ORF-Chef Alexander Wrabetz und SPÖ erwägen, die Generalswahl von August 2011 vorzuverlegen - Nur mit der Opposition, sagt SP-Klubchef Josef Cap. Nur ohne Wrabetz, kontert die FPÖ - Auch Grüne, BZÖ lehnen ab
Ein Nein erwies sich in Österreichs Medienpolitik schön öfter als flexibel. Freitag schienen die Positionen eine frühere ORF-Wahl auszuschließen. Das Gesetz verlangt Ausschreibung sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit.
Q Nur mit breiter Mehrheit kann sich SP-Klubchef Josef Cap eine Gesetzesänderung auf Standard-Anfrage vorstellen, also "vier, fünf Parteien" : "Das können nicht die zwei Regierungsparteien beschließen." BZÖ-Mediensprecher Stefan Petzner lehnt frühere Wahl ab, Wrabetz solle bis Ende 2011 durchdienen, ebenso Infodirektor Elmar Oberhauser, den Wrabetz gerade beurlaubt hat. FP-Generalsekretär Harald Vilimsky würde "lieber heute als morgen die jetzige ORF-Führung wegbringen", Wrabetz wie Oberhauser, "dieser Intrigantenstadel", gehörten "beide weg".
FP-Mediensprecher und Wrabetz-Fürsprecher Peter Fichtenbauer kann sich blaue Zustimmung zu früherer Wahl "schwer vorstellen" . Bürgerliche, die nicht genannt werden wollen, verlangen dafür "völlige Neuaufstellung der ORF-Führung". Den von der VP in die ORF-Finanzdirektion reklamierten Richard Grasl haben sie da wohl nicht im Visier. Dieter Brosz (Grüne) sieht frühere Wahlen "skeptisch" und "keinen Anlass, das Gesetz zu ändern" .
Kein neuer Stiftungsrat ist eine weitere Bedingung Caps: Er lehne jede weitere Änderung des ORF-Gesetzes ab. VP-Klubchef Karlheinz Kopf verlangt in der Presse für frühere Wahlen eine "Strukturreform" der Gremien. Tage zuvor im Standard-Interview erwartete er die Reform "nicht kurzfristig" vor der nächsten ORF-Wahl.
Die Positionen passen vorerst so gut zusammen wie die Einschätzungen zur ORF-Führung: "Absolut handlungsfähig" findet sie Cap. VP-Stiftungsrat Franz Medwenitsch sieht eine "ernste Führungskrise" , ist für Neuwahl aber nur bei einer "breiten Mehrheit" in Regierung und Stiftungsrat.
ORF-Chef Wrabetz geht nach Standard-Infos davon aus, dass eine breite Mehrheit im Stiftungsrat ohne neues Gesetz früher wählen kann. Ein Direktorenteam, das so breite Zustimmung bringt, dürfte aber selbst dem Architekten der "Regenbogenkoalition" 2006 schwer fallen. ORF-Chefjurist Wolfgang Buchner, von Wrabetz gefeuert, sagt: Früher wählen ohne Gesetzesänderung sei "ausgeschlossen". (Harald Fidler, DER STANDARD; Printausgabe, 30./31.10.1.11.2010)
