"Nichts ist vereinbart, bis alles vereinbart ist"

28. Oktober 2010, 11:30
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Rot-grüne Koalitions­verhandlungen: Abgeordnete Daniela Musiol ist für die Grünen für den Bereich Bildung zuständig

Eine Woche lang wird es intensive Gespräche zwischen SPÖ und Grünen geben. Bis 3. November soll klar sein, ob eine Zusammenarbeit möglich ist. Die Parteien verhandeln in neun Untergruppen. Für den Bereich Bildung ist seitens der Grünen die Nationalratsabgeordnete Daniela Musiol verantwortlich. Sie bezeichnet das bisherige Klima der Verhandlungen als "wertschätzend" und "lösungsorientiert".

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derStandard.at: Wie laufen die Koalitionsgespräche? 

Musiol: Gut. Es herrscht ein gutes Klima. Es ist wertschätzend, lösungsorientiert. Gestern haben schon in fast allen Gruppen Gespräche stattgefunden. Heute geht es weiter.

derStandard.at: Sie verhandeln den Bereich Bildung, Ihr Gegenüber ist Stadtrat Oxonitsch. Wie kann man sich das Setting der Gespräche vorstellen? Sitzt man in einem kleinen verrauchten Kammerl und steht erst auf, wenn der andere nachgegeben hat?

Musiol: Nein, nein, überhaupt nicht. Wir treffen uns in den Büros und Sitzungszimmern der StadträtInnen, weil sie den meisten Platz zur Verfügung haben. Auf unserer Seite gehen die Fachabgeordneten mit, plus ProtokollantIn. Beim Stadtrat Oxonitsch waren es zwei MitarbeiterInnen, die in die Materie eingearbeitet sind. In anderen Untergruppen waren es auch teilweise GemeinderätInnen. Die Gruppen sind ganz unterschiedlich zusammengesetzt. Das entscheiden die StadträtInnen. 

derStandard.at: Treffen Sie sich täglich bis zum Ende der Verhandlungen? Bis 3. November sollen die Gespräche ja abgeschlossen sein.

Musiol: Unsere Gruppe täglich, ja. Die anderen Gruppen haben teilweise gestern lange Runden gemacht und machen heute eine Pause. Das ist ganz unterschiedlich. Wenn ich mir meinen Kalender anschaue, sind aber alle ständig beschäftigt. 

Gestern haben wir drei Stunden gebraucht, heute werden wir wieder so um die drei Stunden verhandeln.

derStandard.at: Inhaltlich ist es sehr harmonisch? Oder gibt es Differenzen?

Musiol: Harmonisch habe ich nicht gesagt. Lösungsorientiert und wertschätzend. Natürlich gibt es auch Punkte, wo man diskutiert, wo man unterschiedliche Einschätzungen hat, wo auch noch Zahlen und Fakten ausgetauscht werden. Aber im Grunde passt es schon.

derStandard.at: Ist es schon absehbar, ob Sie sich einigen werden?

Musiol: Das kann man noch nicht sagen. Wie Sie ja wissen: Nichts ist vereinbart, bis alles vereinbart ist. 

derStandard.at: Zum Schluss kommt noch die große abschließende Verhandlungsrunde?

Musiol: Das ist der Plan: Dass man aus den Untergruppen rausgeht und im Verhandlungsteam schaut, was noch zu diskutieren ist. Man schaut sich das Gesamte noch einmal an. Wir müssen ja ein Gesamtpaket vorliegen haben. (rwh, derStandard.at, 28.10.2010)

DANIELA MUSIOL (40) ist Sozialarbeiterin und Juristin. Seit 2008 ist sie Familien- und Verfassungssprecherin der Grünen im Nationalrat.

  • "Es herrscht ein gutes Klima."
    foto: grüne

    "Es herrscht ein gutes Klima."

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