. Juli nächsten Jahres ausgesetzt und die Truppe von 240 000 auf bis zu 185 000 Soldaten verkleinert. Auf diesen Vorschlag von Verteidigungsminister Karl-Theodor Guttenberg (CSU) einigten sich die Spitzen der schwarz-gelben Koalition am Donnerstagabend in Berlin. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen.
Die dafür nötigen gesetzlichen Änderungen will die Regierung in der Kabinettssitzung am Mittwoch auf den Weg bringen. Dann stehen noch die Beschlüsse im Bundestag und Bundesrat aus.
Guttenbergs Reform ist eine der tiefgreifendsten Veränderungen in der Geschichte der Bundeswehr. Erstmals seit Wiedereinführung der Wehrpflicht 1957 werden junge Männer nicht mehr eingezogen. Im Kalten Krieg verfügte die Bundeswehr über rund 500 000 Soldaten - die Nationale Volksarmee der DDR hatte etwa 170 000 Soldaten. Nach dem Mauerfall wurde die NVA aufgelöst und teilweise in die Bundeswehr integriert. Diese wurde zunächst auf 370 000 Mann reduziert und weiter schrittweise abgebaut.
Freiwilligendienst
Künftig soll die Bundeswehr 170 000 Berufs- und Zeitsoldaten haben und über einen Freiwilligendienst, der bis zu 23 Monate dauern kann, jährlich 7500 bis 15 000 junge Männer und Frauen gewinnen.
Erst in diesem Jahr war der Wehrdienst auf sechs Monate gekürzt worden, was für viele Militärs und Politiker bereits das Aus bedeutete. Den längsten Wehrdienst mussten Männer in den 1960er Jahren leisten. Damals waren es 18 Monate.
Die Wehrpflicht soll im Grundgesetz verankert bleiben. Männer sollen weiter erfasst, aber nicht mehr gemustert werden. So könnte die Wehrpflicht im Notfall über ein einfaches Gesetz wiederbelebt werden. Bei einer Abschaffung wäre sie aus dem Grundgesetz gestrichen worden. Für eine Wiedereinführung wäre dann eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig gewesen - eine extrem hohe Hürde.
Nach dem Wehrdienst richtet sich auch der Zivildienst für Kriegsdienstverweigerer, der damit ebenfalls wegfällt. Soziale Einrichtungen befürchten deswegen Kräftemangel. Hier beraten Bund und Länder über die Zukunft von Freiwilligen-Diensten.
Guttenberg hatte für die Reform eine Strukturkommission eingesetzt, deren Vorschläge er bis Januar prüfen will. Dazu gehört auch der Abbau der Ministerialbürokratie. Die Kommission rät, alle Ministeriumsmitarbeiter in Berlin zu konzentrieren und die Zahl der mehr als 3000 Posten um rund die Hälfte abzubauen. Derzeit ist der Hauptsitz des Ministeriums noch in Bonn und der Standort ist im sogenannten Bonn-Berlin-Gesetz verankert. Gegen einen Komplettumzug gibt es massiven Widerstand unter Offizieren. (APA)
Umfrage belegt ausgeprägten Frust - Auch Wehrbeauftragter beklagt Defizite bei Vermittlung - Ministerium sieht Reform "auf gutem Weg"
Müllner: Strikte Einsatzregeln gegen Bedenken - de Maiziere: "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten"
"Datenstaubsauger" kann den Funk- und Handyverkehr abhören - Testphase soll bis Mitte 2012 laufen
"Fakt": Kommandant verstieß gegen Einsatzregeln
Neue Hinweise auf Missmanagement auf dem Schulschiff der deutschen Marine - Verteidigungsminister sagt im Bundestag aus
Fraktionsvize Gernot Erler fordert Klarheit über angekündigten Abzug
Alkohol-Exzesse, Drohungen, sexuelle Nötigung: Auf dem deutschen Segelschulschiff ging es nach Berichten hoch her
