Immer nur dagegensein? Da bin ich gar nicht dafür!

1. Oktober 2010, 11:03
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"Viele Menschen haben den Glauben daran verloren, dass man die Welt auf eine bessere Spur bringen kann" - Ein Vorabdruck aus dem neuen Buch von Robert Misik

"Wir Linken sind ja sehr gut im dagegensein. Wir blicken uns um in der Welt, sehen beklagenswerte Missstände und himmelschreiende Ungerechtigkeiten und prangern sie an. Passiert etwas besonders Empörenswertes, organisieren wir eine Demonstration dagegen und wenn ein menschenverachtendes Gesetz beschlossen werden soll, lancieren wir womöglich eine Unterschriftenliste, mit der wir unsere Uneinverstandenheit dokumentieren. So ein bisschen von der Art: Die Bösen prägen die Welt. Und wir, die Guten, sagen, dass wir das aber sehr schlecht finden.

Gesellschaftskritik ist uns ein hoher Wert. Wir kritisieren, was falsch läuft. Blättert man die Bücher von Karl Marx durch, dem revolutionären Denker der Linken des 19. Jahrhunderts, wird man feststellen: Viele seiner Schriften tragen das Wort „Kritik" schon im Titel. „Kritik des..." oder „Kritik der..." Klar, Marx war Philosoph, und in der Philosophie meint das Wort „Kritik" ein wenig etwas anderes als in unserer Umgangssprache - philosophische „Kritik" ist eine theoretische, tiefgehende Auseinandersetzung mit „Kategoriensystemen", sie klaubt die Dinge auseinander, daher muss die theoretische „Kritik" nicht unbedingt getragen sein von „Dagegen-" oder „Dafürsein", sondern eher von analytischem Scharfsinn. Die Kategorie der „Kritik" in der Philosophie ist schließlich geprägt von Denkern wie Immanuel Kant, der jede seiner bahnbrechenden Arbeiten „Kritik" nannte: „Kritik der reinen Vernunft" etc. Im zwanzigsten Jahrhundert wiederum entstand eine ganze Schule intellektueller Gesellschaftskritik, die diesen Impuls schon im Namen trug: die „kritische Theorie".

Um nicht falsch verstanden zu werden: Nichts ist schlecht daran. Ohnehin ist Kritik nie „nur Kritik", „bloßer Negativismus". Kritik an Zuständen skizziert immer auch - wie das Negativ einer Fotografie - das Bessere, das entstünde, wenn das Kritisierte verändert würde.

Aber Kritik wird auch von einem anderen Boden aus geäußert, wenn die Vorstellung von einer besseren Welt nebulös wird, wenn sich die meisten Menschen eigentlich gar nicht mehr vorstellen können, dass eine andere, eine gerechtere, eine fairere Welt möglich ist. Dann wird die Krise der Welt auch zur Krise der Kritik. Und seien wir doch ehrlich: Es gibt viel zu vieles in der Welt, bei dem einem gar nichts anderes übrig bleibt, als es zu kritisieren. Heutzutage gibt es eher zu wenig Kritik als zu viel von Dagegensein: viel zu oft sind die Menschen bereit, Dinge hinzunehmen, die man eigentlich nicht hinnehmen dürfte. Einfach, weil sie sich zu schwach fühlen, daran etwas zu ändern, oder auch, weil man sich an viele Dinge so gewöhnt hat, dass man gar nicht mehr richtig über sie nachdenkt. Und dauerendes Keppeln ist uncool, zudem trübt es das Gemüt ein. Wer will schon als larmoyanter Kerl durch die Welt gehen, der dauernd mit Depri-Gesicht die Schlechtheit der Welt beklagt? Es macht die Luft auch nicht besser.

Vielleicht ist es da noch besser, sich nicht allzu viele Gedanken und stattdessen ein bisschen Party zu machen.

