Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Die einfachste Maßnahme für Rettung von Euro und EU - die "Kreisverkehr-Lösung" - wird nicht diskutiert.
***
Es sieht nicht gut aus für die Eurozone: Für Irland reicht der EU-Schirm bequem aus, auch Portugal, das nächste Land auf der Abschussliste der "Finanzinvestoren", fände darunter Platz. Spanien, Italien oder Großbritannien hingegen brächten gerade einmal einen Fuß unter den Schirm. Gemessen an ihrer Wirtschaftsleistung betrüge eine proportional gleich große Rettungssumme wie für Irland oder Griechenland im Falle Spaniens 500 Milliarden Euro, bei Italien wären es 800- 900 Milliarden. Das würde den Schirm rasch überspannen.
Welche Alternativen zum Schirmaufspannen gibt es, zumal dieser ohnehin spätestens 2013 auslaufen muss, weil er EU-rechtswidrig ist und von den deutschen Verfassungsrichtern maximal so lange geduldet wird? Zwei Verfahren sind derzeit in Diskussion:
1. Einzelne Sündenböcke werden aus der Eurozone hinausgekickt. Das würde keines der Probleme lösen. Wenn Griechenland oder Irland zur nationalen Währung zurückkehren, würden ihnen "die Märkte" kaum frisches Geld borgen; und ihre Gläubiger müssten einen Teil der Kredite abschreiben, was zur Folge hätte, dass für die systemrelevanten Gläubigerbanken aus der EU neue Rettungspakete geschnürt werden müssten, von denen niemand weiß, ob sie finanzierbar wären, weil nicht feststeht, wer noch aller die Zone verlassen wird. Die Statuierung von Exempeln würde das Halali, wer als nächstes rausfliegt, geradezu hetzmörderisch anfeuern.
2. Ein Insolvenzrecht für Staaten innerhalb der Eurozone oder EU liefe aufs Gleiche hinaus: Die erste Insolvenz lädt ein, auf die nächste zu wetten, und auch hier folgt die "Notwendigkeit" der Rettung systemrelevanter Gläubigerbanken. Jetzt rächt es sich, dass die (politisch!) systemrelevanten Banken nach ihrer Rettung nicht sofort zerteilt oder abgewickelt wurden.
Eine dritte, die meines Erachtens einzig nachhaltige 3-Schritt-Alternative wird von den regierenden Eliten immer noch nicht diskutiert: Die Entschuldung der Staaten mit dem Geld derer, die so viel davon haben, dass sie nichts anderes damit anzufangen wissen, als es auf die Finanzmärkte zu werfen und sie zu inflationieren.
1. Die EZB garantiert - bedingt - die Staatsanleihen aller EU-Staaten. Dadurch würde die Spekulation auf Staatsbankrotte augenblicklich nachlassen, die "Strafzinsen" der Märkte würden sinken. (Pervers ist, dass mit Steuergeld gerettete Systembanken sich bei der EZB Geld um ein Prozent leihen und es um 13 Prozent an Griechenland und um 9 Prozent an Irland weitergeben - trotz Schirm!)
2. In den Genuss der EZB-Garantie kommt allerdings nur, wer sich an einer EU-weiten Steuerkooperation beteiligt. Diese könnte sich aus einer Finanztransaktionssteuer, einer progressiven Vermögenssteuer sowie einer Mindestkörperschaftssteuer zusammensetzen. Das Institut für Höhere Studien hat errechnet, dass allein eine Finanztransaktionssteuer von nur 0,1% ein EU-weites Aufkommen von 270 Milliarden Euro brächte. Zum Vergleich: Das EU-Budget beläuft sich aktuell auf 125 Milliarden Euro. Vermögenssteuern könnten jährlich EU-weit mehrere hundert Milliarden einbringen.
3. In Summe käme eine Zahl nicht unähnlich der des Rettungsschirms zusammen, mit der die kooperierenden Staaten nachhaltig entschuldet werden könnten.
Kreisverkehr
Aus der Sicht der Vermögenden wäre es ein Kreisverkehr: Sie zahlen sich selbst über Steuern die Kredite zurück, die sie den Staaten (leichtsinnig) geborgt haben. Das Vermögen ist in solchem Übermaß vorhanden, dass die zehn Prozent Reichsten diesen "Beitrag" kaum bemerken würden, Beispiel Österreich: Das Gesamtvermögen der Privathaushalte beträgt hierzulande rund 1,35 Billionen Euro (rund 450 Milliarden Euro Finanzvermögen und 900 Milliarden Immobilienvermögen; Perlenketten unberücksichtigt!). Davon besitzt die Oberschicht der zehn Prozent Reichsten rund zwei Drittel oder 900 Milliarden.