Neuer Kapitän soll Beiboot in der Freizeit benutzt haben
18-Jährige stürzte 2008 von Bord der Gorch Fock – Massive Kritik an Krisenmanagement
2003 fotografierten sich Soldaten in Afghanistan mit einem Totenkopf und entblößtem Penis
Harter Drill und Schlafmangel hatten offenbar System - Untersuchungen beginnen am Donnerstag
Verteidigungsministerium: "Kein Anhalt für Fehlverhalten"
Verteidigungsminister ordnete sofortige Rückkehr des Schulschiffes an und prüft Stilllegung
Zensur der Feldpost aus Afghanistan: Minister Guttenberg wegen mehrerer Affären unter Druck
Mindestens 10.000 Soldaten für den Auslandseinsatz - Neues Weißbuch mit nationaler Sicherheitsstrategie
"Gorch Fock" wartet nach Tod einer Kadettin in Argentinien auf Ermittlerteam
Deutscher Minister verknüpft wirtschafts- und sicherheitspolitische Interessen
Opposition empört - Ex-Bundespräsident Köhler war wegen ähnlicher Äußerungen zurückgetreten
"Die bisher gegenüber der NATO/EU eingegangenen Verpflichtungen müssen reduziert werden"
Guttenberg ist der erste deutsche Minister, der seine Ehefrau mit ins Einsatzgebiet nimmt - Johannes B. Kerner plant, Talkshow vor Ort aufzuzeichnen
Deutscher Verteidigungsminister fordert klare Aussagen von Präsident Karsai - Spricht mit Isaf-Chef McChrystal die angespannte Situation im Norden
Die Brüder-Regelung:
http://www.jusline.de/index.php... 75&paid=11
im Abs.(2) ist dann auch hinfällig.
In Österreich gibt es diese spezielle Regleung wohl nicht:
http://www.jusline.at/index.php... 74&paid=26
Es scheint ja hier Konsens zu sein, dass das die einzig denkbar sinnvolle Regelung ist. Kann mir jemand erklären, warum? Ich hatte mir nach meiner Zeit dort jedenfalls gedacht, dass ich sehr froh bin, dass in dem Verein nicht nur diejenigen sind, die schon seit ihrer Jugend wussten, dass sie dorthin wollen. Weil welch Geistes Kind die waren, will ich hier jetzt lieber nicht sagen (würde sowieso nicht durch den Foromat gehen).
"Kann mir jemand erklären, warum?"
Weil Sklaverei und Frondienst in Europa nicht mehr so en vogue sind.
Ich war so dumm damals. Drei Jahre später und ich hätte mich einfach auf nie mehr wiedersehen aus den Staub gemacht und hätte diesen dreckigen Sklavenhalterstaat den Finger gezeigt. Einer der größten Fehler meines Lebens.
Wenn man keine Ahnung hat was Sklaverei bedeuetet, sollte man mit dem Begriff nicht so sinnlos um sich werfen!
Das übernehmen demokratischer Verantwortung für die Gemeinschaft der man angehört mit Sklaverei gleich zu setzen ist eine Verhöhnung jedes Menschen, der jemals unter der Sklaverei gelitten hat.
DAS PFLICHTBUNDESHEER MUSS BLEIBEN , MIA SAM JETZT DIE LETZTEN IN EU MIT AN PFLICHTHEER(DAMIT ZB EIN OBERWACHMEISTER STAMMBERGER SICH WEITER TÄGLICH BESAUFEN KANN UND DAFÜR NOCH BEZAHLT WIRD), UND, WO BITTE, WO KANN MAN NOCH IN RUHE ALS BSOFFENER EINEN FAHNENMAST MIT ÖSTERREICHISCHER FAHNE DRAUF BEBRUNZEN UND GLEICHZEITIG DIE BUNDESHYMNE SINGEN, NA? JO, IN STADELPAURA, BEIM ÖSTERREICHISCHEM HEER...............
er hat mein Leben doch sehr (zum positiven) beeinflusst.
Von daher würde ich es schade finden wenn mit der Wehrpflicht auch der (verpflichtende) Zivildienst weg fällt.
Etwas soziale Betätigung in schadet imho keinen, im Gegenteil. Ich denke, dass unsere Gesellschaft sehr davon profitiert.