Aus der Sicht des Autors gesprochen ist es natürlich viel einfacher, ein gutes Buch zu schreiben, das kritisch - also gegen etwas - ist, als eines, das für etwas ist. Wenn ich etwa gegen eine verdammenswerte politische oder ideologische Strömung anschreibe, kann ich die so richtig argumentativ auseinandernehmen, ich kann sie mit beißendem Spott überziehen und mit viel Ironie in den Boden schreiben, dass es eine Freude ist. Man kann dann auch die Herrschenden mit bösen Witzen überziehen -in Demokratien ist das sogar weitgehend gefahrlos. Als Leser hat man bei kritischen Büchern, mag der kritisierte Sachverhalt noch so deprimierend sein, gelegentlich auch etwas zum Lachen. Im Kontrast dazu bekommen Bücher, die für etwas sind, sehr schnell eine leicht betuliche Note. Sie sind voller Floskeln wie „man sollte" oder „man müsste", strotzen von moralischen Aufforderungen und guten Ratschlägen und sind stilistisch meist dröge und darum sehr schwer zu ertragen. Dafürsein ist irgendwie langweilig. Dagegensein ist sexy.

Viele Menschen haben den Glauben daran verloren, dass man die Welt auf eine bessere Spur bringen kann. Seit der Aufklärung haben das immer wieder Menschen oder Gruppen von Menschen - Parteien, Revolutionäre, Umstürzler, Utopisten oder Reformer - versucht, aber oft ist nicht viel Gutes rausgekommen. Wir sind in dieser Hinsicht ein bisschen gebrannte Kinder. Natürlich wissen wir, wenn wir uns mit der Geschichte unserer Welt auseinandersetzen, dass Engagement sehr oft auch etwas Gutes bewirkt hat. Die Bürgerrechte der Schwarzen in den USA wären nicht durchgesetzt worden, falls sich nicht Menschen in einer Bürgerrechtsbewegung zusammengeschlossen hätten. In Österreich und Deutschland wurde das allgemeine gleiche Wahlrecht von Arbeiterbewegungen durchgesetzt, die auch bessere Arbeitsrechte, den Acht-Stunden-Tag, faire Löhne und eine ordentliche Sozialversicherung erkämpft haben. Das war nur möglich, weil sich einerseits viele Menschen zusammengetan und beispielsweise Parteien gegründet haben, die außerparlamentarisch Druck gemacht und in den Parlamenten Einfluss auf den politischen Prozess genommen haben. Und wir wissen leider ebenso, dass heute kaum mehr jemand etwas von diesen Parteien wissen mag - und die Anführer dieser Parteien wollen vor allem ihre Ruhe haben. Einerseits haben sie gerne Aktivisten, die ihnen etwa bei ihrer Wahlwerbung helfen, andererseits wollen sie nicht von irgendwelchen Weltverbesserern gestört werden bei der „professionellen" Politik.

Kurzum: Wir können uns im Grunde gar nicht vorstellen, wie das praktisch gehen sollte mit der Weltverbesserung. Selbst wenn wir eine ungefähre Idee davon haben, welche Reformen, Gesetze und Maßnahmen unsere Gesellschaften ein Stück weit besser, gerechter und funktionstüchtiger machen würden, scheint es uns ziemlich undenkbar, dass diese in absehbarer Zeit durchgesetzt werden können in einem politischen Betrieb, der von blutleeren Karrieristen oder altmodischen Apparatschiks geprägt und von mächtigen Lobbygruppen gekapert ist. Auch deshalb ist es einfach naheliegender, „dagegen" zu sein. Gelegentlich auf sehr diffuse Weise „gegen das alles". Oder sich auf zynische Weise dem ganzen Spiel zu entziehen.

Aber an all dem Kritikwürdigen wird sich nichts ändern, wenn die Menschen zwar wissen, wogegen sie sind, aber man ihnen dass Gefühl vermittelt, dass es eigentlich ziemlich unmöglich ist, irgendetwas zu verbessern. Im Folgenden will ich eine Lanze brechen für progressive Reformen in unserer Zeit.


„Geld macht nicht glücklich", sagt der Volksmund, und das ist natürlich eine etwas pfäffische Weisheit. Wir alle wissen, dass sie stimmt - und auch nicht. Kein Geld zu haben macht nämlich in jedem Fall unglücklich. Weniger Geld zu haben als die meisten Menschen um einen herum, macht auch unglücklich, selbst wenn sich immer wieder erweisen mag, dass der Nachbar, Kollege oder Bekannte, der sehr viel Geld hat, ebenfalls nicht rundum froh ist. Vor allem bekommt die Lebensweisheit schnell einen zynischen Beigeschmack, wenn sie von etwas gelangweilten und depressiven Wohlstandsbürgern ausgesprochen wird, - denn jede Sozialhilfeempfängerin weiß, dass sie etwas mehr Geld wohl schon ein gehöriges Stück glücklicher machen kann.

