Kein Friede für Microsoft

6. Mai 2003, 13:05
posten

Zwei US-Bundesstaaten legen nochmals Berufung gegen Vergleich ein

Die beiden US-Bundesstaaten West Virginia und Massachusetts wollen den Vergleich zwischen dem US-Justizministerium und Microsoft kippen. Wie US-Medien berichten, haben die beiden Staaten eine 76-seitige Eingabe bei dem Bundes-Berufungsgericht eingebracht. Nach ihrer Darstellung haben die vereinbarten Maßnahmen ihr Ziel, eine Wiederherstellung des Wettbewerbs, verfehlt. Der Vergleich hätte den Softwaremarkt nicht befreit oder Microsoft um die Früchte seiner wettbewerbsschädlichen Taktik gebracht.

Deja Vu

Der Bundes-Berufungsgerichtshof der USA war bereits einmal mit dem Wettbewerbsfall gegen Microsoft befasst. Damals bestätigte das Gericht die Feststellung der ersten Instanz, dass der Softwarekonzern gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen hatte, und wies den Fall für das endgültige Urteil in die untere Instanz zurück. Der Vergleich mit dem US-Justizministerium kam danach zustande. Dieser Vergleich wurde schließlich noch von US-Richterin Colleen Kollar-Kotelly im vergangenen Jahr bestätigt. West Virginia und Massachusetts sind die letzten beiden Vertreter aus einer Gruppe von neun Staaten, die den Vergleich ursprünglich nicht zugestimmt hatten.

Abschluss

Ein anderes Verfahren hat der Softwarekonzern inzwischen zum Abschluss gebracht. Microsoft einigte sich mit den Vertretern einer Sammelklage im Staat Montana. In einem Vergleich verpflichtet sich das Unternehmen zu einer Zahlung von 12,3 Millionen Dollar. Jeder Kunde, der im Staat Montana in den 1996 bis 2002 Microsoft-Software gekauft hat, erhält Gutscheine im Wert von fünf bis zwölf Dollar für Soft- und Hardware beliebiger Hersteller. (pte)

  • Artikelbild
Share if you care.