Wobei unsere Verfassungsrechtlergrößen ja meinen, unter bestimmten Auflagen (für beide Geschlechter, zum Überleben reichende Entschädigung, beschränkte Dauer) wäre ein solcher Sozialdienst als allgemeine Bürgerpflicht im Ösiland durchaus zulässig, denn in Norwegen werden frischgebackene Ärzte/innen ja auch verpflichtet, einige Zeit im Norden zu praktizieren, und Vorarlberger Gemeinden können ihre BürgerInnen zum Schneeräumen und Splittstreuen auf öffentlichen Wegen einteilen. Ansonsten ist auch der Wehrdienst nur deshalb keine Zwangsarbeit, weil man ihn eben als zulässige Ausnahme definiert hat und nicht wegen seiner inhärenten Qualitäten.
Klar ist, dass die Kürzungen im Verteidigungsetat ihre Folgen erzielen werden. Vor allem die Rüstungsindustrie stellt sich mittlerweile auf geringere Umsätze und kleinere Aufträge im Inland ein, sodass der Weg ins Ausland verstärkt aufgesucht wird - vor allem nach Afrika. Ich möchte einen interessanten Artikel empfehlen, der Rheinmetall´s Engagement in Südafrika thematisiert, unter Einbeziehung der Strukturkommissions-Pläne: http://2010sdafrika.wordpress.com/2010/10/2... ansition/.
Allerdings darf man nicht vergessen, dass gerade in Österreich der GWD in vielen vor allem ländlicheren Gebieten als weitaus höher und notwendig geschätzt wird als der Zivildienst. Ob da jeder glücklich wäre, wage ich zu bezweifeln. Aber notwendig wäre es tatsächlich, den der GWD ist schlicht nicht mehr notwendig. Es sei denn, man hat Panik, dass plötzlich Nachbarländer Lust haben, innereuropäische Kriege zu führen - was eher auf Paranoia schließen lassen würde. Für andere Einsätze reicht ein vernünftiges Berufs - und Freiwilligenheer.
weil die Erfahrenen unter den Unerfahrenen meist ein ganz füchterliches Gemetzel anrichten. Und weil Wehrlosigkeit Aggressionen provoziert. ( Siehe Moltke und Napoleon über Österreich: Sinngemäß: "Wenn ich nicht gewusst hätte das Österreich nach der ersten verlorenen Schlacht sofort um Frieden bittet hätte ich nie angegriffen.")
erst schaffen sie sich ein haustier an und dann wird es ausgesetzt. armes tier.
im übrigen, auch wenn der hund primär ein wachhund sein sollte, muss man ihm trotzdem nicht so einen skurilen namen wie "wehrpflicht" geben.
schafft das natürlich nicht.
naja, wenn man ein dermassen inkompetenter zivildiener ist, dann darf man sich nicht wundern!
unglaublich, was wir nur für versager seit gruselbauer in der regierung haben!
Ö steht nun in Zentraleuropa alleine da, mit einer Pflicht, die am Penis u den Hoden junger Männer ansetzen!
Was sehr wohl zu berücksichtigen sein wird - durch diese Pflicht (Art 9a Abs3 B-VG) werden nun junge ö Männer am Arbeitsmarkt in Ö selber eindeutig dem Geschlecht nach diskriminiert, u zwar gegenüber:
1) ö Frauen im selben Alter
2) Italienischen, Ungarischen, Tschechischen, Slowakischen und Deutschen Staatsbürgern beiderlei Geschlechts
3) ebenso ggü anderen Staatsbürgern aus EU-Ländern wie Spanien, Frankeich, Belgien, NL, Großbritannien u Irland.
Es ist blanker Wahn, der die ö PolitikerInnen reiten muss, jungen Menschen derart zu diskriminieren u zu versklaven, während PolitikerInnen dafür aber hoch bezahlt werden.
Pfui!!
"in Zentraleuropa alleine"
Wo liegt für Sie Zentraleuropa? Deutschland, Österreich gehören dazu, die Schweiz nicht?
"einer Pflicht, die am Penis u den Hoden junger Männer ansetzen"
Wo haben Sie Ihren GWD abgeleistet? Bei mir hat sich nichts am Hoden und am Penis angesetzt.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.