In Gesellschaften mit groben Ungleichheiten sind die Menschen im Durchschnitt unglücklicher - wobei natürlich die Reichen glücklicher als die Armen sind. So bezeichnen sich 45 Prozent der reichsten US-Amerikaner als „sehr glücklich", wohingegen im ärmsten Viertel nur 33 Prozent das von sich behaupten. Zu den erstaunlichsten Sachverhalten zählt aber der Umstand, dass in Gesellschaften mit starken Einkommensdiskrepanzen die Menschen nicht nur im Durchschnitt unglücklicher sind, sondern auch in jedem einzelnen Einkommenssegment. Also: In Gesellschaften, die schroff in reich und arm gespalten sind, sind die Reichsten keineswegs besonders glücklich, im Gegenteil. Sie sind in aller Regel unglücklicher als ihre „Kollegen" in egalitäreren Gesellschaften. Warum das so ist, lässt sich nur erahnen oder interpretieren. „Statusunterschiede werden umso wichtiger, je größer die materielle Ungleichheit ist", schreiben die beiden Sozialforscher Richard Wilkinson und Kate Pickett in ihrer fulminanten Studie „Gleichheit ist Glück. Warum gerechtere Gesellschaften für alle besser sind". Sie haben Berge von Datensätze aus etwa 200 ganz unterschiedlichen Erhebungen für ihre Untersuchung ausgewertet und kamen zu den Befund: „Die Analysen deuten darauf hin, dass auch die reichsten Gruppen einen Gewinn von mehr Gleichheit haben." Vor allem aus drei Gründen: Erstens macht die verschärfte Statuskonkurrenz vor den Wohlhabenden nicht halt - auch sie müssen fürchten, dass einer noch reicher ist oder noch mehr Prestige hat als sie. Die Mühe, die man hat, oben zu bleiben, ist auch für sie größer - und der Stress, den das verursacht, ist in antiegalitären Gesellschaften viel stärker als in egalitären. Zweitens trägt Ungleichheit zu einer Verschlechterung der sozialen Beziehungen in einer Gesellschaft bei. Die Bürger begegnen sich feindseliger, man muss stets auf der Hut sein, von anderen überholt zu werden - das macht allen Bürgern das Leben schwerer. Und drittens funktionieren in Gesellschaften, die durch tiefe soziale Gräben zerrissen sind, viele Institutionen einfach schlechter - was auch wiederum für alle negative Auswirkungen hat. Kurzum: Der Egoismus ist sogar für die Egoisten unkomfortabel. „Ungleichheit zersetzt die Gesellschaften", resümiert die Forscherin Kate Pickett. Wie sehr und wie negativ sich Ungleichheit auswirkt, gibt sie zu, habe aber auch sie „überrascht". Ihr Kollege und Lebensgefährte Richard Wilkinson assistiert: „Massive Ungleichheit macht eine Gesellschaft ganz generell dysfunktionaler. Ohne Ausnahme."

Die Indizien, die sie zusammengetragen haben sind so eindeutig, dass sie nicht einmal die Propagandisten der Ungleichheit in Zweifel ziehen können. In nahezu allen Lebensqualitäts-Parametern schneiden relativ egalitäre Gesellschaften wie etwa die skandinavischen Länder, aber auch Japan, deutlich besser ab als krass antiegalitäre Gesellschaften wie etwa die USA, Großbritannien oder Portugal. „Gesundheitliche und soziale Probleme kommen signifikant häufiger in Ländern vor, in denen die Einkommensschere weit geöffnet ist." Und zwar nicht bloß deshalb, weil das Elend der schlechter Gestellten den Durchschnitt drückt; sondern weil nahezu alle in diesen Gesellschaften unter dem sozialen Stress zu leiden haben. So hat ein Baby, das im relativ armen Griechenland geboren wird, eine um 1,2 Jahre höhere Lebenserwartung als in den reichen USA. Auch weiße, amerikanische Mittelschichtsbürger haben eine geringere Lebenserwartung als vergleichbare Einwohner in den egalitären skandinavischen Ländern.

