Ankara kaut weiter an der Zypern-Frage

Fünf Jahre nach dem Start der Beitrittsverhandlungen ist bei den Türken die EU-Euphorie verflogen. Außenminister Spindelegger kann bei seinem Besuch in Ankara dennoch mit neuer Wertschätzung rechnen

Fünf Jahre später zählt der Trotz. "Wir machen weiter", sagt Tayyip Erdogan trocken. "Wir arbeiten geduldig, lernen unsere Lektion und hoffen, den Beitrittsprozess erfolgreich abzuschließen." Sein junger Minister für die EU-Integration, Egemen Bagis, spricht in weniger diplomatischen Momenten von "Intrigen" und der "unfairen Behandlung" der Türkei durch die Unionsländer. Die lange Nacht von Luxemburg im Oktober 2005, als sich Österreichs damalige Außenministerin Ursula Plassnik am Ende als Einzige gegen den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stemmte, so scheint es, dauert an.

Kein hilfreiches Entrée für Plassniks Nachfolger Michael Spindelegger, der heute, Mittwoch, einen dreitägigen Türkei-Besuch beginnt. Von 35 Verhandlungskapiteln mit der EU ist nach fünf Jahren gerade einmal eines abgeschlossen (Wissenschaft und Forschung), zehn weitere sind eröffnet und acht wieder suspendiert worden wegen des Streits um Zypern.

Auch Michael Spindelegger ist nicht eben ein Beitrittsenthusiast. Betont sein deutscher Kollege Guido Westerwelle die "klare europäische Perspektive der Türkei", sieht Spindelegger in erster Linie die "Herausforderungen" bei den Verhandlungen mit Ankara. Dennoch: "Österreich spielt heute eine viel konstruktivere Rolle als noch vor drei Jahren", meint Gerald Knaus, Leiter des Istanbul-Büros des Thinktanks Europäische Stabilitätsinitiative ESI. Die türkische Seite sehe in Österreich realistischerweise nicht mehr das größte Hindernis auf dem Weg nach Europa, die intensiver gewordenen Wirtschaftsbeziehungen hätten das Bild verändert.

Dass Spindelegger neben seinem türkischen Kollegen Ahmet Davutoglu auch von Staatschef Abdullah Gül und Premier Erdogan empfangen wird, gilt als Zeichen für die neue Wertschätzung. Von den drei Neinsagern im Jahr 2005 - Deutschland, Frankreich, Österreich - ist derzeit nur der französische Präsident Nicolas Sarkozy aktiv. Ähnlich wie in Frankreich hänge in Österreich aber, so Knaus, das Versprechen einer Volksabstimmung zum Türkei-Beitritt wie ein Damoklesschwert über den Verhandlungen.

Der türkischen Bevölkerung ist derweil die Lust an der EU vergangen. Nur noch 38 Prozent können einem EU-Beitritt etwas Positives abgewinnen, so fand der German Marshall Fund in einer Umfrage heraus; 2004 waren es noch 73 Prozent.

Größtes Hindernis bei den Beitrittsverhandlungen ist nach wie vor Zypern. EU-Minister Bagis hat nun einen Vorschlag gemacht: Die EU-Staaten sollten ähnlich wie im Fall von Taiwan ohne politische Anerkennung Handelsbeziehungen mit dem türkischen Teil der Insel beginnen; dann würde die Türkei auch ihre Häfen für das EU-Mitglied Zypern öffnen.

Zugesagt und unterschrieben hat die türkische Regierung die Ausweitung der Zollunion, die sie mit der EU bildet, auf Zypern bereits 2005. Türkische Kommentatoren wie Erdal Güven in der liberalen Tageszeitung Radikal haben die Regierung Erdogan deshalb zum Jahrestag des Beginns der Beitrittsgespräche aufgerufen, sich einen Stoß zu geben und die Verhandlungen voranzutreiben: "Es ist fast unmöglich, mit der Zypern-Frage umzugehen, aber die Türkei wird entweder diese Probleme lösen, oder sie (die Europäer, Anm.) geben uns auf." (Markus Bernath aus Istanbul/DER STANDARD, Printausgabe, 6.10.2010)

 

 

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die Türken wollen nicht in die EU, die EU-Bürger wollen nicht, dass die Türkei beitritt. Eigentlich ein klarer Fall. Sollte man glauben als gelernter Demokrat.

blöd wärens die türken

mit iran, russland und nun auch china (gemeinsamen manöver in türkei), machen die im osten mehr kohle, als relativ entwickeltes land, als in europa die dritte geige zu spielen, da helfen auch die millionen auswärts dislozierten exbürger nichts.
das dauert noch generationen, bis ... das passiert dann automatisch und dann als nr1 und nicht als bittsteller, aber egal ...

die türkei wendet sich nach osten, zu recht, das ist natürlich und sinnvoll. soviel kann die eu auch nicht mehr subventionieren ... somit wenig zu holen von der leich.

