Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Einige Eckpunkte des Koalitionsabkommens zwischen Rot und Grün:
Stärkung des Wirtschaftsstandortes: Weitere Investitionen, bis die Wirtschaftskrise vorbei ist. Prioritäten: Arbeitsplätze, Aufträge für die Wirtschaft und Ausbildung für junge Menschen. Wien setzt auf Zukunftsbranchen wie Life-Sciences, Information-Kommunikation, Creative Industries und Umwelt- und Energietechnologien
Kindergarten: Ausbau der Kinderbetreuung, bei den 1-3 Jährigen peilt Wien einen Versorgungsgrad von 50 Prozent an. Schwerpunkt ist der Ausbau des Platzangebotes für Krippenkinder. Mehr Förderung der Sprachkompetenz.
Schule: Alle Kinder verfügen bei Schuleintritt über ausreichende Deutsch-Kenntnisse. Ganztägige Schulformen werden flächendeckend angeboten. In Wien soll die gemeinsame Schule der 10 - 14-Jährigen verwirklicht werden. Rot-Grün baut die Bewegungsangebote im Wiener Pflichtschulbereich aus. In Ganztagsschulen wird eine tägliche Bewegungsstunde eingeführt. Flächendeckende Betreuung durch Schulsozialarbeiter wird eingeführt. Ein Angebot für die Sommerferienbetreuung wird erarbeitet. Es wird ein Pilotprojekt "Schule der Zukunft" geben.
Arbeitsmarkt: Die Wiener Ausbildungsgarantie für Jugendliche wird weiter vorangetrieben. Es wird ein Schwerpunkt auf Öko-Jobs gelegt. Eine Arbeitslosenanwaltschaft wird überlegt.
Armutsbekämpfung: 200 Euro Mindestsicherung für alle Wiener Kinder, Einführung einer Kinderactivcard die den Zugang zu Sport, Kultur und außerschulischer Bildung fördert. Diese Kinderaktivcard wird mit Start des Schuljahres 2011/12 schrittweise eingeführt.
Kampf der Armut durch soziale Dienstleistungen: Ein starkes öffentliches Spitalswesen, das starke öffentliche Bildungswesen und der beitragsfreie Kindergarten, der leistbare öffentliche Verkehr, das starke städtische Engagement beim Wohnen.
Gesundheit: Sicherstellung der besten medizinischen Versorgung für alle WienerInnen, unabhängig von Einkommen, Alter, Herkunft oder Geschlecht. Der Bau des Krankenhauses Nord startet im Herbst 2010 und wird am Ende der Legislaturperiode abgeschlossen sein. Mutter-Kind- und OP-Zentrum im Kaiser Franz Josef-Spital werden wie der Südzubau der Rudolfstiftung voran getrieben.
Weniger finanzielle Belastung sozial benachteiligter Gruppen und von Familien mit Zwillingen und Mehrlingen durch Streichung des Spitalskostenbeitrags aus Anlass der Geburt im Wiener Krankenanstaltengesetz
Umwelt und Energie: Zehn Parks pro Jahr werden modernisiert oder neu geschaffen. Angestrebt wird ein Nachbarschafts/Grätzelgarten pro Bezirk. Bis 2020 werden 300.000 m² Solaranlagen installiert, Gemeindebauten thermisch saniert. Überprüfung der Fernwärme-Tarifstruktur.
Pflege: Die Zahl der stationären Pflegeplätze wird auf 10.000 bis 2015 erhöht. Die Neubauten der Pflegewohnhäuser Innerfavoriten, Meidling, Liesing, Baumgarten und Simmering werden in unmittelbarer Zukunft fertig gestellt. Die Generalsanierung des Pflegewohnhauses Donaustadt wird in Angriff genommen.
Integration: Ein respektvolles Miteinander wird umgesetzt: Regeln und Werte des friedlichen Zusammenlebens werden in der "Wiener Charta" festgelegt. Die Stadt Wien schließt mit NeuzuwandererInnen einen "Wiener Vertrag" über die Wiener Werte ab. Eine Sprachoffensive mit leistbaren und leicht zugänglichen Deutschkursen wird umgesetzt.
Sicherheit: Wiens Ordnungsdienste werden weiterentwickelt. Sie werden möglichst einheitlich gekennzeichnet.
Wohnen: In den nächsten fünf Jahren sollen mindestens 1.000 neue leistbare Wohnungen geschaffen werden. Sanierung der Gemeindebauten (8.000 Wohnungen jährlich). Gemeinwesenarbeit in großen Wohnhausanlagen soll ausgebaut werden.