Statusangst macht die Menschen krank. Und die Statusunterlegenen leiden massiv. Das allgemeine Gesundheitsniveau und die Lebenserwartung hängen heute in entwickelten Ländern nicht so sehr vom Reichtum der Gesellschaft als Ganzes ab, sondern von der Verteilung des Reichtums. In ungleichen Gesellschaften stirbt man früher. Und am frühesten sterben die, die in der gesellschaftlichen Pyramide ganz unten stehen. „Wo immer wir in der Hierarchie stehen: Die über uns sind gesünder, die unter uns sind kränker."

Der Anteil der Fettleibigen ist in ungleichen Gesellschaften ebenso markant höher wie der Anteil der Inhaftierten, die Anzahl der Gewaltverbrechen ebenso wie der Anteil an unerwünschten Teenagerschwangerschaften und auch psychische Erkrankungen sind deutlich häufiger. Und obwohl die Apologeten der sozialen Ungleichheit immer behaupten, in diesen Gesellschaften herrsche ein Leistungsethos und jeder, der sich anstrengt, könne von unten nach oben kommen, ist das Gegenteil wahr. Die Bessergestellten kapseln sich ab und hindern die Unterprivilegierten am sozialen Aufstieg. Die Unterprivilegierten selbst sind durch ihre Statusunterlegenheit oft derart entmutigt, dass sie es ohnehin nicht versuchen. In Gesellschaften mit groben Ungleichheiten gibt es also nicht nur die „Ungleichheit im Ergebnis", sondern auch massive „Chancenungleichheit". Nicht nur, dass beispielsweise Kinder aus unterprivilegierten Schichten oft bessere Leistungen bringen müssen als Kinder aus wohlhabenden Familien - Untersuchungen haben ergeben, dass die Kinder aus ärmeren Familien auch bei gleichen Fähigkeiten in Prüfungssituationen oft versagen - Statusunterlegenheit „kann die Leistung eines Menschen massiv mindern". Je ungleicher eine Gesellschaft, umso niedriger das allgemeine Bildungsniveau. Und je mehr Ungleichheit eine Gesellschaft zulässt, umso geringer die soziale Mobilität, also die Möglichkeit, die Unterprivilegiertheit hinter sich zu lassen und aufzusteigen. Allen Phantasien vom „amerikanischen Traum" zum Trotz sind deshalb in den USA „die statistischen Chancen eines armen Amerikaners, es an die Spitze der Einkommenspyramide zu schaffen, geringer als im ‚Alten Europa'", beklagt Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz. „Die Armen bleiben arm" (Tony Judt). Ungleichheit hat also eine Reihe von gravierenden negativen Auswirkungen - auf die betroffenen Unterprivilegierten, aber auch auf die gesamte Gesellschaft.


