Die Gewerkschaften konnten sich in der Krise kaum positionieren. Am Mittwoch versuchten sie sich wieder in Mobilmachung der Massen
Für ein paar Stunden schien die alte Macht der Gewerkschaften zurückgekehrt zu sein. Zigtausende Demonstranten legten am Mittwoch weite Teile Brüssels lahm. Deutsche Bergarbeiter, französische Busfahrer und griechische Matrosen folgten dem Ruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) in die belgische Hauptstadt.
Nicht nur in Brüssel, auch in Madrid, Athen und Prag gingen tausende Menschen gegen die Sparprogramme ihrer Regierungen auf die Straße. "Wir werden allein nach Brüssel 500 Busse voller Demonstranten bringen" , jubiliert EGB-Mitglied Wolfgang Kowalsky.
Doch richtig in Gang gekommen ist die Protestwelle in Europa bisher nicht. Einige Gruppen wie die griechischen Lkw-Fahrer und die rumänischen Polizisten wehren sich hartnäckig gegen Reformen und Kürzungen. In Anbetracht von 14 Millionen Jobs, die in Europa seitKrisenausbruch verlorengegangen sind, und von Rekord-Sparpaketen ist das aber wenig. Manche Gewerkschaften wie in Irland tragen den Sparkurs ihrer Regierung sogar mit. "Die Performance der meisten Gewerkschaften ist schwach" , sagt der deutsche Soziologe Manfred Wilke. "Die Politik beeinflussen, geschweige denn zu etwas zwingen, können Gewerkschaften heute nicht mehr" , sagt er. Und: "An dieser Mobilisierungsschwäche hat die Krise auch nichts geändert."
Nicht alle Gründe dafür sind selbst verschuldet. Die Industrie, die Hochburg aller Arbeitnehmerorganisationen, spielt heute nicht mehr die selbe Rolle wie vor 30 Jahren. Aber trotzdem bekommen die Gewerkschaften nun auch ihre alten Versäumnisse zu spüren, sagt Wilke. So hätten die Interessenvertretungen eine effektive Internationalisierung verabsäumt. Bis auf Kooperationen in Grenzregionen kämpfe jeder Verband bei Tariffragen und Firmenabwanderungen für sich allein.
Beispiel Opel: Als General Motors Werke in Europa schließen wollte, demonstrierten deutsche und schwedische Arbeitnehmervertreter zunächst Einigkeit. Am Ende gab es in Deutschland aber keine Proteste, als die GM-Tochter Saab in die Insolvenz musste. Das Opel-Werk in Rüsselsheim entging ja Schlimmerem.
"Gewerkschaften haben ein Problem mit länderübergreifender Solidarität" , sagt selbst Marcus Strohmeier, der beim ÖGB für internationale Projekte zuständig ist. Allerdings habe sich in den vergangenen 20 Jahren viel verbessert, es gibt jetzt Austauschprogramme wie ein ÖGB-Erasmus und auch einen Mentalitätenwandel. Dass in Brüssel am Mittwoch gerade 50.000 Menschen zusammenkamen, sei kein Zeichen der Schwäche, "schließlich sollte es ja primär ein symbolischer Protest werden" , sagt er.
Es geht bei den Debatten aber nicht nur um Mobilisierungskraft. Viele Ökonomen sagen, dass Gewerkschaften bei zentralen Debatten der vergangenen Monate über Finanzregulierung und Bankenreform nicht vorkamen. Es gibt zwar zu allem Positionen, aber nur wenige werden wahrgenommen.
Der Wiener Politologe Johann Dvorak glaubt, dass dies auch an einer "Theorieferne" liege. "Den Gewerkschaften fehlt es an ökonomischem und an gesellschaftspolitischem Wissen, um gehört zu werden" , sagt er. Die schwindende Zahl von organisierten Mitgliedern (siehe Grafik) dürfe nicht als Ausrede herhalten. Wie man schließlich von den Metallern wisse, können auch kleine Gewerkschaften oft sehr schlagkräftig agieren, wenn sie nur entschlossen genug sind.
(András Szigetvari, DER STANDARD; Print-Ausgabe, 30.9.2010)
