"Es gibt ein Bewusstsein, dass Grün wirkt"

3. November 2010, 08:57
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Der grüne Landesrat Rudi Anschober über die taktischen Vorteile der Grünen bei den Wiener Regierungsverhandlungen und eine besänftigte Basis

Bald wird in Wien möglicherweise die erste rot-grüne Koalition eingegangen. Einige Verhandlungsrunden und die schwierigen Themenschwerpunkte Wirtschaft, Verkehr und Finanzen trennen beide Seiten noch von einer Übereinkunft. Was in Oberösterreich mit der ÖVP schon vorgezeigt wurde, wollen die Grünen in Wien mit der SPÖ fortführen. derStandard.at sprach mit dem oberösterreichischen grünen Landesrat Rudi Anschober über die Erfolgschancen von Rot-Grün und die derzeitige Verhandlungssituation.

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derStandard.at: Herr Anschober, glauben Sie, dass in Österreich in Kürze die erste rot-grüne Regierung angelobt wird?

Anschober: Ich bin kein Prophet, aber ich wünsche es mir sehr.

derStandard.at: Woran könnte das Projekt "Rot-Grün" in Wien noch scheitern?

Anschober: Das wissen die Verhandler selbst am besten. Ich werde ihnen öffentlich mit Sicherheit nichts ausrichten. Ich bin halbwegs am Laufenden und finde, dass die Wiener Grünen ihre Sache wirklich hervorragend machen.

derStandard.at: Umfragen zufolge glaubt eine Mehrheit der Österreicher nicht, dass Rot-Grün für die Stadt ein erfolgsversprechendes Rezept ist. Sind die Grünen in Wien schon "regierungsfähig"?

Anschober: Politik heißt aus meiner Sicht, nicht auf Umfragen schielen und sich durch Umfragen beeinflussen lassen. Die Wiener Grünen haben in den letzten Jahren schon bei den gemeinsamen rot-grünen Projekten bewiesen, dass sie eine Umsetzungskompetenz haben. Ich bin mir sicher, dass das so weitergehen wird. 

Auch in Oberösterreich gab es vor Schwarz-Grün im Jahr 2003 eine sehr bescheidene Zustimmung, mittlerweile liegen wir aber bei über 60 Prozent. Schwarz-Grün ist demnach die beliebteste Regierungsform, die es derzeit in Österreich gibt. Diese Zustimmung entwickelt sich erst mit der Erfahrung, dass sich politisch etwas in die richtige Richtung bewegt.

derStandard.at: Sind Sie 2003 in Oberösterreich mit möglichst vielen Forderungen in die Verhandlungen gegangen, oder haben Sie sich von der ÖVP überzeugen lassen wollen?

Anschober: Man ist schon immer selbst bemüht zu überzeugen, weil man ja möglichst viel von den eigenen Inhalten durchsetzen will . Damals gab es aber eine besondere Situation, da wir gleichzeitig mit Rot und Schwarz verhandelt haben. Am Vormittag mit der SPÖ und am Nachmittag mit der ÖVP. Das war ein großer strategischer Vorteil und ein Geschenk des Wahlausganges. 

derStandard.at: Könnte den Wiener Grünen die Basis noch zum Verhängnis werden? Würden Sie das ausschließen?

Anschober: In Oberösterreich war die Situation 2003 sicherlich schwieriger. Auf Bundesebene gab es Schwarz-Blau und natürlich haben sich viele bei den Grünen gefragt, ob es möglich ist mit der Pühringer-ÖVP einen ganz anderen Kurs zu fahren als jenen, den die Schüssel-ÖVP auf Bundesebene praktiziert hat. Dennoch hat die Arbeit nach einem halben Jahr alle überzeugt, vor allem auch aufgrund der Tatsache, dass wir schon in der Startphase Projekte durchsetzen konnten. 

In Wien ist es viel einfacher, weil das Ziel "Rot-Grün" schon von Anfang an auch intern außer Streit gestellt war. Keine Basis der Welt wird also den Verhandlern vorwerfen, dass sie das, was von Beginn an schon das Ziel war, auch durchsetzen. 

derStandard.at: Haben die Grünen mit der Wiener SPÖ ein schwierigeres Los gezogen, als Sie mit der ÖVP Oberösterreich?

Anschober: Die Rahmenbedingungen in Wien sind sicher bessere. Aber auch in Oberösterreich hat sich Schwarz-Grün bewährt. Die grüne Handschrift hat sich mittlerweile im öffentlichen Bewusstsein verankert, etwa durch die Energiewende, die von den Grünen eingeläutet wurde. Es gibt ein klares Bewusstsein, dass Grün wirkt. (Teresa Eder/derStandard.at, 2.11.2010)

  • Verhandlungstipps will Anschober der Mannschaft rund um Maria Vassilakou keine geben: "Die Wiener Grünen sind Profis."
    foto: standard/cremer

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