Bürgerbeteiligung: Die demokratische Mitbestimmung und Beteiligung wird weiterentwickelt. BürgerInnenversammlungen und Beteiligungsmodelle auf Bezirks- und Grätzelebene werden leichter initiierbar. Volksbefragungen werden häufiger eingesetzt und auch in Bezirken und Grätzln möglich, ein Petitionsrecht wird eingeführt. Das Wahlrecht in Wien soll verbessert werden, bis 2012 soll eine Arbeitsgruppe "Wahlrechtsreform" Ergebnisse bringen.
Internet: Ausbau des kostenlosen W-Lan Angebotes. Ausbau von Open Goverment und Open Source in der Stadtverwaltung.
Internationales: Eine starke internationale Rolle der Weltstadt Wien: Gemeinderats-Ausschuss für Europäische und Internationale Angelegenheiten und Rederecht von Österreichs EuropaparlamentarierInnen zu europapolitischen Themen im Gemeinderat
Kultur: weiterhin starke öffentliche Kulturfinanzierung, die nicht dem Marktdiktat sondern Qualitätskriterien verpflichtet sein soll. Interkulturalität und "Migrant Mainstreaming" soll wichtiger Bestandteil der Kulturpolitik werden. Es soll besipielsweise ein "postmigrantischer Kulturraum" erichtet werden (Vorbild "Ballhaus Naunynstrasse" in Berlin). Gratisangebote im Kulturbereich sollen ausgeweitet werden. Film- und Musikeinrichtungen sollen sich über eigene Cluster besser vernetzen.
Die Errichtung eines Mahnmals für Deserteure sowie eines Mahnmals für homosexuelle und transgender Opfer des Nationalsozialismus ist geplant. Wiener Straßennamen sollen überprüft und gegebenfalls abgeändert werden.
Verkehr:
Hat sich die Regierungsarbeit für die ehemalige Protestpartei gelohnt? Eine Bilanz über Grün in Wien
Rathausjuristen haben Vassilakou und Brauner zur Nichtbeantwortung der Anfrage aus datenschutzrechtlichen Gründen geraten
Wien beschließt Antispekulationsgesetz, allerdings ohne Sanktionsmöglichkeit
Die Wiener ÖVP wollte Details zu Vergaben, rote und grüne Ressorts antworteten identisch
Rot und Grün in Wien sind sich zwar nicht immer einig, grundsätzlich funktioniere die Zusammenarbeit aber gut, sagen Rudolf Schicker und David Ellensohn
SPÖ-Vorstand und Wahlliste beschlossen, Wohnen als grünes Wahlkampfthema
Die Wiener Schwarzen sägen gern an Chefsesseln - Dank Parkpickerl wurde Manfred Juraczka zum unumstrittenen Frontmann
FP und VP sehen Unabhängigkeit durch Möglichkeit zu politischer Einflussnahme gefährdet
"Bei mir kommt die Sonne aus der Steckdose. Ich mache mir damit heiße Frisuren", sagt die Frau mit dem einfältigen Gesichtsausdruck
Umstrittener Antrag mit "Einschränkungen" zurückgezogen
Dass sie selbst durch zaghafte Widmungen die steigenden Mietpreise in Wien mitverantworte, sei ein Gerücht, wehrt sich die Vizebürgermeisterin Vassilakou
Jeder fünfte über 16-Jährige in Wien hat keine österreichische Staatsbürgerschaft, ist also nicht wahlberechtigt. Die VP beharrt auf ihrem Nein
In Wiens Stadtregierung rauchen die Köpfe beim heiklen Thema Wohnen - die Zeit drängt
Ab Juli 35 Euro pro Monat statt geplanter Nulllohnrunde - Kostet Stadt 16 Millionen Euro - Abschluss 2014 soll sich an Inflation orientieren
Richtwertsystem laut Ressortchef nicht genügend transparent
Eine eigene Liste sei nicht ausgeschlossen, noch will sie aber für VP kandidieren
Ihre Homepage heißt Heimseite. Trotz ihrer verstaubten Rhetorik und auffallenden Zurückhaltung im Wiener Gemeinderat ist die FPÖ umtriebiger denn je: in den Ausschüssen und auf Social-Media-Kanälen, vom eigenen Fernsehmagazin bis Twitter.