Deklassiertheit, Unterprivilegiertheit, materieller Mangel, gestörte soziale Beziehungen, kulturelle Abgehängtheit, Respektlosigkeit - all das grassiert in Gesellschaften mit krassen und wachsenden Ungleichheiten. Wenn die Gewinner in solchen Gesellschaften uns glauben machen wollen, Ungleichheiten seien funktional für die Prosperität, weil sie Leistung belohnen, ignorieren sie gerne, welche Kosten sie einer Gesellschaft damit aufbürden. Wie eine Fabrik, die deshalb „konkurrenzfähig" produziert, weil sie die Umwelt verpesstet und damit Kosten auf alle anderen überwälzt, so hat auch die Ungleichheit ihre Kosten, die die Allgemeinheit zu übernehmen hat - also auch eine Firma, die Dumpinglöhne zahlt, bürdet der Gesellschaft externalisierte Kosten auf. Wer in einer Gesellschaft mit verschärfter Statuskonkurrenz unten ist, der fühlt sich erniedrigt. Er wird verbittert. Er wird oft auch seiner gesamten Umgebung gegenüber feindselig, gibt allen die Schuld an seiner Misere. Ja, sagen wir es ganz offen: Er wird manchmal auch unsympathisch und ein böser Mensch. Aber das muss uns auch nicht wundern. Gewiss, wir kennen es aus den schönen Charles Dickens Romanen, dass die Elendsten jene sind, die das Herz am rechten Fleck haben. Aber darauf darf man sich in der wirklichen Welt nicht verlassen. In der wirklichen Welt gilt: Depraviertheit, also Abgehängtheit und Chancenlosigkeit, veredelt nicht, sie verroht. Sie macht psychisch krank, oft auch gewalttätig und lässt Menschen, die unter anderen Bedingungen ein gutes Leben führen und einen produktiven Beitrag zu einer Gesellschaft leisten könnten, absacken. Gerne wird von den satten, selbstgerechten Winnertypen ins Treffen geführt, dass in unseren westlichen Gesellschaften niemand „wirklich" arm sei, jedenfalls müsste in westeuropäischen Sozialstaaten niemand ohne Dach über den Kopf sein und verhungern schon gar nicht; auch wer von staatlicher Hilfe lebe, müsse oft nicht einmal auf die Segnungen der modernen Kommunikationstechnologien verzichten. Wer so spricht, der übersieht, welche desaströsen Folgen die totale Abgehängtheit, chronische Unsicherheit oder auch nur eine in einer rigiden Hierarchie untergeordnete Stelle hat, selbst wenn für die materiellen Grundbedürfnisse - ohnehin mehr schlecht als recht - gesorgt ist. Wer unten ist, wird täglich gemobbt, ist Respektlosigkeit ausgesetzt, Ziel fortwährender Kränkungen, ist zum Loser gestempelt, wird zum Opfer, und das heißt auch: hat keinen Subjektstatus mehr, ist nur mehr Objekt sozialarbeiterischer Verwaltung, Statist in dem Sozialporno, der sein Leben ist. Zu den „Grundbedürfnissen", die zu einem Leben in Würde gehören, zählen eben nicht nur die materiellen Basics wie Wasser, Essen, ein Dach über dem Kopf - sondern auch, als Bürger respektiert zu werden, als Mensch auf Augenhöhe wahrgenommen zu werden. Sind viele Menschen täglichen Demütigungen ausgesetzt sind, verrotten Gesellschaften von innen.

Nichts ist absurder als die Behauptung der Neoliberalen, mehr Gleichheit führe zu Ineffizienzen, weil sich die Menschen nicht mehr anstrengen würden, wenn sich, etwa wegen staatlicher Umverteilung, Leistung nicht mehr richtig lohnt. Nichts ist so „ineffizient", als die Unterprivilegierten ohne alle Lebenschancen zu lassen.

Eine völlige Übereinkunft, die von jedem geteilt wird, über das, was als „sozial gerecht" gilt, werden wir nicht herstellen. Aber sehr wohl ist so etwas wie ein gesellschaftlicher Konsens darüber herstellbar. Ein solcher Konsens ist immer eine Folge von gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und ideologischen Kontroversen, aber auch von dem, was man so salopp den Zeitgeist nennt. Wenn Zocker und gerissene Investoren, die mit Phantasiesummen jonglieren, als die Role-Modells der „Winner-Typen" angesehen und gefeiert werden, denen alle nacheifern wollen, dann erscheinen plötzlich auch astronomische Einkommen nicht mehr als frivol, sondern im Gegenteil als Ausweis des Erfolgs, den jemand hat. Man feierte die wachsenden Ungleichheiten noch, weil sie ein Indiz für die „Dynamik der Wirtschaft" seien. Aber dass die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer werden und die breite Mittelschicht nichts mehr abbekommt vom Wohlstandszuwachs - das ist kein „Wunder der Marktwirtschaft", sondern ein moralisches Desaster.