Kommt! Wo gibt's keine Probleme mit Türken!

zum beispiel?

"Der türkischen Bevölkerung ist derweil die Lust an der EU vergangen."

kann man aber auch irgendwie verstehen.

Die Eu hätte (Teil-)Zypern niemals aufnehmen dürfen,

so lange deren Probleme nicht bereinigt sind.
Die Türken sind einmarschiert, stimmt schon.
Aber es war Makarios, der die Verfassung zu Gunsten der Griechen ändern wollte und damit das friedliche Zusammenleben auf der Insel beendet hat.
Durch die Anerkennung des griechischen Teils wurde diesen eine Macht gegeben, die vernünftige Regelungen zumindest erschwert, wenn nicht unmöglich macht.
Jetzt ist bestenfalls Schadensbegrenzung möglich.

´Ankara kauft weiter Zypern-Flagge´

ich glaub, ich muss wieder zum augenarzt. hab doch glatt sowas gelesen

Ein EU-Beitritt der Türkei...

...ist mit Sicherheit das Ende der EU.
Man kann nur hoffen, dass in den einzelnen Staaten wenigstens die Demokratie überlebt.

Keine Sorge

Wir führen dann die Scharia ein und dann gibts gleiches Recht für alle :D

minderwertigkeitskomplexe?

das jegliche "bitte nicht aufnehmen" rufe keinen sinn mehr haben, zeigt sich daran dass die zustimmung zur eu bei nur noch 38% liegt. tendenz fallend. es wird nicht mehr lange dauern da wird selbst erdogan, der die eu bisher klug als wischfetzen für den laizismusabschaum verwendet hat, aufhören wird mit ihr (der eu) zu werben.

daher sind kommentare wie ihre ("nein zur türkei"...), welche in ihrem kopf vermutlich den traum vom hohen ross erzeugen, überflüssig. ihr seid nicht in der lage über die türkei zu bestimmen. und wenns mal so weit kommt, dann werden eure politiker nicht euch fragen, sondern wie bei der verfassung, für das (wirtschaftlich) sinnvollere stimmen.

Selbsernannte Staaten wie Nordzypern oder Kosovo

sollten schleungist re-integriert werden. Da werden nur unnötige Kosten erzeugt, die den Menschen vor Ort nichts bringen.

Wollen viele alstosmanen auch...die Reintegrierung des Balkans einschließlich Griechenlands an die Türkei...und erst recht Zypern natürlich.

Sind sie einer von denen?

gute Idee eigentlich ...

ihr nehmt die und wir sind sie los

so zu sagen als OU :)

Die Verpflichtungen aus der Zollunion kann man nicht an einseitige außer- Eu- rechtliche Bedingungen knüpfen, dann müssen es die Türken eben bleiben lassen, oder sie geben Nordzypern nach Verhandlungen auf, da ließe sich schon etwas erreichen

religionsfreiheit

erst wenn dieser punkt in der türkei ernst genommen wird, kann über einen eu-beitritt sprechen.

auch wenn viele jetzt wütend reagieren: aufklärung scheint für die heutige türkei ein fremdwort zu sein. keine weiterentwicklung im sinne kemals, eher rückschritte. liberalisierung? fehlanzeige! eher reislamisierung.

wie weit ist eine muslimische glaubensüberzeugung mit einer offenen gesellschaft und demokratie vereinbar?