Eine Vermögenssteuer von durchschnittlich einem Prozent (Steuersätze 0,3 bis 3 Prozent, Freibetrag 500.000 Euro) brächte 9 Milliarden. Diese Zahl hat Budgetsanierungspotenzial. EU-weit wären es bei analogem Aufkommen 380 Milliarden - genug, um alle Staaten mit Schuldenproblemen in die 60-Prozent-Maastricht-Zone zurückzuholen. Die Finanzmärkte würden "deinflationiert" und stabilisiert. Euro und EU könnten fortbestehen, und die Bürgerkriegsgefahr wäre gebannt. Die Oberschicht hat die Wahl: ein Prozent "Beitrag" oder Staatsbankrotte.
PS: Wenn wirklich "alle" sparen und beitragen müssten, wie die Regierung permanent behauptet, dann sollte endlich auch einmal bei den Inhabern von Staatsanleihen gekürzt werden: Inflationsausgleich genügt - wie bei den Pensionisten! Müssten sich die Gläubiger des Staates mit 1,3 Prozent Zinsen bescheiden (Inflation 2010), sänke die jährliche Zinslast auf die Staatsschulden von 7,7 Milliarden auf 2,6 Milliarden Euro: eine "Einsparung" von 5,1 Milliarden. (Christian Felber, DER STANDARD, Printausgabe, 2.12.2010)
CHRISTIAN FELBER ist Mitbegründer und Sprecher von Attac Österreich. Im August erschien "Die Gemeinwohl-Ökonomie. Das Wirtschaftsmodell der Zukunft" bei Deuticke.
Wäre es nicht besser, stolzer auf die Mehrsprachgkeit als drei Autos und zwei Eigentumswohnungen zu sein?
Warum der Streit um Sinn oder Unsinn der Sparpolitik irrelevant ist, solange man die Differenz zwischen Auslands- und Inlandsverschuldung ausblendet
Soll man wirklich "Nietenhosen" statt Jeans sagen? Anmerkungen zur Anglizismenangst
Zur Erinnerung an die Rolle des PEN-Clubs im NS-Regime - und daran, dass dieses dunkle Kapitel in den eigenen Reihen immer noch nicht aufgearbeitet ist
Die Länder Afrikas benötigen Hilfe. Die Grundlagen, auf denen über die passende Unterstützung entschieden wird, sind womöglich fragwürdig. Ein Plädoyer für nachhaltig wirkende Programme
Salzburg vor der Wahl: Wie geht's uns nach vier Jahren rot-schwarzer Regierungspolitik? Checkliste für Stimmbürger, die auch andere Sorgen haben als die Umtriebigkeit ihres ehemaligen Finanzlandesreferenten
Selbsterforschung eines angeblichen Rassismus-Sympathisanten
Eine Erwiderung auf die Vorbehalte des Bundespräsidenten gegen einen Ausbau der direkten Demokratie
Reizwort "Rassismus": Der Fall Ceipek als Prüfstein für den Zustand der heimischen Diskussionskultur
Großkonzerne wie Coca-Cola und Crédit Suisse starten eigene Internetmagazine, die mit journalistischen Inhalten aufwarten - Doch mit den aufwändig gestalteten Informationsdiensten sind auch kommerzielle Interessen verbunden
Die von Armin Wolf losgetretene Debatte um ein per Los ermitteltes Bürgergremium als treibende Reformkraft für den ORF aus Sicht eines ehemaligen Mitglieds der SOS-ORF-"Rentnergang" (©Peter Huemer)*
Warum die Naturschutzkampagnen gegen die Chemie auf dem Acker die Bienen nicht retten werden: Ein Imker sieht Ursachen primär in Versäumnissen der eigenen Zunft
Die offizielle Erinnerungskultur wird immer mehr von Standortfragen für Gedenksteine dominiert. Plädoyer für einen Paradigmenwechsel anlässlich der Errichtung eines temporären Mahnmals für die homosexuellen Opfer des NS-Regimes am 14. Mai in Wien
Die angekündigten Neuerungen im Staatsbürgerschaftstest erweisen sich als schlichte Korrektur alter Fehler - eine Erweiterung des Prüfungsstoffes ohne großartige Neuausrichtung
Nach dem "Paukenschlag" dreier Staaten zur Preisgabe von Geheimdaten aus Steueroasen just am Vortag des G-7-Treffens: Das Online-Portal Carta erzählt die Geschichte etwas anders - vor allem mit Blick auf die Frage, warum nicht schon 2010 getrommelt wurde
Kleiner Einwurf zur Umtriebigkeit der Fremdwort-Jäger
Partizipative Reformansätze rund ums Demokratiepaket wie jener von Armin Wolf werden zur behaupteten Abkehr vom Parlamentarismus. Eine Replik.
