Ab nächstem Jahr führt Catherine Ashton den Europäischen Auswärtigen Dienst. Ob dieser ein Erfolg wird, hängt wenig von ihr ab
Brüssel - Es gibt Leute, die hängen sich schon als Volkschüler Landkarten an die Wand. Es gibt andere, die interessieren sich auch später nicht für Spiele wie "Risiko". Lady Catherine Ashton gehört offenbar zu Letzteren. "Sie setzt keine strategischen Prioritäten", sagt Janis Emmanouilidis vom European Policy Centre in Brüssel. Tatsächlich kann es die EU-Chefdiplomatin kaum jemandem recht machen. Bleibt sie da, wird ihr zu wenig Engagement nachgesagt, fährt sie weg, heißt es: Ashton ist überall und nirgends. Emmanouilidis räumt ein: "Sie hat den schwersten Job in Brüssel."
Seit Anfang Dezember 2009 ist die Britin Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Bis jetzt war Ashton aber quasi auf sich alleine gestellt, denn der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) mit seinen tausenden Diplomaten fängt erst ab kommendem Jahr zu arbeiten an.
Lissabon-Vertrag hat vieles offen gelassen
"Man hat zuerst die Kutsche hingestellt und dann die Pferde vorgespannt", konstatiert Giles Merritt vom Thinktank "Friends of Europe" in Brüssel. Der Lissabon-Vertrag habe im Fall des EAD vieles offen gelassen, was nun in der Realität erst ausverhandelt werden muss. Etwa das Personal. Leute, die Ashton nahestehen, sagen, dass sie trotz massiver Interventionen versuchte nach Qualifikation zu besetzen.
Für den Erfolg des EAD ist entscheidend, ob die Beamten eine eigene außenpolitische Kultur und Handlungsdynamik entwickeln können. Ein Drittel kommt aus dem Rat, ein Drittel aus der Kommission und ein Drittel aus den Mitgliedstaaten. Noch sind nicht einmal die Weisungsbefugnisse klar; Ex-Kommissionsbeamte könnten auch weiter der Kommission und nicht nur Ashton unterstehen. Beamte aus den EU-Staaten habe noch andere Loyalitäten.
"Der EAD ist ein Versuchslabor, ein hybrides System, wie es dies noch nie gab. Man testet das", sagt Emmanouilidis. Auspendeln muss sich auch erst das Verhältnis zwischen Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Ashton. Auch das Europäische Parlament versucht mit dem Vertrag von Lissabon seine Machtpotenziale vermehrt zu nutzen.
Unter Analysten ist man sich einig, dass Ashton lange nicht mehr im Amt sein wird, wenn man den EAD in etwa zehn Jahren beurteilen wird können. Man dürfe ihr auch nicht Führungsschwäche vorwerfen, wo doch die EU-Staaten selbst verhindert haben, dass eine etablierte Persönlichkeit den Posten erhält. Ashton musste sich zudem - anders als EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy - an einem Vorgänger wie Javier Solana messen. Eine hohe Latte.
Zu viel Mikromanagement
Die Kritik an der freundlichen Labour-Politikerin ist dennoch hörbar: Sie verliere sich zu sehr im Detail, habe kein "große Bild" vor Augen. "Sie macht Mikromanagement", sagt ein Insider. Seit Ashton nach dem Erdbeben erst ziemlich spät nach Haiti gereist war, wird ihr auch mangelnde Präsenz vorgeworfen. Sie reise zuweilen schon am Donnerstag nach London ab und kehre erst am Montag wieder, ist in Brüssel zu hören.
Ob der EAD ein Erfolg wird, hängt aber ohnehin weniger von Ashton, als davon ab, wie ernst sich Europa selbst nimmt und einen außenpolitischen Gemeinsinn entwickelt. Offen ist etwa, ob die EU-Botschafter im Ausland die Wünsche der EU-Mitgliedstaaten koordinieren werden können und andere Staaten die EU-Botschafter den bilateralen Botschaftern vorziehen werden. "Eurokraten sind nicht automatisch gute Botschafter", sagt Merritt, der das Sicherheitsdenken in der Kommission bemängelt.
Entscheidend wird auch sein, ob die Europäer aus der Wirtschaftskrise die richtigen politischen Schlüsse ziehen. "Wenn wir unsere Hausaufgaben im Bereich einer europäischen Wirtschaftsregierung nicht schaffen, kann der EAD auch nicht erfolgreich sein", so Emmanouilidis. (Adelheid Wölfl, STANDARD-Printausgabe, 22.10.2010)
