Nordkorea - ein Land im Zustand des Krieges

26. November 2010, 19:50
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Was veranlasst die totalitäre Führung in Pjöngjang zu ihrem derzeitigen Konfrontationskurs? - Über mögliche Hintergründe und Konsequenzen der drohenden militärischen Eskalation in der südostasiatischen Krisenregion

Erneut eskaliert der Konflikt um Nordkorea. Schon zum zweiten Mal in diesem Jahr - nach dem Untergang der Fregatte Cheonan im März mit 46 Toten - hat Südkorea Opfer zu beklagen. Bei der Attacke am 23. November waren erstmals auch zivile Ziele betroffen. Nun droht mit der Verlagerung eines amerikanischen Flugzeugträgers in die Krisenregion eine weitere Eskalation. Wie kann man diese Spirale der Gewalt und die Risikobereitschaft auf beiden Seiten erklären?

Die endgültigen Antworten zu den Motiven Nordkoreas wird es wohl nur mit genügend Abstand geben. Derzeit ergibt sich aber folgendes Bild. Das Land ist in einer schweren Krise, die das System und seine Führung zunehmend unter Druck setzt. Die Wirtschaft hat massive Probleme, die sich aus Jahrzehnten unter einer ineffizienten sozialistischen Wirtschaftsordnung, aus wirtschaftspolitischen Fehlentscheidungen und aus massiven internationalen Sanktionen ergeben. Letztere sind Folgen einer Außenpolitik, die auf Aggression setzt und das Land in einer Art dauerhaftem Kriegszustand hält, was wiederum innenpolitische Erwägungen zur Grundlage hat.

Die "Belagerungsmentalität" erlaubt es der Führung bis zu einem gewissen Punkt, der Bevölkerung gegenüber ein Primat der Politik vor der Wirtschaft glaubhaft zu vertreten. Insofern treten militärische Aktionen mit trauriger Regelmäßigkeit auf; sie sind Bestandteil der Strategie zum Systemerhalt. Diese ist riskant, aber bisher durchaus erfolgreich - immerhin existiert Nordkorea noch, allen Vorhersagen eines Zusammenbruches zum Trotz.

Südkorea steht auf der außenpolitischen Prioritätenliste Nordkoreas nach wie vor ganz oben. Daher kann man auch einen Zusammenhang zwischen dem Angriff vom 23. November und dem G-20-Gipfel herstellen, der nur etwas mehr als eine Woche zuvor in Seoul stattgefunden hat. Die dadurch demonstrierte internationale Anerkennung, gar Führungsrolle Südkoreas wird in Nordkorea als Affront angesehen.

Pjöngjang war immerhin klug genug, das Ende des Gipfels abzuwarten. Weder will man den Hauptverbündeten China brüskieren, noch die internationale Gemeinschaft. Nun betonen die staatlichen Medien und offizielle Vertreter Nordkoreas vehement, dass es sich um eine südkoreanische Provokation gehandelt habe, auf die man lediglich gemäß den eigenen Ankündigungen reagiert habe. Offenbar will man Entschlossenheit demonstrieren, gleichzeitig soll Südkorea außenpolitisch isoliert werden. Zumindest hat man Seoul die Feierlaune gründlich verdorben.

Die Demonstration von Stärke könnte aber auch an die eigenen Reihen adressiert sein. Im September wurde bei der ersten Parteikonferenz seit 44 Jahren eine neue Führung vorgestellt. Die Partei als zentrales Machtorgan wurde erheblich gestärkt. Die Herrschaft der Familie von Kim Jong-il wurde durch die Vergabe höchster Positionen an seinen Sohn, seine Schwester, seinen Schwager und weitere Verwandte bekräftigt.

Legitimationsbedürfnis

Nun geht es darum, dieser neuen Führungsriege Legitimität zu verschaffen. Das Verwandtschaftsverhältnis mag die Eintrittskarte in die Führung sein; um dort zu bleiben, müssen Leistungen erbracht werden. Eine resolute Antwort auf eine tatsächliche oder angebliche südkoreanische Provokation könnte unter diese Kategorie fallen.

Man kann auch eine Verbindung zum Besuch des amerikanischen Atomexperten Siegfried Hecker herstellen. Diesem wurden am 12. November im Atomkomplex Yongbyon weit fortgeschrittene Anlagen zur Urananreicherung präsentiert, welche für einen neuen Leichtwasserreaktor von 100 MW gebraucht werden. Dies ist keine zufällige Entdeckung; Hecker fungiert als unfreiwilliger Bote Nordkoreas. Die Nachricht lautet: Wir wollen endlich Resultate im Gespräch mit den USA erreichen.

Die Wünsche schließen Wirtschaftshilfe, die Aufhebung von Sanktionen, den Zugang zu internationalen Finanz- und Absatzmärkten, die diplomatische Anerkennung durch die USA, die Anerkennung als Nuklearmacht und einen Friedensvertrag zur Beendigung des Koreakrieges ein. Letzterer wird sicher auch Reparationszahlungen enthalten.

Nordkorea möchte jedoch Seoul aus solchen Verhandlungen mit den USA heraushalten. In der Tat wird es jetzt für Südkoreas Präsident Lee Myung-bak nahezu unmöglich sein, sich mit Pjöngjang an einen Tisch zu setzen. Nordkorea wird seinerseits argumentieren, dass der Süden zuerst geschossen habe, somit ein Aggressor sei und nicht gesprächsfähig. Japan wurde dieser Status schon längst aberkannt.

Was bliebe, wären die lange angestrebten quasi-bilateralen Gespräche mit einem schwächer werdenden Barack Obama, unterstützt durch die VR China, welche in diesem Falle von Nordkorea als Verbündeter angesehen wird.

Vor diesem Hintergrund ist die Entsendung einer Offensivstreitmacht um die USS Washington zwar politisch verständlich. Es wäre aber weitsichtig, eine weitere Eskalation zu vermeiden, indem man auf Operationen in von Nordkorea beanspruchten Gewässern verzichtet.

Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt, dass Pjöngjang gerade nach schweren Zwischenfällen gesprächsbereit ist. Im Interesse der Vermeidung weiterer Opfer sollte der Stärkere auch der Besonnenere sein. (Rüdiger Frank, STANDARD-Printausgabe, 27./28.11.2010)

 

Rüdiger Frank ist Professor für Wirtschaft und Gesellschaft Ostasiens an der Universität Wien; bei seinem bislang letzten Besuch in Nordkorea im Oktober 2010 reiste er acht Tage lang durch das ganze Land.

  • Rüdiger Frank von der Universität Wien
    foto: der standard

    Rüdiger Frank von der Universität Wien

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