Kommt das Leopold-Museum seinen moralischen Verpflichtungen gegenüber den Erben tatsächlich nach?
Anmerkungen zu einem hartnäckigen Gerücht
Was darf man, was geht gerade noch und wo fängt Pfui an? Vom "Neger" bis zum "Po-Grapschen", vom "bedenklichen" Kinderbuch bis zum "bösen" Kochrezept: Wie sinnvoll ist es, alles zu verbieten, was sich eigentlich von selbst verbietet?
Wo das Volksbegehren "Demokratie jetzt" nur mit Mühe die Ein-Prozent-Marke übersprang, sorgt plötzlich ein ganz "normaler" Urnengang für ein massives Protestvotum gegen das "desolate System"
Zu Thomas Petersens "statistischen Taschenspielertricks": Die Frauenquote ist verfassungskonform und nicht männerfeindlich
Die Debatte um die "Tatenlosigkeit" des Westens aus der Sicht eines im Exil lebenden Mitglieds des Assad-Clans: Warum ein militärischer Eingriff im derzeitigen Stadium des Kampfes gegen das Regime in Damaskus in mehrfacher Hinsicht "tödlich" wäre
Die Abstimmung im Deutschen Bundestag über Frauenquoten in Aufsichtsräten könnte auch für Österreich Signalwirkung haben. Wie seriös aber ist die Rechnung, die dem Ansinnen zugrunde liegt?
Wichtige politische Fragen per Lotterie lösen – das mag auf den ersten Blick absurd klingen. Ist es aber nicht immer. Im parteipolitischen Dauerstreit um die ORF-Reform könnte ein Losentscheid sogar ein kluger Ausweg sein. Ein Plädoyer.
Die Reichen werden auf Kosten des Staates und der Staatsbürger reicher.
Doch leider werden die Konzerne, Banken und Superreiche keine Machtrückgabe zulassen.
Reiche besitzen weltweit 10 mal soviel wie alle Schulden aller Staaten.
Das sollte zu denken geben.
Christian Felber bewundere ich allein schon für seinen Mut, neue Lösungen in die aktuelle Debatte einzubringen.
Und ganz besonders gefällt mir, dass er dafür eintritt, dass die, die in "guten" Zeiten die Erträge bekommen haben, nun auch die Kosten übernehmen. Eine sehr gerechte Lösung, für die er eigentlich auch die Unterstützung jedes überzeugten Kapitalisten haben sollte.
Und ATTAC hat zwar recht, aber keine Macht.
Die Macht haben immer noch jene, die die Wirtschaft vor kurzem an die Wand gefahren haben. Und da die Wirtschaft nicht demokratisch ist, kann man die Zündler nicht abwählen.
Dazu braucht es - leider - Revolutionen. Reformen funktionieren nicht, weil da müssten die Zündler sich selbst wegreformieren.
Albert Einstein sagte: >Probleme lassen sich nicht auf der selben Ebene lösen in der sie entstanden sind.<
Frau Merkel und auch Herr Pröll sagen jedoch andauernd: Es gibt keine Alternative …
Die Berühmtheit mancher Zeitgenossen hängt mit der Blödheit der Bewunderer zusammen.
Heiner Geißler
>> Der Geist erfindet die Welt,
Und leugnet dann alles. << - David Bohm
...
ein weiteres opfer der es-gibt-keine-alternative kampagne ..
je mehr es von ihrer sorte gibt - und es sind wahrlich viele - desto mehr steuern wir (ich sags mal vornehm) in eine düstere sackgasse ..
wenn die menschheit immer so gedacht hätte wie ihresgleichen, hätten wir wohl kaum die antike überstanden ..
raffen sie sich auf :-)
JOIN:
http://www.demokratische-bank.at/
Nona werden die regierenden Eliten immer weiter nur das tun, was ihnen nützt.
Menschen die ihr Schicksal in die Hand nehmen wollen, müssen auch die Herrschaft über ihr Geld übernehmen.
