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Nach der schweren Niederlage bei den Kongresswahlen will US-Präsident Barack Obama sein Augenmerk voll auf die Wirtschaft und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit legen. Viele Menschen seien wegen der langsamen wirtschaftlichen Erholung frustriert, sagte Obama am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus und führte die Schlappe auf die langsame wirtschaftliche Erholung in den USA zurück.
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Er kündigte an, vor allem beim Thema Arbeitsplätze mit den Republikanern zusammenzuarbeiten, die bei der Wahl am Dienstag die Mehrheit im Repräsentantenhaus errangen und so die Regierung ausbremsen können. Ohne Unterstützung der Republikaner werde es schwer, Dinge umzusetzen, gestand Obama ein. Bei der Wahl konnten die Demokraten aber knapp ihre Mehrheit im Senat verteidigen und ein Debakel auf der ganzen Linie verhindern.
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Viele Menschen seien wegen der langsamen wirtschaftlichen Erholung frustriert, sagte Obama. Er persönlich übernehme die Verantwortung dafür. „Wir müssen besser arbeiten.“ Das Signal der Wähler sei, dass sich die Regierung ganz auf Wirtschaft und Arbeitsplätze konzentrieren müsse. Obamas Demokraten erlitten im Repräsentantenhaus ihre schwerste Niederlage seit zwei Generationen gegen die Republikaner, die ab Jänner die Kammer kontrollieren.
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Bis zur Präsidentenwahl in zwei Jahren wird es für Obama schwierig, mit neuen Akzenten die Amerikaner auf seine Seite zu ziehen. Obama will nun auch in der Klimapolitik nach Alternativen zu einer Höchstgrenze beim Ausstoß von Treibhausgasen suchen. Seine bisherigen Vorschläge seien nicht die einzige Möglichkeit zur Bekämpfung der globalen Erwärmung.
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Bisherige Gesetzentwürfe sahen vor, mit wirtschaftlichen Anreizen die CO2-Emissionen durch Kraftwerke, Fahrzeuge und andere Quellen zu reduzieren. Nun sagte Obama, er wolle hinsichtlich des Klimaschutzes nach Wegen suchen, die die wissenschaftlichen Erkenntnisse zwar nicht ignorierten, die aber auch der Wirtschaft nicht schadeten. (APA)
Quelle: youtube, CNN