Hamas und Fatah reden wieder über eventuelle Versöhnung
Damaskus - Delegationen der beiden größten Palästinenser-Organisationen Hamas und Fatah sind am Dienstag in Syrien eingetroffen, um Aussöhnungsgespräche aufzunehmen. Ziel ist die Überwindung der Trennung zwischen dem von der Hamas kontrollierten Gaza-Streifen und dem unter Fatah-Verwaltung stehenden Westjordanland.
Bei dem Treffen in Damaskus, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden soll, steht die Frage, wie die palästinensischen Sicherheitskräfte neu aufgebaut werden könnten, ganz oben auf der Tagesordnung. Hamas-Führer Khaled Mashaal hatte erklärt, einer umfassenden Einigung stünden nur noch kleinere Streitpunkte im Weg. Von beiden Seiten würden "ernsthafte und effektive Schritte" zur Versöhnung unternommen. Zugleich hat Mashaal Präsident Abbas aufgefordert, die Verhandlungen mit Israel abzubrechen.
Die palästinensischen Parlamentswahlen vom Jänner 2006 hatte die Hamas mit absoluter Mehrheit gewonnen. Im Juni 2007 wurde die Fatah nach einem blutigen Machtkampf aus dem Gazastreifen verdrängt. Abbas löste damals die Hamas-geführte Einheitsregierung unter Ismail Haniyeh auf und setzte in Ramallah ein Notstandskabinett unter Salam Fayyad ein. Die Hamas hat wiederholt erklärt, sie sei bereit, mit der Fatah über "alle Optionen" zu verhandeln, "die nicht unseren nationalen Interessen und den Rechten unseres Volkes zuwiderlaufen". Die Forderung nach Anerkennung der "zionistischen Entität" könne aber nicht Gesprächsgegenstand sein.
Abbas bezeichnete am vergangenen Wochenende die Weigerung Israels, den Siedlungsbau zu stoppen, als unüberwindbares Hindernis. Gleichzeitig kritisierte er den Iran, dem er vorwarf, Druck auf die Hamas auszuüben, um diese von möglichen Kompromissen abzuhalten. Die Hamas lehnt das Programm der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ab, weil darin Israel anerkannt wird. Die von der Fatah gelenkte PLO wird von der Staatengemeinschaft als legitime Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt und ist völkerrechtlich der Vertragspartner Israels. (APA)