Bautätigkeit im Westjordanland wieder aufgenommen
New York/Ariel - Der israelische Außenminister erklärte am Montag, dass es kein neues Moratorium zum Siedlungsbau im Westjordanland geben werde. "Unsere Entscheidung war von Anfang an klar" , sagte Avigdor Liebermann vor einem Gespräch mit Außenminister Michael Spindelegger in New York. Der zehnmonatige Stopp des Siedlungsbaus sei eine "unilaterale Geste des guten Willens" an die Palästinenser gewesen. "Es tut mir leid, dass sie neun Monate verschwendet haben und erst im letzten Monat an den Verhandlungstisch gekommen sind." Liebermann meinte, dass die Gespräche den Palästinensern von den USA aufgezwungen wurden.
Nun bleibt eine Woche Zeit, bis zu der Entscheidung, ob die Palästinenser die Friedensverhandlungen verlassen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wartet auf die Meinung der Arabischen Liga, die am Montag tagt. Er fordert eine Verlängerung des Moratoriums um drei bis vier Monate. Abbas meinte: "Entweder Siedlungen oder Frieden - Israel muss den Frieden wählen."
Nicht in großem Umfang, aber deutlich spürbar sprang indes am Montag die Bautätigkeit im Westjordanland wieder an. Am Ostrand der Großsiedlung Ariel fuhren am Montag Bulldozer vor, um den Boden für zunächst 50 neue Wohnungen zu planieren. Es handle sich um ein privates Projekt, das schon vor dem Baustopp bewilligt worden war, und mit zehn Monaten Verspätung könne es nun beginnen, sagte Chen Kedem, die Sprecherin des Rathauses von Ariel: "Wir wollen das Leben der Stadt weiterführen, aber ohne die Beschränkung durch den Baustopp." (Ben Segenreich aus Ariel/DER STANDARD, Printausgabe, 28.9.2010)