In neun Wiener Kasernen gäbe es jede Menge Platz für neue Wohnungen, heißt es in der Bundeshauptstadt
Grünen-Chefin Eva Glawischnig unterstützt den Vorschlag ihrer Parteikollegin Maria Vassilakou für eine Mietbegrenzung, auf sieben Euro will sie sich aber nicht festlegen
Grüne gehen von Einigung bis zum Sommer aus
Zu Maria Vassilakous Vorschlag, Mietpreise zu deckeln, kommen wohlwollende Töne aus den "teuren" Städten Salzburg, Innsbruck und Bregenz. Wiens Bürgermeister Michael Häupl gibt hingegen zu bedenken, dass "Preise immer dazu neigen, bis an die Höchstgrenze zu gehen"
Kubik stellvertretender Vorsitzender im Verkehrs- und Planungsausschuss - Lindenmayr für Verkehr, Al-Rawi für Stadtentwicklung zuständig
Europäisches Urteil verbietet zu niedrigen Mietzins
Die Bundeshauptstadt hat ein konzentriertes Vermögen und viele Bedürftige
Sieben-Euro-Grenze für Mietzins beträfe ihn Wien ohnehin nur wenige - Häupl will Vorstoß nicht kommentieren
"Öffentlicher Raum" ist etwas, das gemeinschaftlich finanziert wird bekanntlich und demnach auch allen gehört, deswegen halte ichs ja falsch, IRGENDJEMANDEM (in dem Fall halt dem Autofahrer) diese Benützung vorzuwerfen oder verbieten zu wollen.
WENN ich allerdings argumentiere, dass Autos auf öffentlichem Raum nix verloren haben, dann haben Radeln aber schon gar nix verloren, weil - wie schon dargelegt - der Autofahrer (in dieser Eigenschaft betrachtet) wesentlich mehr zur Finanzierung dieses Raumes beigetragen hat als der Radfahrer.
Also entweder Autos UND Radln haben öffentlichen Platz (wofür ich plädiere) oder weder noch.
auto beanspruchen jedenfalls den großteil des öffentlichen raumes, der doch allen gehört.
nicht nur das, sie verschmutzen die luft, sind für feinstaubbelastung (mit)verantwortlich und verschlechtern die lebensqualität.
das tun weder radfahrer noch fußgänger.
die besitznahme des öffentlichen raumes durch autos hat hintangehalten zu werden, da sie asozial, krank machend und destruktiv ist. daher ist für die benutzung des öffentlichen raumes durch autos erheblich mehr geld zu verlangen.
räder und ihre benutzung haben keine einzige dieser negativen auswirkungen, daher ist eine hohe abgabe für ihre benutzung im öffentlichen raum nicht notwendig.
und wissen Sie, was grsundheitsschädlich ist? so präpotent und überheblich für andere alles besser wissen, das ist gesundheitsschädlich und assozial. bitte erklären Sie mir, wie ich meine Familie besuchen soll, wo keine öffentlichen Verkehrsmittel fahren. Es gibt nämlich noch mehr als Wien in Österrreich. Und dafür braucht man dann ein Auto, ob man nun will oder nicht. Und dann laß ich mir nicht von so einem Ignoranten wie Ihnen erklären, ich kann noch mehr zahlen, weil ich brauch das Auto eh nicht.
in so einer sch**ss-demokratie.
hätten ihre freiheitlichen und övp´ler die wahl gewonnen würden wir jetzt einen rückbau der öffentlichen infrastruktur zugunsten der autofahrer bekommen.
haben sie aber nicht, und bekommen wir nicht.
gut so.
Was bedeutet, daß es die Leute sind, die hier wohnen, die mehr Parkplätze brauchen. Und für Sie bedeutet das: Sie zahlen extra, und haben abends erst Recht keinen Parkplatz.
was mir im programm fehlt: das übereinkommen, das glückspielunwesen in wien zurückzudrängen mit allen mitteln, die dem land wien zur verfügung stehen. ziel wäre ohnehin ein verbot des sogenannten kleinen glückspiels. ich hoffe, der ellensohn läßt diesbezüglich nicht locker. scheinheiligen konzernen wie der novomatic gehört das handwerk gelegt. das nach aussen hin vorgezeigte kultursponsoring eine verhöhnung. vor ein paar wochen ließen sie sich ihren firmennamen auf den vorhang der staatsoper projizieren: ein tiefpunkt in der geschichte des hauses.
Na dass die viel Geld für Sport- und Kultursponsoring haben ist eh klar, sind ja quasi Steuerfrei... jeder Kleinunternehmer wird vom Finanzamt geprüft, aber die Automatenbetreiber haben volle Kassen...
