ein Pleiteszenario für große spanische Banken hält der EZB-Chef für unrealistisch
Brüssel - EZB-Präsident Jean-Claude Trichet sieht die Existenz
der Euro-Zone trotz der akuten Schuldenkrise nicht bedroht. "Manche Kritiker
neigen offenbar dazu, die Entschlossenheit der Regierungen zu unterschätzen",
sagte Trichet am Dienstag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des
Europäischen Parlaments. Dies gelte auch für die Beurteilung der Tatkraft der
Eurogruppe und des Rats der Europäischen Union.
"Nach meinen Erkenntnissen kann man die Stabilität der Euro-Zone nicht
ernsthaft in Frage stellen", betonte Trichet. Allerdings gebe es derzeit ein
Problem, räumte der oberste Hüter des Euro vor den Parlamentariern ein. "Wir
gehen durch sehr, sehr schwere Zeiten."
Die beiden von Europa und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geretteten
Staaten Griechenland und Irland seien trotz Schwierigkeiten beim
wirtschaftlichen Anpassungsprozess weiter zahlungsfähig. Mit Blick auf den
spanischen Bankensektor gebe es keinen Grund, allzu düstere Szenarien zu
zeichnen. "Ich glaube nicht, dass die Arbeitshypothese angemessen ist, dass
große spanische Banken Pleite gehen könnten." Auf das unter einer hohen
Schuldenlast ächzende Belgien angesprochen, sagte Trichet: "Wir beobachten, was
sich in allen Ländern tut."
Zuletzt waren in der Schuldenkrise an den Märkten verstärkt Portugal und
Spanien ins Visier genommen worden. Immer häufiger wird zudem mit Belgien ein
weiterer Wackelkandidat genannt. Das Land hat in den vergangenen Jahren einen
Schuldenberg angehäuft, der fast so groß ist wie seine jährliche
Wirtschaftsleistung.
Wenige Tage vor der am Donnerstag anstehenden Zinssitzung der EZB ließ sich
Trichet bei seinem Auftritt vor den Parlamentariern jedoch nicht in die
geldpolitischen Karten blicken. "Ich darf gemäß den Regeln den anstehenden
Entscheidungen des EZB-Rats nicht vorgreifen", betonte der EZB-Chef. Allerdings
seien unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen in Zeiten gerechtfertigt, in
denen das ordentliche Funktionieren der Märkte beeinträchtigt sei. Das
umstrittene Ankaufprogramm für Staatsanleihen von Euro-Ländern laufe weiter,
betonte Trichet. Insbesondere Bundesbankpräsident Axel Weber hatte das
mittlerweile auf 67 Milliarden Euro angewachsene Programm kritisiert und vor
erheblichen stabilitätspolitischen Risiken gewarnt. Die EZB war auf dem
Höhepunkt der Irlandkrise in der vergangenen Woche jedoch wieder verstärkt am
europäischen Markt für Staatsanleihen aktiv geworden. Sie hat in der Vorwoche
Staatspapiere im Gegenwert von 1,348 Milliarden Euro gekauft - gut doppelt so
viel wie in der vorangegangenen Woche (713 Millionen Euro). Die EZB gibt keine
Auskunft darüber, aus welchem Land die Anleihen, die sie erwirbt, stammen.
Trichet betonte vor den Parlamentariern, es sei derzeit nicht klug, weitere
Informationen zu den Ankäufen zu geben. (APA/Reuters)
