Was veranlasst die totalitäre Führung in Pjöngjang zu ihrem derzeitigen Konfrontationskurs? - Über mögliche Hintergründe und Konsequenzen der drohenden militärischen Eskalation in der südostasiatischen Krisenregion
Erneut eskaliert der Konflikt um Nordkorea.
Schon zum zweiten Mal in
diesem Jahr - nach dem Untergang der Fregatte Cheonan im März mit 46
Toten - hat Südkorea Opfer zu beklagen. Bei der Attacke am 23. November
waren erstmals auch zivile Ziele betroffen. Nun droht mit der
Verlagerung eines amerikanischen Flugzeugträgers in die Krisenregion
eine weitere Eskalation. Wie kann man diese Spirale der Gewalt und die
Risikobereitschaft auf beiden Seiten erklären?
Die endgültigen Antworten zu den Motiven Nordkoreas
wird es wohl nur mit
genügend Abstand geben. Derzeit ergibt sich aber folgendes Bild. Das
Land ist in einer schweren Krise, die das System und seine Führung
zunehmend unter Druck setzt. Die Wirtschaft hat massive Probleme, die
sich aus Jahrzehnten unter einer ineffizienten sozialistischen
Wirtschaftsordnung, aus wirtschaftspolitischen Fehlentscheidungen und
aus massiven internationalen Sanktionen ergeben. Letztere sind Folgen
einer Außenpolitik, die auf Aggression setzt und das Land in einer Art
dauerhaftem Kriegszustand hält, was wiederum innenpolitische Erwägungen
zur Grundlage hat.
Die "Belagerungsmentalität" erlaubt es der Führung bis zu einem
gewissen
Punkt, der Bevölkerung gegenüber ein Primat der Politik vor der
Wirtschaft glaubhaft zu vertreten. Insofern treten militärische Aktionen
mit trauriger Regelmäßigkeit auf; sie sind Bestandteil der Strategie zum
Systemerhalt. Diese ist riskant, aber bisher durchaus erfolgreich -
immerhin existiert Nordkorea noch, allen
Vorhersagen eines
Zusammenbruches zum Trotz.
Südkorea steht auf der außenpolitischen Prioritätenliste Nordkoreas
nach wie vor ganz oben. Daher kann man auch einen Zusammenhang zwischen
dem Angriff vom 23. November und dem G-20-Gipfel herstellen, der nur
etwas mehr als eine Woche zuvor in Seoul stattgefunden hat. Die dadurch
demonstrierte internationale Anerkennung, gar Führungsrolle Südkoreas
wird in Nordkorea als Affront angesehen.
Pjöngjang war immerhin klug genug, das Ende des Gipfels abzuwarten.
Weder will man den Hauptverbündeten China brüskieren, noch die
internationale Gemeinschaft. Nun betonen die staatlichen Medien und
offizielle Vertreter Nordkoreas
vehement, dass es sich um eine
südkoreanische Provokation gehandelt habe, auf die man lediglich gemäß
den eigenen Ankündigungen reagiert habe. Offenbar will man
Entschlossenheit demonstrieren, gleichzeitig soll Südkorea
außenpolitisch isoliert werden. Zumindest hat man Seoul die Feierlaune
gründlich verdorben.
Die Demonstration von Stärke könnte aber auch an die eigenen Reihen
adressiert sein. Im September wurde bei der ersten Parteikonferenz seit
44 Jahren eine neue Führung vorgestellt. Die Partei als zentrales
Machtorgan wurde erheblich gestärkt. Die Herrschaft der Familie von Kim
Jong-il wurde durch die Vergabe höchster Positionen an seinen Sohn,
seine Schwester, seinen Schwager und weitere Verwandte bekräftigt.
Legitimationsbedürfnis
Nun geht es darum, dieser neuen Führungsriege Legitimität zu
verschaffen. Das Verwandtschaftsverhältnis mag die Eintrittskarte in die
Führung sein; um dort zu bleiben, müssen Leistungen erbracht werden.
Eine resolute Antwort auf eine tatsächliche oder angebliche
südkoreanische Provokation könnte unter diese Kategorie fallen.
Man kann auch eine Verbindung zum Besuch des amerikanischen
Atomexperten
Siegfried Hecker herstellen. Diesem wurden am 12. November im
Atomkomplex Yongbyon weit fortgeschrittene Anlagen zur Urananreicherung
präsentiert, welche für einen neuen Leichtwasserreaktor von 100 MW
gebraucht werden. Dies ist keine zufällige Entdeckung; Hecker fungiert
als unfreiwilliger Bote Nordkoreas. Die
Nachricht lautet: Wir wollen
endlich Resultate im Gespräch mit den USA erreichen.
Die Wünsche schließen Wirtschaftshilfe, die Aufhebung von Sanktionen,
den Zugang zu internationalen Finanz- und Absatzmärkten, die
diplomatische Anerkennung durch die USA, die Anerkennung als
Nuklearmacht und einen Friedensvertrag zur Beendigung des Koreakrieges
ein. Letzterer wird sicher auch Reparationszahlungen enthalten.
Nordkorea möchte jedoch Seoul aus
solchen Verhandlungen mit den USA
heraushalten. In der Tat wird es jetzt für Südkoreas Präsident Lee
Myung-bak nahezu unmöglich sein, sich mit Pjöngjang an einen Tisch zu
setzen. Nordkorea wird seinerseits
argumentieren, dass der Süden zuerst
geschossen habe, somit ein Aggressor sei und nicht gesprächsfähig. Japan
wurde dieser Status schon längst aberkannt.
Was bliebe, wären die lange angestrebten quasi-bilateralen Gespräche
mit
einem schwächer werdenden Barack Obama, unterstützt durch die VR China,
welche in diesem Falle von Nordkorea als
Verbündeter angesehen wird.
Vor diesem Hintergrund ist die Entsendung einer Offensivstreitmacht
um
die USS Washington zwar politisch verständlich. Es wäre aber
weitsichtig, eine weitere Eskalation zu vermeiden, indem man auf
Operationen in von Nordkorea
beanspruchten Gewässern verzichtet.
Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt, dass Pjöngjang gerade
nach
schweren Zwischenfällen gesprächsbereit ist. Im Interesse der Vermeidung
weiterer Opfer sollte der Stärkere auch der Besonnenere sein. (Rüdiger Frank, STANDARD-Printausgabe, 27./28.11.2010)
Rüdiger Frank ist Professor für Wirtschaft und Gesellschaft Ostasiens
an
der Universität Wien; bei seinem bislang letzten Besuch in Nordkorea im
Oktober 2010 reiste er acht Tage lang durch das ganze Land.