Am Schlimmsten sind aber die Doddeln, die an solchen wilden Automaten zocken... so seltendämlich muss man mal sein...
das ist sehr kurzsichtig gedacht von ihnen. sie dürfen nicht vergessen, dass die wr. staatsoper eine von wenigen einrichtungen in unserem land ist, die noch weltruf genießen. für die meisten touristen aus usa und fernost ist ein besuch dieses hauses ein fixpunkt in ihrem europa-programm. wenn sie persönlich keine oper mögen, ist das ihre sache, aber vielen wienern ist der besuch unserer opernhäuser ein beinahe tägliches bedürfnis und kostet im übrigen weniger als eine karte zu einem beliebigen wr.liga-spiel. von einer elitenveranstaltung kann hier also keine rede sein.
Der Anteil der Viehwirtschaft an klimaschädlichen Treibhausgasen liegt bei etwa 20%.
Maßnahmen dagegen, wie die Verbreitung vegan-vegetarischer Lebensweise, müsste mit den ökologischen Zielen der Grünen eigentlich kompatibel sein. Und vor allem ohne größeren Widerstand durchsetzbar, im Gegensatz zu Maßnahmen beim Autoverkehr. Themen wie gesunde Nahrungsmittel, Gesundheit überhaupt und Tierschutz – eigentlich ein aufgelegter Elfmeter für eine Grünpartei.
Maßnahmen für fleischfreie Tage (wie das andere Großstädte vorexerzieren) und hochwertige BIO-Lebensmittel in den Mensen der Stadt Wien, in Spitälern, Kindergärten, Schulen usw. - Für die Wiener Grünen offensichtlich kein Thema. Enttäuschend!
Als ob fade Saitanbrocken besser wären. Rodung für Anbauflächen, Vergiftung der Anbauregionen durch Monokulturen und der Dreck wird in Masttierfarmen als Futter verwendet. (http://www.spiegel.de/wissensch... 6,00.html) Eine bessere, da realistische Lösung - die kommt für militante Veganer aber aus ideologischen Gründen nicht in Frage - wäre die Förderung der heimischen Bio-Viehwirtschaft. Somit würden Transportwege reduziert, die Qualität des Fleisches gesteigert und die Wiener gesünder ernährt als bei polnischen Schweinemastschnitzeln die als heimisches Fleisch deklariert werden.
ps.: Wer ganze Stadtbevölkerungen "umerziehen" will ist unsympathisch, da tendenziell faschistisch. Denn genussvolles Essen ist ein Kulturgut.
"Aufgelegte Elfmeter" gibt es nicht (und auch einen Elfmeter muss man erst einmal verwandeln)...
Abgesehen davon wären die von Ihnen erwähnten Maßnahmen zur Reduktion des Fleischkonsums natürlich sinnvoll. Lassen sich aber auch einführen, wenn sie nicht im Koalitionspapier stehen...
vor allem bei den zielsetzungen "40% öffentlicher verkehr" und "10% radverkehr" erhoffe, nein erWARTE ich mir jetzt zur abwechslung ehrliche anstrengungen anstatt der bisherigen alibiaktionen.
die u-bahn-anbindung des neuen grossen stadtteils in aspern ist in ordnung, eine verlängerung der U1 nach rothneusiedl oder der U6 nach stammersdorf wäre schwachsinnig. (schnell)strassenbahnen auf eigenem gleiskörper wären hier wesentlich besser geeignet (bei einem bruchteil der kosten). die unselige praxis, für jede u-bahn-verlängerung zum ausgleich eine bim auflassen zu müssen muss auch aufhören.
dafür muss es halt einen paradigmenwechsel weg von der auto-zentriertheit der spö geben.
Allso gibt es viele neue und zusätzliche Ausgaben, Einsparungen kommen keine vor. Als gelernter Wiener weiß man natürlich, dass man sich auf eine Vielzahl von Gebührenerhöhungen freuen darf.
Dannach wird auch die Armutsbekämpfung ein Nullsummenspiel, mit der einen Hand wird gegeben während die andere tief in der Brieftasche fingert.
d.h. es ändert sich nichts und in stark frequentierten und U-Bahn-losen Gegenden (17.!) wird es weiterhin ein wahrer Horror sein mit den Bims zu fahren...
(Bsp.: 43er ab 7:20 immer derart voll, dass die Kapazität bei weitem gesprengt ist und stetig "Halten sie die Türen frei!" zu hören ist)
ich freue mich sehr über die Zusammenarbeit und dieses Programm.
PS: Gerade die Maulerei der Schwarz-Blauen zeigt den Ärger über das gute Verhandlungsergebnis, man musst fast grinsen, wenn man liest, wie sie Gift und Galle spucken.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.