CHP: Aus eins mach zwei (mit Video)

4. November 2010, 13:40
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Wie von türkischen Zeitungen angekündigt hat es gekracht

„Es wird krachen", haben die türkischen Zeitungen heute morgen angekündigt, und am Nachmittag hat es dann auch gekracht, und zwar ordentlich: Die Republikanische Volkspartei CHP ist entzwei. In den Gängen des Parteigebäudes in Ankara prügelten sich die Anhänger der Gruppe K und der Gruppe S.

Die K-Gruppe ging am Abend - manche sagen, nur zum Essen.

Tatsache ist, dass Parteichef Kemal Kilicdaroglu zumindest im obersten Gremium der CHP in der Minderheit ist. Im neuen Zentralvorstand der Partei stellten sich am Montag 16 der 21 Mitglieder hinter Generalsekretär Önder Sav, nur fünf unterstützten Kilicdaroglu. Am Mittwoch sollte der größere Parteirat zusammentreten, doch weil sich Parteichef und Generalsekretär nicht mehr einigen konnten, sagte Kilicdaroglu kraft seines Amtes die Sitzung in letzter Minute ab. Und Sav berief sie kraft seines Amtes gleich darauf ein. Danach wurden er und seine Gefolgsleute von Kilicdaroglu abgesetzt.

Hintergrund des nun offen ausgebrochenen Konflikts ist der Umbau der Parteiführung, durch die Generalsekretär Sav seinen einflussreichen Posten im Apparat der ältesten türkischen Partei verlieren würde und dafür nicht weniger als 13 stellvertretende Generalsekretäre gewählt würden. Diese Reform war 2008 noch unter dem mächtigen früheren Parteichef Deniz Baykal auf einem Parteitag angenommen worden, wegen Baykals Sturz über eine Sexaffäre in diesem Frühjahr aber verschoben worden.

Kilicdaroglu, an dessen Wahl im April sich viele Hoffnungen auf einen Neuanfang der Opposition verbunden hatten, steuerte seine Partei mit einer rigorosen Nein-Kampagne beim Verfassungsreferendum in die absehbare Niederlage. Kilicdaroglus Umgebung ließ verlauten, dass nach dem Referendum aber umgebaut und Önder Savs Truppe entmachtet würde. Sav hatte den Wechsel von Baykal zu Kilicdaroglu arrangiert. Jetzt fand der Parteichef, der wegen seiner angeblichen Sanftheit „Kemal Gandhi" genannt wurde, bemerkenswerte Worte für seinen Generalsekretär: „Wir haben das Reich der Furcht in unserer Partei zerstört, unser nächstes Ziel ist es, das Reich der Furcht in unserem Land zu zerstören." Den Türken, denen bis jetzt noch nicht klar war, unter welch fürchterlichen Umständen sie Tag für Tag ihr Dasein fristen, haben Aussicht auf einen besonders interessanten Wahlkampf - die CHP schlägt sich mit sich selbst herum, Regierungschef Tayyip Erdogan wirbt ungestört für eine dritte Amtszeit.

  • Das Parteilogo mit den sechs Pfeilen.

    Das Parteilogo mit den sechs Pfeilen.

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