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Jerusalem - Die israelische Untersuchungskommission zur Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte, bei der im Mai neun türkische Aktivisten getötet worden waren, hat erstmals Passagiere der Flottille zu den Vorgängen befragt. Die Zeugen, zwei arabischstämmige Israelis, konnten bei der Befragung am Montag aber kaum zur Aufklärung beitragen. "Ich kann Ihnen nicht sagen, wer als Erster angegriffen hat, wer als Erster zugeschlagen hat, ich habe das nicht mit eigenen Augen gesehen", sagte Scheich Hamad Abu Daabis vor der sogenannten Tirkel-Kommission. Als die israelische Armee den türkischen Frachter "Mavi Marmara" gestürmt habe, habe er gerade ein Gebet verrichtet.
Als zweiter Zeuge sagte Mohammed Seidan aus, er habe eine sehr starke Explosion sowie Schüsse gehört. Außerdem habe er gehört, dass Hubschrauber über der auf den Gazastreifen zusteuernden Flottille geflogen seien. Er habe allerdings nicht gesehen, was sich bei der Erstürmung abgespielt habe, fügte Seidan hinzu. Darauf angesprochen, dass er als Israeli nicht in den Gazastreifen reisen dürfe, antwortete er, er habe "mit einem Abfangen (der Flotte) in internationalen Gewässern durch die israelische Marine" gerechnet.
Beide Zeugen sagten aus, die geplante Hilfslieferung in den von der radikalislamischen Hamas beherrschten und von Israel abgeriegelten Gazastreifen sei sowohl politisch motiviert und als Protest gegen die Blockade gedacht gewesen als auch als Hilfsbeitrag für die notleidende Bevölkerung im Gazastreifen.
Abu Daabis und Seidan hatten sich einer ersten Vorladung für eine Aussage vor der Tirkel-Kommission am 13. Oktober widersetzt. Damit wollten sie nach eigener Aussage dagegen protestieren, dass der Untersuchungsausschuss unter dem Vorsitz des ehemaligen Richters des obersten israelischen Gerichts, Jaakov Tirkel, parteiisch sei. Die Kommission war im Juli eingesetzt worden und darf nur die völkerrechtlichen Aspekte der Erstürmung prüfen. Bisher befragte sie unter anderem Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Verteidigungsminister Ehud Barak.
Der Angriff der israelischen Marine auf die Gaza-Flotte Ende Mai hatte international Empörung ausgelöst. Besonders die türkische Regierung kritisierte den Tod der neun türkischen Aktivisten scharf. Israel erklärte, die Soldaten seien angegriffen worden und hätten dann zur Selbstverteidigung geschossen. (APA/AFP)
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wohl vorgbereitet waren und mit Stöcken auf die Soldaten losgingen. Das sehen hier postende Hamas Sympathisanten als legal an. Es ist ganz klar, dass eine Provokation geplant war und diese auch gelang, weil die israelischen Nachrichtendienste - denen man hier oft Allwissenheit zuschreibt - nicht funktionierten.
Die türkischen Jihadisten wollten Shahids werden und haben dank Schlamperei der israelischen Nachrichtendienste ihr Ziel erreicht.
Erdogan kann vorgeben ein Beschützer der Palästinenser zu sein während er in Wirklichkeit nur die Geschäfte der Hamas betreibt, die die Menschenrechte überhaupt nicht beachten.
Fact ist das der Angriff in Internationalen und nicht Nationalen gewässern ausgeübt wurde.
Daher war dieser Angriff ein Akt der Agression gegen jenes Land unter dessen Fahne das Schiff fährt.
In Internationalen Gewässern gilt das Hoheitsrechts des Landes unter dessen Fahne das Schiff fährt. Nur wenige Seemeilen weiter (IN NATIONALEN GEWÄSSERN) wäre es ein Verstoß gegen Nationales Recht und daher stünde der Israelischen Regierung das Recht zu nach eigenem Ermessen zu handeln.