Aufklärung ist für viele Österreicher zwar nicht unbedingt ein fremdwort, aber die die aufgeklärt wurden bestreiten es trotzdem sovbald es um die Türkei geht! Wieso funktioniert diese Aufklärung in den skandinavischen Länder besser als bei den Ösis?

aufklärung ist etwas was nur in ländern mit unheimlicher desinformation und unwissenheit nötig war. dies betraf und leider, betrifft immernoch europa ganz allein! nur in europa gab es mehrheitlich menschen die desinfromationen und unwissenheit so freizügig ausgelebt haben. lernen sie ihre geschichte. aufklärung ist nur im europäischen christentum nötig gewesen.

sie benutzen dieses wort leider im falschen zusammenhang und wie immer klatschen dabei alle österreicher in die hände.

aufklärung nach kant

"Merkmale der Aufklärung als Geisteshaltung waren und sind die Berufung auf die Vernunft als universelle Urteilsinstanz, der Kampf gegen glaubensbedingte Vorurteile – und im Gegenzug eine Ausrichtung auf die Wissenschaften, insbesondere die Naturwissenschaften, auf das Naturrecht und den Deismus."

ich glaube, davon ist die türkei lichtjahre entfernt. selbst im vergleich zum "katholischen" österreich. ich muss ihnen also widersprechen! gerade in muslimisch geprägten ländern ist aufklärung nötig, europa ist hier mindestens 200 jahre voraus (siehe aufklärung 18.jhd.)...

nochmal:

sie haben nicht verstanden worum es bei der aufklärung ging. und einfach das wort in google eingeben und sich was raussuchen was sich gut anhört, ist wohl doch nicht so einfach.

sie sind um mindesten 1 millionen lichtjahre entfernt von der wahrheit. und selbst das googlen hat bei ihnen nicht geholfen.

und zum deismus, letzte teil von ihrem kant zitat, demnach ist europa selbst jahrhunderte weg von der aufklärung. der deismus selbst hat sich nicht verstanden, theoretisch garnicht so ein schlechter ansatz, nur nicht weiter gedacht.

werden sie konkreter

alles kritisieren ohne ansatz kann ich auch! meine kernaussage: die türkei macht unter erdogan gesellschaftspolitische rüchschritte. die aufklärung unter kemal war ein wichtiger schritt, doch momentan wird das alles wieder eingerissen. stichwort reislamisierung.

dann erklären sie mir bitte, worum es bei der aufklärung ging! die muslimische/ arabische welt hätte diesen prozess bitter nötig... ihr europa-ansatz ist totaler unfug.

aufklärung verwende ich GENAU im richtigen zusammenhang. denn das ist der hauptpunkt, den europa von der türkei trennt...

Oh mann...ihr Schwachsinn ist echt nicht mehr ertragbar...

Unter dem Denkmantel der "Aufklärung wurden soviele Kriege geführt und Sie wollen das jetzt als Heilbringer für die restliche Welt verkaufen.

Ich hab noch keinen muslimischen Staat gesehen, dass ein Angriffskrieg gegen andere Staaten geführt hat.

Haben sie das auch beim Beitritt von Bulgarien und Rumänien gepostet oder haben sie zu dem Zeitpunkt einen Winterschlaf gehabt???

Frage: Was unterscheidet Griechenland,Bulgarien,Rumänien von der Türkei???

Kommen sie mir nicht mit der Religion...

Und die Kultur ist auch fast die selbe(mit winzigen Unterschieden!).

respekt, wenn man glabt es geht nicht dümmlicher kommen sie mit so ein unfug daher.

was hat die aufklärung mit der reislamisierung, wo die mehrheit der türken dahinter steht mit der aufklärung zu tun.

okay, hier ein tipp: wollen sie aufklärung im islamischen ländern ist der erste ansatzpunkt in afrika wo viele frauen, angeblich in namen der religion, schon seit jahrhunderten beschnitten werden. hier ist aufklärung erwünscht. hier können sie ihre islam kritik ausüben.

aber das was sie da von sich geben ist moppelkotze!

Also

erst wenn in Europa Moslems auch nicht um ihr Leben bangen müssen und man nicht Moscheen in Hinterhöfe verbannt und man auch Moscheen so baut wie sie auch aussehen sollen, ja dann kann man weiter reden.

was für moscheen werden denn in deutschland gebaut?

ihre aussage kann ich nicht nachvollziehen. ich rate ihnen einmal duisburg zu besuchen, da werden sie staunen.

jetzt nennen sie mir bitte eine kirche in ähnlich großem ausmaß, die in den letzten 5 jahren in der türkei gebaut wurde?

ich erinnere mich nur an erstochene oder erschossene pfarrer in der türkei.

wieviele christen wurden in den letzten 100 jahren vertrieben/ermordet?

erst mal vor der eigenen türe kehren, bevor man in westeuropa nach moschee-neubauten schreit.

daher nochmal meine forderung: religionsfreiheit in
der türkei bitte. und die aufklärung nicht vergessen!!!

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