Auszug aus einem Exekutionsregister:
Schuld aus dem Jahre 1994 - Höhe damals um die 20.000 €. Die Hypo Niederösterreich mach daraus im Juni 2010 so an die 740.000 € Passt in etwa, Bei einem Zinssatz von 25 % p.a. kommt da mit 1,25 exp 16 schon einiges zusammen. Parallel schreibt zwar der den Exekutionsantrag einbringende Anwalt ein Vergleichsanbot in der Höhe von 40.000 € an den Schuldner (Alleinerzieher, 2 Kinder, 800 € Monatseinkommen), macht aber in einem offiziellen Dokument der Republik Österreich die 740.000 geltend. Damit generiert die Hypo Niederösterreich auf dem Papier eine gewaltige Forderung, bei etlichen hundert solcher uneinbringlichen Fälle bringe ich locker eine Finanzblase von 100 Mio € oder mehr zusammen.
Was natürlich hier immer fehlt, aber das ist bei ATTAC systemimmanent:
Wir müssen die Gesamtabgabenbelastung SENKEN, nicht erhöhen. Dies ist locker möglich, wenn wir Subventionen (sowohl in der Wirtschaft, Landwirtschaft, im Sozialbereich, im Kulturbereich) massiv runterfahren, eine gezielte und kluge Verwaltungsreform angehen und (das würde auch das Budget sanieren) die ÖBB verkaufen (ok, nicht verkaufen, aber bringen würde das Unmengen - sagen wir: Ernsthaft sanieren und in eine Konkurrenzsituation mit anderen Bahnbetreibern bringen).
lg
Dimple
Über die ein- oder andere sinnvolle Einsparungsmaßnahme wird niemand was dagegen haben.
Angesichts des enormen Guthabenwachstums der Privaten/Unternehmen (=Staatschuldenwachstum) sind derartige Einsparungen allerdings nur Peanuts:
http://www.n-tv.de/ratgeber/... 85536.html
Dieses Geld zieht vagabundierend über den Globus und schafft Blasen aller Art. Dabei wird dem Wirtschaftskreislauf das Geld in spekulativer Absicht entzogen und in der Spekulationskasse gehalten, verschwindet also in der http://de.wikipedia.org/wiki/Liqu... %A4tsfalle
Wir stehen vor dem Problem, dass die "japanische Krankheit" langsam aber sicher um sich greift, wobei herkömmliche Mittel der Geldpolitik versagen (müssen).
Jedes Monoplyspiel endet durch Unmoeglichwerden seiner Fortsetzung.
Der Gewinner besitzt zwar das ganze Geld, kann aber damit nichts anfangen.
Das ist der Zustand der extremen Kapitalakkumulation.
Damit das Spiel wieder weitergehen kann, heisst es wieder Umverteilen.
Von den Vielhabenden zu den Wenighabenden.
In irgend einer Form. Z.B.
Moderate Inflation, Tobin Tax etc..
Die die derzeit viel davon haben werden mit ein bisschen weniger vom Viel auch nicht umkommen.
Sonst loest sich das Ganz Viel beim folgenden Reset in Nichts auf...
So leid es mir tut.
Suada eines verbitterten Kommuisten, den sie nicht mitspielen lassen.
Dabei hätte er eine Lösung für jedes Problem.
Peinlich, wenn Blinde wie der Felber über Farben sprechen.
Sein Welt- und Wirtschaftsbild ist seit 1991 anerkannt unbrauchbar.
Bringt ihm das endlich bei.
du kannst weniger als er.
bedeutend weniger.
nur beschimpfen,
arumentfrei,
abwertend.
kurz:
du bist langweilig.
und d00f.
und: über
d e i n
weltbild
und dessen brauchbarkeit seit 1991
ist ganz offensichtlich
und ganz schlicht
gar nix
bekannt.
sollte dir nicht
wenigstens
d a s
ein bisserl zu denken geben?
oder geht das mit dem denken halt gar so schwer bei dir.
dann bleib halt in gottes namen bei deinen hohlen schimpfe-schimpfe-phrasen.
und genieße dein leben.
die schöpfung ist wunderbar vielfältig,
und wenn einer auch zu gar nix anderem gut ist - irgendwann wird
sogar er
zu nützlichem
dünger.
tröstlich, gell?
Heiner Flassbeck fordert, angesichts der Staatsverschuldungskrise im Euroraum, die Geschäfte der Zocker und die normalen Marktaktivitäten zu trennen.
http://www.youtube.com/user/m336... 1699F4AE30
abwarten bis in paar jahren die blasen in den neuen EU ländern so richtig platzen irland spanien und portugal sind erst der anfang, abgesehen davon wirds in ca. 20 jahren wenn die erste grosse welle ihre privatpensionen ausgezahlt haben will, neben banken- auch versicherungsrettungspakete bedürfen.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.