Transatlantisches Tauwetter

5. Mai 2003, 21:23
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Struck sieht Beziehungen zu USA "auf dem Weg zur Normalisierung" - Treffen mit Rumsfeld in "freundlicher Atmosphäre"

Washington - Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck sieht die angespannten deutsch-amerikanischen Beziehungen auf dem Weg zur Normalisierung. Nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Donald Rumsfeld und Vize-Außenminister Richard Armitage in Washington sagte Struck am Montag, die Gespräche seien in "freundlicher Atmosphäre" verlaufen. Washington und Berlin seien damit "ein gutes Stück auf dem Weg zur Normalisierung zwischen beiden Staaten" vorangekommen. Struck war der erste deutsche Minister, der seit Ende des Irak-Krieges die USA besuchte.

Von Seiten Washingtons habe es keine "konkreten Anforderungen" gegeben, was eine deutsche Beteiligung in Irak angehen würde, sagte Struck. Deutschland und Frankreich ebenso wie alle anderen NATO-Mitglieder hätten aber "sicherlich überhaupt nichts dagegen", wenn jetzt militärische Überlegungen für die Nachkriegsphase im Irak angestellt würden. Was die Beiträge einzelner Staaten betreffe, sei dies jedoch "eine jeweilige nationale souveräne Entscheidung".

Beteiligung an Friedenstruppe "nicht vorstellbar"

Aus deutschen Delegationskreisen hieß es, eine deutsche Beteiligung an einer internationalen Friedenstruppe im Irak sei nach gegenwärtigem Stand nicht vorstellbar. Verwiesen wurde auf die Belastungen der Bundeswehr, die mit derzeit insgesamt 9000 Soldaten an internationalen Einsätzen beteiligt sei.

Struck einigte sich nach eigenen Angaben mit Rumsfeld darauf, die Zahl der deutschen Soldaten, die wegen des Irak-Krieges US-Einrichtungen in Deutschland schützen sollen, zu reduzieren. Das Kontingent von derzeit 3100 Soldaten solle auf 2200 reduziert werden. Auch die US-Truppenstationierung in Deutschland sei zur Sprache gekommen, sagte Struck. Dabei habe Einigkeit bestanden, dass "wichtige Standorte nicht zur Disposition stehen".

Große Bedeutung

Struck wollte noch mit der Nationalen Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice zusammentreffen, die am Montag nach Angaben des Ministers auch Vertreter des Kanzleramtes in Washington empfing. Anlass von Strucks USA-Besuch war eine informelle Tagung der NATO-Verteidigungsminister zur Zusammenarbeit mit der Ukraine.

Dem ersten deutschen Ministerbesuch seit Ende des Irak-Krieges wurde angesichts der seit Monaten angespannten Beziehungen zwischen Washington und Berlin große Bedeutung beigemessen. Vor allem Rumsfeld hatte aus seinem Ärger über die Gegnerschaft Deutschlands, Frankreichs und Russlands zum Irak-Feldzug keinen Hehl gemacht. Unter anderem zählte er Deutschland und Frankreich zum "alten Europa". Wegen des Anti-Kriegskurses der SPD im Bundestagswahlkampf warf er Bundeskanzler Gerhard Schröder vor, das Verhältnis "vergiftet" zu haben. Ein bilaterales Treffen mit Struck am Rande eines NATO-Rates in Warschau lehnte Rumsfeld damals ab. (APA/AFP)

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