Faktum:
Internationale Gewässer = Verbrechen
Nationale Gewässer = legetim
Sie hätten in Nationalen Gewässern auch noch massig Zeit gehabt die Schiffe aufzubringen. Das ist eine Verhöhnung von Internationalem Recht!
@SK83
Stimmt nicht ganz, was Sie sagen. Auch in internationalen Gewässern darf ein Staat Schiffe abfangen, wenn ganz klar ersichtlich ist, dass sie einen Staat auf irgeneine Weise gefährden wollen.
Ulrich Sahm drückt es in Jungle World folgendermassen aus:
"Im internationalen Recht gebe es nach Angaben des Rechtsexperten zudem den Begriff »maritimes Blockade-Gebiet«, aus dem ein Staat »feindliche Elemente« fernhalten dürfe."
http://jungle-world.com/artikel/2... 41050.html
- die rechtliche Lage ist sehr umstritten, besonders um die Legalität der Vollblockade von Gaza durch Israel und Ägypten, da Gaza weder von der israelischen Armee besetzt (Abzug geschah 2005, Anm.) wird noch ein anerkannter Staat mit Souveränität ist. Ist dies geklärt, erledigt sich der Rest, denn es wäre erlaubt, Schiffe in internationalen Gewässern abzufangen, sollten diese auch nur die Absicht andeuten, eine militärische Blockade widerrechtlich durchbrechen zu wollen.
- Die offiz. Untersuchungskommission der UNO hat bereits ihren 1. Bericht vorerst fertiggestellt, doch weil die Kommission schon im Vornhinein Israel einseitig kritisierten, sieht sich Israel nun nicht gezwungen den Bericht annehmen zu müssen.
Status Quo: Ratlosigkeit...
Danke fuer die Info.
Konnte das Video (ca. 1 Stunde) von Iara Lee zu den Vorfaellen finden. Es wurde Live ueber Satellit gesendet und entkam daher der Beschlagnahme Israels. Der Link berichtet auch ueber die Befragung von Iara Lee vor Vertretern der UNO zum Video und den Vorfaellen:
http://www.culturesofresistance.org/gaza-free... m-flotilla
Am 25. Oktober wurde die "Flotilla Justice Group" gegruendet bestehend aus 70 Vertretern aus 20 Laendern (Anwaelte, Anwaltskanzleien, etc.) um eine Anklageschrift gegen Israel zu formulieren.
http://www.freegaza.org/en/home/p... la-victims
Nun heisst es warten...
Die Muehlen mahlen langsam, aber sie mahlen.
sicher mahlen sie und sie werden die islamisten und ihre unterstützer zermahlen
eine nach dem anderen
da sagen bereits vor der israelischen kommission zeugen aus, ich war nicht dabei, höchstens unter deck, wie der antisemit paech
ich war nicht beteiligt an der geiselnahme israelischer soldaten
und so fällt eine nach dem anderen
tja, man kann wirklich nur hoffen, dass das erdölzeitalter bald zu ende geht, damit diese berufsantisemiten beim arbeitsamt landen
haben die IDF Streitkräfte wieder ihre Arbeit aufgenommen:
http://palaestina-portal.eu/bilder-1/... ex.485.JPG
Ein Video (ca. 1 Stunde) von Iara Lee konnte direkt ueber Satellit vor der Beschlagnahme Israels gesichert werden.
Ihre Anhoerung und Befragung seitens der UN ist dokumentiert:
http://www.culturesofresistance.org/gaza-free... m-flotilla
Am 25. Oktober wurde die "Flotilla Justice Group" gegruendet, mit dem Ziel den Staat Israel zu verklagen. Der Gruppe gehoeren Anwaelte und Firmen auch aus der EU/USA an:
http://www.freegaza.org/en/home/p... la-victims
Diese Anwalts-Gruppe vertreten auch die Rechtsansprueche der Ueberlebenden der Attake.
broders kleine sammlung der pazifisten und friedlichen religiösen
http://www.henryk-broder.de/foto_des_... engen.html
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