Darabos reagiert auf Häupl: "Werde für Wehrpflicht stimmen"

  • Meine persönliche Meinung ist unverändert, das möchte ich klar 
feststellen", sagt der zuständige Minister Darabos über die ihm von 
Parteifreund Häupl aufgedrängte Wehrpflicht-Diskussion.
    foto: der standard/cremer

    Meine persönliche Meinung ist unverändert, das möchte ich klar feststellen", sagt der zuständige Minister Darabos über die ihm von Parteifreund Häupl aufgedrängte Wehrpflicht-Diskussion.

Verteidigungsminister mag sich nicht gegen eine Volksbefragung zur Wehrpflicht stellen

Standard: Wenn eine Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht kommt - wie werden Sie da abstimmen, dafür oder dagegen?

Darabos: Sollte es zu so einer Befragung kommen, was demokratiepolitisch legitim ist, kann diese Frage ja nur am Ende einer Diskussion stehen.

Standard: Wobei vorher was diskutiert werden müsste?

Darabos: Wir haben das Jahr 2010 für die Ausformulierung einer Sicherheitsstrategie zu nutzen, früher hat das "Doktrin" geheißen. Die werden wir gemeinsam mit der ÖVP festlegen, weil das ja auch Außen-, Innen- und Justizministerium betrifft. Danach kann man über die Aufstellung des Bundesheeres diskutieren. Meine persönliche Meinung ist unverändert, das möchte ich klar festhalten.

Standard: Sie würden also an der Wehrpflicht festhalten?

Darabos: Ja, derzeit sehe ich keine Alternative. Ich stütze mich da auf Studien, die unter der schwarz-blauen Koalition angefertigt wurden, die ja tendenziell über ein Berufsheer nachdenken wollte - und die aus den Studien gesehen hat, dass das das beste System ist. Man kann dem entgegenhalten, dass das auch schon eine Zeit her ist - deshalb habe ich den Generalstab beauftragt, wie in Deutschland mehrere Modelle durchzurechnen. Es gibt ja verschiedene Varianten, wie man Wehrpflicht, Miliz- und Berufselemente mischen kann. Diese sollen dann offen diskutiert werden.

Standard: Wann genau haben Sie den Generalstab damit beauftragt?

Darabos: Diese Woche. Wir brauchen ja - und da bin ich mit der großen Mehrheit der Bevölkerung im Einklang - Katastrophenschutz, wofür wir 10.000 Mann aufbringen müssen. Ungefähr 1000 Soldaten wird man auch weiter für Auslandseinsätze brauchen. Und darüber hinaus die momentan theoretisch klingende, aber verfassungsmäßig abgesicherte Aufgabe der klassischen Landesverteidigung. Wenn man das alles durch Berufssoldaten machen will, muss man das erst finanzieren können. Aber es gibt neben dieser Vollvariante, die auf jeden Fall teurer ist, noch Möglichkeiten mit stärkerer Betonung der Freiwilligenkomponente wie wir es jetzt schon für internationale Einsätze vorgesehen haben. Am Schluss kann man die Frage der Bevölkerung vorlegen: Wollen Sie ein Berufsheer oder das derzeit aus meiner Sicht bewährte Mischsystem?

Standard: Es wird ja oft gesagt, dass ein Berufsheer billiger wäre?

Darabos: Aber dann muss man fragen, was es denn noch kann. Wenn es dasselbe kann, was wir heute machen, wird es teurer. Und ich glaube, diese Wahrheit kann man der Bevölkerung zumuten. Das zu erklären, das fordert uns als Bundesheer - es gibt uns aber auch die Möglichkeit, über die Leistungen des Bundesheeres zu informieren.

Standard: Sie würden also vor der Volksbefragung mit Argumenten für die Aufrechterhaltung der Wehrpflicht werben?

Darabos: Das ist richtig, aus jetziger Sicht: Ja. Ich habe bemerkt, dass viele Argumente, die wir ins Treffen führen, in der breiten Öffentlichkeit gar nicht bekannt sind.

Standard: Waren Sie eigentlich überrascht, dass Sie jetzt dazu Gelegenheit bekommen, weil diese Volksabstimmung nun einmal mitten im Wiener Wahlkampf vorgeschlagen wurde?

Darabos: Überrascht war ich nicht. Aber um es vornehm auszudrücken: Es ist nicht so, dass ich diese Diskussion von mir aus initiiert hätte.

Standard: Die Diskussion kommt zu einem Zeitpunkt, wo Sie ohnehin unter starkem Spardruck stehen - ist das jetzt der richtige Zeitpunkt dafür?

Darabos: Alle Staaten müssen derzeit sparen - andere zum Teil viel mehr als wir. Griechenland, mit dem wir uns nicht unbedingt vergleichen wollen, 25 Prozent.

Standard: Aber die starten von einem anderen Niveau ...

Darabos: ... das ist richtig, Staaten mit höherem Anteil der Verteidigungsausgaben am BIP können auch größere Sparvolumina verkraften. Aber ohne direkt zu vergleichen, will ich versichern: Wir sparen uns nicht zu Tode. Und ich sage auch noch etwas, auch wenn man es mir nicht oder noch nicht glaubt: Das Budget 2014 wird der Knackpunkt, dann laufen die Ratenzahlungen für den Eurofighter aus. Und dann werde ich vehement dafür kämpfen, dass unserem Verteidigungsbudget diese 217 Millionen erhalten bleiben. Damit hätten wir wieder Bewegung bei Beschaffungen. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe, 6.10.2010)

NORBERT DARABOS (46) war Zivildiener und Bundesgeschäftsführer der SPÖ, ehe er 2007 das Verteidigungsressort übernommen hat.

