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Der Großteil der Laogai-Lager, mehr als 500, seien Wirtschaftsunternehmen mit kommerziellen Firmennamen - wird gemutmaßt.
Straßburg - Die EU-Kommission denkt über ein Importverbot für chinesische Produkte nach, die in Arbeitslagern von Zwangsarbeitern hergestellt wurden. Dies kündigte Kommissar Stefan Füle am Donnerstag vor dem Europaparlament in Straßburg an. Die Kommission werde zunächst prüfen, inwieweit das von den USA beschlossene Importverbot für solche Waren wirksam sei. Es sei allerdings "extrem schwierig" mit Sicherheit festzustellen, welche Produkte aus China in den "Laogai" genannten Arbeitslagern hergestellt werden.
Die USA haben eine Liste chinesischer Unternehmen erstellt, hinter denen sich möglicherweise "Laogai" verstecken. Waren dieser Unternehmen dürfen nicht in die USA eingeführt werden. Die fraglichen Lager dienen der "Umerziehung durch Arbeit" etwa von Oppositionellen. Das US-amerikanische Importverbot ist nach Angaben von chinesischen Dissidenten allerdings nicht voll wirksam. Es verhindere nicht, dass Produkte auf den amerikanischen Markt gelangen, die von chinesischen Zwangsarbeitern hergestellt wurden, erläuterte der chinesische Dissident Harry Wu im vergangenen Jahr vor dem US-Kongress in Washington.
Getarnt als normale Firma
Die EU-Abgeordnete Karin Kadenbach (SPÖ) erklärte laut einer Aussendung vor dem Plenum des EU-Parlaments: "Nach Angaben der chinesischen Regierung befanden sich 2009 190.000 Menschen in Anstalten der Umerziehung durch Arbeit. In einem großen Teil dieser Lager wird produziert, und zwar auch für unseren Markt." Um Geschäfte mit dem Westen machen zu können, würden die Lager als ganz normale Firmen ausgegeben.
Am Vordereingang, so Kadenbach empfange man dann unter dem Firmennamen Geschäftskunden, über den Hintereingang würden die Strafgefangenen zur Arbeit gebracht. Dass ein Produkt in Zwangsarbeit hergestellt worden sei, lasse sich daher nur selten nachweisen.
Dieses Laogai-System wurde bereits in mehreren Berichten und Resolutionen von den Abgeordneten verurteilt. Der Großteil der Laogai-Lager, mehr als 500, sind Wirtschaftsunternehmen mit kommerziellen Firmennamen. Kadenbach: "Die USA haben bereits Produkte solcher Firmen aus dem US-Markt verbannt. Die EU jedoch hat noch kein derartiges Verbot erlassen." (APA)