London - Die Ratingagentur Moody's hat die Kreditwürdigkeit des mit Konjunkturflaute und hohen Schulden kämpfenden Spaniens herabgestuft. Die Bonität werden nicht mit mehr mit der Bestnote Aaa bewertet, sondern um eine Stufe auf Aa1 gesenkt, teilte Moody's am Donnerstag mit. Weitere Herabstufungen drohen vorerst nicht: Der Ausblick sei "stabil".
Die Ratingagentur begründete ihren Schritt mit der schwindenden Finanzkraft des Staates und den schlechten Konjunkturaussichten. Es werden noch Jahre dauern, bis sich Spanien von der Abhängigkeit vom Bausektor lösen könne. Bis zum Ausbruch der Finanzkrise hatte Spanien einen kräftigen Aufschwung erlebt, der von einem beispiellosen Bauboom befeuert wurde. Die Wirtschaft werde in den kommenden Jahren im Schnitt nur um ein Prozent wachsen können, hieß es. Trotz der Konjunkturkrise geht Moody's davon aus, dass die spanische Regierung das Staatsdefizit wie geplant senken kann. Sie will den Fehlbetrag bis 2013 mit Hilfe eines Sparprogramms auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes drücken, in diesem Jahr wird er sich auf etwa 9,3 Prozent belaufen.
Die Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen gingen am Donnerstag trotz der Herabstufung durch Moody's leicht zurück. Die Spreads für zehnjährige Papiere verringerten sich im Vergleich zu den entsprechenden Bundestiteln um drei auf 195 Basispunkte. Der Schritt von Moody's komme nicht überraschend, betonte Commerzbank-Finanzstratege Christoph Rieger. Außerdem sei die Herabstufung um lediglich eine Stufe bei einem stabilen Ausblick das bestmögliche Ergebnis für Spanien.
Regierung nicht einverstanden
Die spanische Regierung wies demgegenüber darauf hin, dass die Herabsetzung auf zu pessimistischen Prognosen beruhten. "Die Ratingagenturen lagen mit ihren Einschätzungen nicht immer richtig", sagte Vizeregierungschefin María Teresa Fernández de La Vega dem Radiosender Cadena SER. "Ich hoffe, dass wir die Bestnote bald zurückbekommen, die man uns gar nicht erst hätte aberkennen sollen."
Demgegenüber wies Moody's darauf hin, dass Spaniens Wachstumsaussichten deutlich schlechter seien als die der anderen Länder in der "Aaa"-Kategorie. Die spanische Wirtschaft werde noch mehrere Jahre benötigen, bis sie die Krise im Bau- und Immobiliensektor überwunden habe, betonte die für Spanien zuständige Analystin Kathrin Muehlbronner. Das Wachstum werde nur etwa 1,0 Prozent im Jahr betragen, halb so viel wie in Deutschland oder Großbritannien.
Das hohe Haushaltsdefizit und die Staatsverschuldung ließen Spanien bei künftigen Turbulenzen auf den Märkten als "sehr verwundbar" erscheinen. Die Hauptprobleme der spanischen Wirtschaft lägen in einer niedrigen Produktivität und einem Mangel an Konkurrenzfähigkeit. Die Agentur würdigte zugleich die Anstrengungen der spanischen Regierung, die hohe Neuverschuldung in den Griff zu bekommen. Dies habe es erlaubt, es bei einer Herabsetzung um eine Stufe zu belassen. Madrid kündigte weitere Maßnahmen zur Sanierung der Staatsfinanzen an. Der Prozess sei noch nicht abgeschlossen, sagte Wirtschaftsstaatssekretär José Manuel Campa. Wenn Spanien sein Ziel erreichen wolle, die Neuverschuldung bis 2013 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken, müssten noch weitere Schritte in die Wege geleitet werden.
Portugal positiv gestimmt
Ein anderer Wackelkandidat kommt zumindest nach eigener Einschätzung gut mit dem harten Sparkurs zurecht. In Portugal werde das Wachstum in diesem Jahr stärker ausfallen als in der Regierungsprognose angenommen, sagte Wirtschaftsminister Jose Vieira da Silva am Donnerstag. Auch für kommendes Jahr seien die Aussichten günstig, selbst wenn weitere Einsparungen beschlossen würden. Das kräftige Exportwachstum werde Schwächen im Inland wettmachen, sagte er. Kreisen zufolge beraten die Finanzminister der Euro-Länder am Donnerstag über die Schuldenprobleme Portugals.
Dabei solle Druck auf die Regierung in Lissabon ausgeübt werden, weitere drastische Einschnitte vorzunehmen, um die Sorgen am Finanzmarkt zu dämpfen, hieß es am Mittwoch aus Kreisen der Währungsunion. Die steigenden Risikoaufschläge auf portugiesische Staatsanleihen signalisierten, dass die von den Regierung in Lissabon bislang ergriffenen Maßnahmen die Märkte nicht überzeugt hätten, sagte eine mit den Vorbereitungen für das Finanzministertreffen vertraute Person. Die Zinsen für eine zehnjährige portugiesische Anleihe stiegen zuletzt auf ungefähr 6,5 Prozent und damit das Niveau, das die griechischen Papiere unmittelbar vor der Zuspitzung der Finanzkrise im März erreicht hatten.
Sorgen bereitet den Marktteilnehmern, dass das Haushaltsdefizit in Portugal in der ersten Jahreshälfte gestiegen ist, während etwa Griechenland oder Spanien einen geringeren Fehlbetrag meldeten. Die portugiesische Regierung hat daher am Mittwoch weitere Einsparungen für das kommende Jahr angekündigt. So soll das Rentenniveau eingefroren werden, die Gehälter der Staatsbediensteten sollen um fünf Prozent sinken. Die Mehrwertsteuer soll von 21 auf 23 Prozent steigen und eine neue Finanzmarktsteuer eingeführt werden.
Allerdings steht der Regierung von Jose Socrates eine schwierige Abstimmung im Parlament bevor: Sie verfügt nicht über eine eigene Mehrheit und ist daher auf die Mithilfe der oppositionellen Sozialdemokraten angewiesen. Diese aber lehnen Steuererhöhungen ab und kündigten an, sich nicht auf eine Zustimmung zum Sparpaket festlegen zu lassen. Staatspräsident Anibal Cavaco Silva gelang es am Mittwoch nicht, zwischen den Parteien zu vermitteln. (rom/Reuters, derStandard.at, 30.9.2010)