Die vergangenen Jahrzehnte haben uns einen Trend in diese Richtung beschert. Aber solche Trends sind auch umkehrbar. Vorausgesetzt, man hat gute Argumente dafür, warum sie umgekehrt werden sollten. Richard Wilkinson und Kate Pickett haben solche guten Argumente geliefert. Ja, in einem gewissen Sinne rennen sie sogar offene Türen ein. Denn letztendlich haben die allermeisten Bürger schon seit langem das Gefühl, dass „irgendetwas" fundamental falsch läuft - in der Gesellschaft, in der Wirtschaft. Wenn in einer mittelgroßen österreichischen Bank einhundert Banker mehr verdienen als der amtierende Bundeskanzler und tausend (!) Banker mehr als jeder Parlamentsabgeordnete, dann läuft etwas entscheidend schief; wenn ein Bankvorstand wie der Sanierer der maroden deutschen HRE den Job hinwirft, weil er die Auffassung vertritt, für die vom Staat beschlossenen Höchstgehälter von 500.000 Euro Jahresgehalt (!) bekomme man keine qualifizierten Leute, dann läuft etwas schief; wenn, obwohl unsere Gesellschaften als Ganze immer reicher werden, die Ungleichheit, nachdem sie jahrzehntelang zurückgegangen ist, wieder stetig wächst und die Untersten an Wohlfahrt verlieren, dann läuft etwas entscheidend schief; wenn wir alle unter Statusstress stehen, der uns krank macht, der die sozialen Beziehungen zerreißt, das wechselseitige Vertrauen der Bürger untergräbt und Aggression und Rücksichtslosigkeit produziert, dann läuft etwas entscheidend schief. Wenn wir einen Grad an Ungleichheiten zu akzeptieren gelernt haben, der ganze Bevölkerungsgruppen zu geborenen Verlierern macht, dann läuft etwas entscheidend schief. Und unter all dem leiden nahezu alle.

Vielen Menschen hat man in den letzten Jahren eine derartige Aversion gegen das Ideal der gesellschaftlichen Gleichheit eingeimpft, dass sie schon bei den gemäßigsten Forderungen nach mehr Gleichheit abwinken: das sei doch naiver Kommunismus, das könne doch nicht funktionieren. Aber es geht hier nicht um irgendwelche Phantasiegesellschaften, in denen alle Menschen gleich sind, gleich aussehen, die gleichen Schuhe tragen, die gleichen Einkommen haben und in den gleichen Häusern leben. Die Gesellschaften, die Wilkinson und Pickett ihre Datensätze lieferten, sind schließlich auch reale Gesellschaften, in denen es eben mehr oder weniger gesellschaftliche Ungleichheiten gibt. Die skandinavischen Länder sind gleicher als Großbritannien oder die USA, sie sind wirtschaftlich wettbewerbsfähig und funktionieren auch als Gesellschaften besser - aber alle diese Gesellschaften sind kapitalistische Marktwirtschaften. Es braucht gar keine radikale Systemalternative, um mehr soziale Gerechtigkeit und funktionstüchtigere Gesellschaften zu etablieren.


Wir können die reale Welt verbessern. Indem wir mit mehr Entschiedenheit, Selbstbewusstsein und innerer Überzeugung unterstreichen, dass egalitärere Gesellschaften einfach die besseren Gesellschaften sind. Indem wir uns für eine gerechtere Verteilung der Primäreinkommen einsetzen, also von dem, was die Menschen vor Abzug an Steuern und ohne Sozialtransfers in ihren Unternehmen verdienen; indem wir ein Steuersystem etablieren, das transparent ist, das jeden nach seinen Fähigkeiten belastet und eine Umverteilung bewirkt, die allgemein als gerecht anerkannt wird; indem wir die Instrumente des Wohlfahrtsstaates intelligent konstruieren, so dass sie nicht bloß die Armen alimentieren, sondern tatsächlich zu einer gerechteren Verteilung von Lebenschancen beitragen.

