Obstruktion im Parlament - Einziger Kandidat verfehlt Mehrheit klar
Kathmandu - Auch im neunten Anlauf ist in Nepal die Wahl eines
Ministerpräsidenten durch das Parlament gescheitert. Der einzige Kandidat, Ram
Chandra Poudel von der Nepalesischen Kongresspartei, schaffte es am Donnerstag
nicht, die Stimmen der Hälfte der 601 Mitglieder des Parlaments zu bekommen. Er
kam nur auf 105. Parlamentsvorsitzender Subash Newmwang setzte den zehnten
Wahlgang auf den 6. Oktober an.
Die Regierungsspitze in Kathmandu ist bereits seit drei Monaten vakant. Im
Parlament stellen die Maoisten unter dem frühere Regierungschef Pushpa Kamal
Dahal, genannt Prachanda, 220 von 601 Abgeordneten und damit die stärkste
Fraktion. Im Mai hatten sie sich mit der Kongresspartei und der Kommunistischen
Partei (Vereinigte Marxisten-Leninisten) (CPN-UML) in letzter Minute auf eine
Verlängerung der Verfassungsgebenden Nationalversammlung um ein weiteres Jahr
geeinigt. Regiert wurde Nepal zuletzt von einer Koalition aus CPN-UML und
Kongresspartei. Die Maoisten sind in der Opposition, seitdem ihr Chef im Vorjahr
nach einem Kompetenzstreit in Militärfragen mit dem Staatspräsidenten Ram Baran
Yadav, der aus der Kongresspartei kommt, zurückgetreten war.
Der Himalaya-Staat soll noch 2010 eine republikanische Verfassung erhalten.
Eine Allparteienvereinbarung vom November 2006 hatte nach dem Ende der
Königsdiktatur einen Schlussstrich unter den zehnjährigen Bürgerkrieg mit mehr
als 13.000 Toten gezogen. König Gyanendra wurde 2008 abgesetzt und die Monarchie
abgeschafft. (APA/dapd)
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