Grüner Ströbele zweifelt an Terror-Warnung

19. November 2010, 09:27
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Bundestagsabgeordneter vermutet Taktik zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze

Frankfurt/Main - Der deutsche Grünen-Bundestagsabgeordneter, Hans-Christian Ströbele, hat dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeworfen, das Parlament nur unzureichend über die Hintergründe der am Mittwoch ausgesprochenen Terrorwarnung zu informieren. Im Sender hr-iNFO äußerte sich Ströbele skeptisch über die Glaubwürdigkeit der Terrorwarnung. In den vergangenen Jahren seien schließlich immer wieder derartige Warnungen herausgegeben worden. Er habe vielmehr den Verdacht, die Regierung verstärke die Terrorangst, um die Sicherheitsgesetze zu verschärfen und die Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen.

Ströbele gehört Mitglied dem parlamentarischen Kontrollgremium an, das die Arbeit der Geheimdienste überprüfen soll. (APA)

  • Der Grüne Ströbele glaubt nicht so recht an die Panikmache via Terrorwarnung.
    foto: gemeinfrei / public domain

    Der Grüne Ströbele glaubt nicht so recht an die Panikmache via Terrorwarnung.

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