Heute sind die meisten westlichen Länder weit davon entfernt, solchen Zielsetzungen gerecht zu werden. Die Einnahmen aus Einkommenssteuern, die aufgrund der Progression die Besserverdienenden tendenziell mehr belasten als die Schlechterverdienenden, sinken - immer mehr Steuern werden über direkte Steuern wie die Mehrwertssteuer eingenommen, die die Schwächeren relativ stärker belasten als die Wohlhabenden. Und Vermögenssteuern sind nach und nach gesenkt worden. Während ein etwas gehobener Durchschnittsverdiener rund 50 Prozent an Steuern und Abgaben bezahlt, werden Kapitalerträge in Österreich beispielsweise mit nur 25 Prozent besteuert, Gewinne aus Aktienbesitz mit exakt null Prozent! Auch Erbschaftssteuer gibt es in Österreich keine mehr - dabei ist sie die einzige Steuer, die wirklich nachhaltig eine immer stärkere Konzentration großer Vermögen in den Händen von immer weniger Bürger korrigieren kann. Und dieser Prozess der Umverteilung von unten nach oben wird, wenn wir nichts daran ändern, auf Grund der Finanzkrise verschärft weitergehen. Denn die wurde zu einem doppelten Geschäft für die Vermögenden, wie die Wirtschaftsjournalistin Ulrike Hermann schreibt: „Zum einen hat der Staat ihr Vermögen gerettet, indem er die Banken gestützt und Konjunkturpakete angeschoben hat. Zum anderen musste der Staat dafür Schulden aufnehmen - und diese Kredite werden ihm wiederum vor allem von den Eliten gewährt (weil es mehrheitlich die Vermögenden sind, die staatliche Wertpapiere kaufen, Anm. RM), die dafür Zinsen verlangen. Die Besitzenden lassen sich also auch noch bezahlen, dass ihr Vermögen gesichert wurde." Kurzum: Sie verdienen an der Rettung ihrer Vermögenswerte noch mit, und die normalen Bürger müssen das bezahlen. Manche Banken, wie die Deutsche Bank, prahlen schon wieder mit astronomischen Gewinnen und verschenken Millionen an Boni an Broker und Manager, und auch dies ist oft eine groteske Folge der staatlichen Rettungsprogramme. Denn die Staaten müssen sich verschulden - und das tun sie, indem sie am Finanzmarkt Staatsanleihen verkaufen. Aber die werden natürlich nicht vom Portier des Finanzministeriums verkauft, sondern - Bingo! - von Banken, die dafür satte Gebühren kassieren. Diese „Sozialhilfe für Reiche" bringt den Ökonomen Joseph Stiglitz zu folgendem Schluss: „Dies ist eine der größten Umverteilungen von Vermögen innerhalb so kurzer Zeit, die es jemals in der Geschichte gab."

Aber es ist möglich, eine Gesellschaft gleicher zu machen, sie wird dann für alle Bürger eine lebenswertere Gesellschaft. Das ist zudem mit dem Funktionieren einer kapitalistischen Marktwirtschaft vereinbar - und macht diese sogar stabiler. Aber man braucht dafür Mut und darf die Wut der Eliten nicht scheuen, die sich zunächst natürlich gegen den Verlust ihrer Privilegien stemmen werden. Dass all das möglich ist, hat Franklin D. Roosevelt, der legendäre Präsident der USA gezeigt. Er hat in den dreißiger Jahren den Spitzensteuersatz für sehr hohe Einkommen auf 79 Prozent angehoben - später stieg er sogar auf 91 Prozent. Die Erbschaftssteuer erreichte zeitweise einen Spitzenwert von 77 Prozent - wohlgemerkt, in den USA, die allgemein nicht als das Mutterland des Kommunismus gelten. In den dreißig Jahren, die durch diese Politik geprägt waren, sind die sozialen Unterschiede tatsächlich nach und nach nivelliert worden. Natürlich nicht vollkommen - es gab immer noch „Reiche", und die waren mit dem, was sie hatten, zufrieden. Der Kapitalismus funktionierte problemlos - auch ohne Phantasieeinkommen als „Anreiz" für Unternehmer und Investoren.

Man kann also auch moderne Marktwirtschaften sozial gerechter und lebenswerter machen, wenn man nur mit Elan ein Ziel verfolgt und es vermag, die Menschen für ein progressives Reformprogramm zu gewinnen. Die Kleingeister sagen: Das geht nicht. Die Realisten wissen: Doch, das geht." (derStandard.at, 1.10.2010)

Infos

Das Buch:
Robert Misik: Anleitung zur Weltverbesserung. Das machen wir doch mit links! Aufbau-Verlag, Berlin, 2010, 224 Seiten, 18,50.- Euro. Bestellen >>>

Buchpräsentation: Montag, 18. Oktober, 19 Uhr Bruno-Kreisky-Forum, Armbrustergasse 15, 1190 Wien.

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