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Wehrpflicht ade

Wir Deutschen haben die Wehrpflicht ausgesetzt, es gibt auch keine Musterung mehr. In den letzten Jahren wurden ohnehin nur 10% der Tauglichen einberufen. Die Wehrpflicht ist nicht mehr zeitgemäß. In der EU gibt es nur noch 6 Staaten von 27, die werden die Wehrpflicht auch abschaffen müssen, sonst geht die Sache zum EUGH. Sie ist Zwangsarbeit, schlecht entlohnt, kein guter Start ins Arbeitsleben für Jugendliche und: warum müssen Ösis lernen zu töten?!!! Sie ist außerdem diskriminierend und eines ist klar: so toll Ösiland von Euren Politikern geredet wird, um ihre dicken Gehälter zu rechtfertigen, das System läuft momentan nur mit Sklavenarbeit = Zivildienst!

Da wird einem ja Schwindlig

Die zweite Kehrtwendung in 24 Stunden nur weiter so das erhöht die Glaubwürdigkeit der SPÖ enorm, hoffentlich schalten wenigstens 50% der Bürger die Hirnwindungen auf ON und wählen diese Wendehälse endlich ab.

wenn man sich da die fpö

anschaut, wird mir nicht nur schwindlig, eher übel, bei der drehgeschwindigkeit des karussells...

Falsch.

"Waren Sie eigentlich überrascht, dass Sie jetzt dazu Gelegenheit bekommen, weil diese Volksabstimmung nun einmal mitten im Wiener Wahlkampf vorgeschlagen wurde?"

Das ist falsch. Es ist eine Volksbefragung. Es war nie die Rede von einer Volksabstimmung. - Aber nachdem das im restlichen Text eh richtig ist, will ich es nur der Vollständigkeit halber gemeldet haben.

Weiss Darabos eigentlich, welchem Ministerium er vorsteht?

Hat er nicht einen Eid darauf geleistet, die "umfassenden Landesverteidigung" zu jeder Zeit zu gewährleisten?

WERFT DIESEN VOLLKO§§ER ENDLICH RAUS!!!

Zahlt ihm von mir aus das doppelte Gehalt, aber schickt ihn endlich in die Versenkung.

und wo ist das Problem

wenn das ein Berufsheer macht, wie sogar Militärexperten vorschlagen?

Selbsternannte "Militärexperten"!

Und von denen hat noch kein einziger seine Behauptungen belegen können!

Vielleicht, weil die Etablierung eines Berufsheeres etwas mehr...

... Überlegung erfordert, als "mit ja" zu stimmen?

Bevor so etwas entschieden werden kann, muss feststehen:
- welcher strategische Verteidigungsansatz zugrunde liegen soll
- wie groß die Truppenstärke sein muss
- was es kostet
- welche Waffengattungen umzustellen sind
- woher das Personal kommt und welche Ausbildung nötig ist
- wie Auslandseinsätze oder Katastrophenfälle gehandhabt werden
- wie der Übergang zu regeln ist
- was zu tun ist, falls es zur Mobilmachung kommt
- usw.

Dazu kommt noch die gesetzliche Einbettung, die Verfassungslage und vor allem die Frage, ob bezahlte Söldner genau so motiviert unser Land mit ihrem Leben verteidigen würden. Und und und....

Erst sollte man wissen, worum es geht, bevor man mit "ja" stimmt!

War DARABOS nicht zivildiener ?

Ist es nicht irgendwie komisch, wenn ausgerechnet ein zivildiener zum verteidigungsminister ernannt wird ?

Und wenn ausgerechnet ein zivildiener für den weiterbestand der wehrpflicht partei ergreift ?

Entweder bin ich für die wehrpflicht, dann leiste ich auch den präsenzdienst und schicke nicht andere vor !!!

Aber bei den hanseln, die bei uns politik machen, braucht einen nichts mehr zu wundern.

das wär doch ein toll krasses fernsehformat, darabos holt seinen präsenzdienst nach solange es noch geht und wir werden zeugen seines assistenzeinsatzes seiner grundausbildung sowie seine unterstützung der brauer und winzer. noch selten war ein politiker so nah an der schnittstelle zwischen wahrheit und lebenslüge

Darabos sollte bei den Lugners auftreten, dies wäre der einzig nützliche Einsatzort für diesen Herren

darabos hat seinen Präsenzdienst abgeleistet

In der MA2412?

sien waren sicher beim herr, was? im hexenkessel...

bei den roten Falken wahrscheinlich ;))))

keine ahnung obs da zivis gibt

Darabos reagiert, war dies ein Reflex oder eine Zuckung,
weg mit dem unfähigsten Verteidigungsminister aller Zeiten.

kostenvergleich, ich kanns schon nimmer hören ...

an sklaverei kommt aber kostenmäßig nicht viel heran ...

und dann fallen eben zivildiener weg, na und ? haben die politiker angst vor neuen jobs ?

sandsäcke schupfen im hochwassergebiet können freiwillige auch.

mfg

Die Politiker haben nicht vor neuen Jobs sondern von eventuellen Mehrkosten Angst die aufs Budget schlagen.

der zivi

stimmt für die wehrpflicht....krass!!

Falls es Ihnen nicht entgangen ist: Der Zivildienst ist ein Wehrersatzdienst und fällt somit ebenfalls unter die Allgemeine Wehrpflicht.

Folglich hat der Herr Darabos genauso gedient (wenn auch im zivilen und militärischen Bereich).

die sollen lieber mal die richtigen probleme bearbeiten bevor sie mit irgendwas ablenken ...

solange solche zustände herrschen intressiert die wehrpflicht wirklich keinen, noch dazu wo die diskussion darüber erfahrungsgemäß reiner populismus is ..

http://www.smashitup.at/oesterrei... bhaft.html

whepflicht thema is wichtiger

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