Hitler-App mit Hakenkreuz-Abbildung könnte Apple in Bredouille bringen
Wer nach "Hitler" im AppStore oder dem Android Market sucht, wird fündig: Auch iUser im deutschsprachigen Raum können dort Programme wie "Hitlerizer" (iOS), "Adolf Hitler SMS Picture" (Android), das eBook "Mein Kampf" (kommentiert, Android) oder Nachschlagewerke herunterladen. Dabei scheint rechtlich nicht alles unproblematisch zu sein. Denn bis vor Kurzem zeigte beispielsweise eine englischsprachige Enzyklopädie-App namens "Adolf Hitler Se" im Apple-Store nicht nur ein Portrait Adolf Hitlers, sondern auch ein Hakenkreuz auf dem Cover. Wie das Branchenportal Meedia anmerkte, ist dies in Deutschland und einigen anderen Ländern allerdings gesetzlich verboten.
Strafbar
Meedia wies auf das deutsche Strafgesetzbuch hin. Hier heißt es im Paragraf 86 (1) 4: "Wer Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen, im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." Die einzige Rechtfertigung wäre, wenn die Abbildung "u.a. der staatsbürgerlichen Aufklärung dient" - bei einer englischsprachigen App kaum denkbar.
"Schauen uns das noch mal näher an"
Die Stellungnahme von Apple Deutschland folgte prompt: "Wir werden uns das jetzt noch mal näher ansehen". Mittlerweile ist zumindest "Adolf Hitler Se" nicht mehr im AppStore auffindbar. Die App "Auschwitz Liberation Lite" zeigt immer noch ein Hakenkreuz. Ein Grund, weshalb Apple bei seinem sonst sehr strikten Zulassungsverfahren von Apps eine Hakenkreuz-Abbildung durchgehen ließ, könnte sein, dass die Prüfung in den USA erfolgt, wo andere Gesetze bezüglich der Abbildung von Nazi-Symbolen vorherrschen. Es ist jedenfalls nicht das erste Mal, dass Apples Zulassungspolitik von Apps für Aufregung sorgt. So nahm der Konzern wiederholt Applikationen aus dem Programm, die mit bestehenden Apps von Apple konkurrierten. In einer anderen Aktion verbot Apple mit einem Schlag sämtliche erotischen Inhalte. Im Android Market sind zwar ähnlich viele Nazi-bezogene Inhalte zu finden, ein Rechtsverstoß war bislang aber nicht zu orten. (zw)